Verkehrsminister beraten über Sanierung der maroden Infrastruktur
Deutschlandweit werden etliche Milliarden Euro benötigt, um Straßen, Brücken und Schienen zu reparieren oder instand zu halten. Die Verkehrsminister der Länder unterstützen die Idee eines unabhängigen Verkehrsinfrastrukturfonds.
Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich der Verkehrsministerkonferenz auf den hohen Investitionsbedarf der deutschen Verkehrsinfrastruktur hingewiesen. Die Verkehrsminister der Länder tagen am Mittwoch und am Donnerstag turnusgemäß in Duisburg. Diskutiert wird unter anderem die Finanzierung der maroden Verkehrsinfrastruktur. "Unsere Straßen, Brücken und Schienen sind die Lebensadern unserer Wirtschaft", so Meyer.
MV für Verkehrsinfrastrukturfonds
Bislang seien die zusätzlichen Mittel aber nicht im Bundeshaushalt vorgesehen, so der Verkehrsminister von MV. Deshalb unterstütze der Nordosten die Forderung nach einem Verkehrsinfrastrukturfonds. Dieser soll vom Haushalt unabhängig sein - sodass die Ausgaben nicht jedes Jahr neu verhandelt werden müssten. Solch einen Fonds hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDB) im April selbst vorgeschlagen. Gefüllt werden soll er unter anderem aus Mitteln der LKW-Maut oder der CO2-Abgaben.
Passiert sei seitdem jedoch wenig, kritisiert Meyer. Wissing habe zwar die Idee, bislang aber keinen Plan zur Umsetzung vorgelegt. Das werde der Dringlichkeit der Aufgabe nicht gerecht. Nach Ansicht Meyers müsse das Geld außerdem an konkrete Straßenbauprojekte und entsprechende Zeitpläne gekoppelt werden. Denn auch ein gut gefüllter Fonds nützte nur, wenn die Mittel tatsächlich abgerufen und zeitnah in Beton, Stahl und Asphalt verwandelt würden, so Meyer.
Sanierungsbedarf auf Autobahnen und Schiene
Ein Beispiel für die marode Verkehrsinfrastruktur in Deutschland sind Autobahnbrücken: Nach Informationen des NDR sind rund 16 Prozent der gut 3.100 Brücken im Norden sanierungsbedürftig. Weitere Themen der Verkehrsministerkonferenz sollen das Deutschlandticket und eine Erhöhung der Trassenpreise bei Bahnschienen sein.
400 Millionen Euro für Seehäfen gefordert
Ein weiteres Thema der Ministerkonferenz sollen die Seehäfen sein. Auch dafür wird nach Ansicht der Landesverkehrsminister deutlich mehr Geld benötigt. Im Jahr 2005 wurde ein Beitrag von rund 38 Millionen Euro im Jahr festgelegt - aus Sicht der Länder wären jetzt 400 Millionen Euro notwendig, also etwa das Zehnfache.
