Bundesinnenministerin Faeser hat nach dem tödlichen Messerangriff eines Afghanen in Aschaffenburg Kritik an den bayerischen Behörden geübt. Diese müssten erklären, warum der Mann trotz mehrfacher Gewaltdelikte noch auf freiem Fuß war, sagte die SPD-Politikerin. Offenbar seien in Bayern einige Dinge schiefgelaufen. Die Reaktionen aus der Landespolitik dort nannte Faeser befremdlich. Der bayerische Ministerpräsident Söder hatte erklärt, Angriffe wie in Mannheim, Magdeburg oder nun Aschaffenburg seien Folge falschen jahrelangen Migrationspolitik. Laut Landesinnenminister Herrmann hatte der Verdächtige eine gerichtlich bestimmte Betreuerin und war wegen psychischer Probleme behandelt worden. Der aus Afghanistan stammende Mann soll gestern in einem Park in der Aschaffenburger Innenstadt einen zweijährigen Jungen und einen 41-jährigen Mann getötet sowie drei weitere Menschen schwer verletzt haben.
Link zu dieser MeldungBundeskanzler Scholz hat beim Gedenktag zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 80 Jahren Antisemitismus den Kampf angesagt. "Das gilt auch für Versuche der Relativierung", sagte Scholz wörtlich. Wer antisemitisch hetze, müsse mit Konsequenzen rechnen. Auschwitz sei ein "Zivilisationsbruch" gewesen. Es sei wichtig, das immer wieder zu sagen, erklärte der Kanzler in Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Weil fügte hinzu, Auschwitz stehe wie kein anderer Ort so sehr als Symbol für die Vernichtung von Millionen von Menschen.
Link zu dieser MeldungNach der Festnahme des ehemaligen Immobilieninvestors Benko hat die zuständige Staatsanwaltschaft in Österreich Untersuchungshaft für den Gründer der insolventen Signa-Gruppe beantragt. Das teilte die Justizbehörde in Wien mit. Das Wiener Landgericht hat nun 48 Stunden Zeit, um über den Antrag zu entscheiden. Benko war wegen Verdachts auf Betrug und Verdunklungsgefahr in seiner Villa in Innsbruck fesgenommen worden Er soll Vermögen verheimlicht haben, sodass Gläubiger, Insolvenzverwalter und Behörden nicht darauf zugreifen konnten.
Link zu dieser MeldungAuf dem Weltwirtschaftsforum in Davos steht heute die Rede des neuen US-Präsidenten Trump im Mittelpunkt. Er ist allerdings nicht persönlich in der Schweiz anwesend, sondern wird per Video zugeschaltet. Es wird erwartet, dass Trump sich erneut zu den künftigen Handelsbeziehungen der USA äußert und auch wieder auf Zölle eingeht, die er etwa der Europäischen Union, Kanada oder Mexiko angedroht hat. Heute früh hat bereits Nato-Generalsekretär Rutte auf dem Weltwirtschaftsforum gesprochen. Er warb für eine stärkere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Die Frontlinie bewege sich aktuell in die falsche Richtung.
Link zu dieser MeldungDie russischen Truppen rücken im Osten der Ukraine weiter vor. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, nahm die Armee die Ortschaft Solenoye in der Region Donezk ein. Auch an anderen Abschnitten der Front habe sie ihre Position verbessert. Das russische Militär hat in den vergangenen Monaten nahezu täglich eine ukrainische Ortschaft erobert, darunter wichtige Städte wie Kurachowe und Wuhledar. Moskau kommt damit seinem Ziel nahe, die annektierten Regionen Luhansk und Donezk auch faktisch unter seine Kontrolle zu bringen.
Link zu dieser MeldungBei dem Brand in einem türkischen Ski-Hotel sind laut abschließendem Regierungsbericht 78 Menschen gestorben. Wie das Justizministerium in Ankara mitteilte, sind inzwischen alle Opfer identifiziert. Bei dem Feuer in dem luxuriösen Ski-Hotel waren in der Nacht zu Dienstag ganze Familien ums Leben gekommen. Überlebende beklagten, es habe keinen Feueralarm, nicht genügend Fluchtwege und keine Rauchmelder gegeben. Elf Menschen wurden im Zusammenhang mit dem Brand festgenommen, unter ihnen der Hotelbesitzer und der Chef der örtlichen Feuerwehr.
Link zu dieser MeldungDie Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft geht mit der Forderung nach 7,6 Prozent mehr Geld in die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn. Wie die Gewerkschaft mitteilte, will sie für Schichtarbeiter außerdem ein Zusatzgeld von 2,6 Prozent erstreiten. Ein Teil des zusätzlichen Geldes soll in freie Tage eintauschbar sein. Der aktuelle Tarifvertrag und die Friedenspflicht gelten noch bis Ende März. Den Fahrgästen der Bahn drohen damit vorerst keine Warnstreiks.
Link zu dieser MeldungDer Film "Die Saat des heiligen Feigenbaums" ist für den Oscar im Bereich bester internationaler Film nominiert worden. In der Rubrik tritt der Film unter anderem gegen "Emilia Perez" an - die französische Produktion hatte vier Golden Globes geholt und ist für insgesamt 13 Oskars nominiert. "Die Saat des heiligen Feigenbaums" ist eine deutsche Koproduktion und erzählt von den Auswirkungen der politischen Proteste im Iran auf eine Familie mit zwei Töchtern. Regisseur Mohammad Rasoulof war wegen einer drohenden Gefängnisstrafe im vergangenen Jahr nach Deutschland geflohen, er lebt in Hamburg.
Link zu dieser MeldungDas Wetter in Norddeutschland: Viele Wolken, allmählich über Vorpommern abziehender Regen, gegen Abend von der Ems und Nordsee neuer Regen. Maximal 3 bis 6 Grad. In der Nacht unbeständig und teils windig. Zeitweise Regen, Schneeregen oder Schnee, Tiefstwerte 4 bis 0 Grad Morgen regnerisch, zwischendurch lockert es aber auch auf bei 4 bis 8 Grad. An der Nordsee Sturmböen. Am Sonnabend Wolken und auch wieder Regen bei 5 bis 10 Grad.
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