Rostock: Geht die Warnow-Brücke den Bach herunter?
Sie sollte das Aushängeschild der BUGA 2025 werden. Die massive Kritik am Vorhaben, offensichtliche Abstimmungspannen, gestiegene Kosten und letztlich die anhaltenden Verzögerungen bis hin zu einem Planungsstopp könnten den Prestigebau zum Problemfall Nummer eins in Rostock werden lassen.
Die Fußgänger- und Radfahrerbrücke vom Rostocker Stadthafen über die Warnow: Sie sollte zur Bundesgartenschau der Teil des "Rostocker Ovals" werden, der am meisten von sich reden machen, Besucherströme anlocken und erklärterweise die Verkehrswende in der Stadt einläuten sollte. Laut Bürgerschaft ist beschlossene Sache, trotz der BUGA-Absage, am Vorhaben festzuhalten. Doch die Planungen für die Brücke stocken seit Monaten. Schließlich wurden sie ganz auf Eis gelegt, wie es einer Vorlage für die Bürgerschaft zu entnehmen ist.
Ein Ende des Planfeststellungsverfahrens hatte noch Ex-OB Claus Ruhe Madsen (parteilos) für September 2022 angekündigt, um es dann auf Ende des Jahres zu verschieben. Heute wird zwar offiziell von Mitte 2023 gesprochen, doch hinter vorgehaltener Hand wird gemunkelt, dass es auch in diesem Jahr nichts wird mit einem Baustart.
Die Konstruktion
Dem letzten Steckbrief für das Projekt mit Stand September 2022 ist zu entnehmen, dass ein Planungsstopp bei der sogenannten Entwurfs-Genehmigungsplanung verfügt wurde. Begründung gegenüber der Bürgerschaft kurz und knapp: Es sei eine statisch konstruktive Fragestellung hinsichtlich der "Anpralllasten" erkannt worden. Die Prüfung laufe seit April 2022.
Aus der Stadtverwaltung heißt es bei Nachfrage: "Es gab eine planerisch, in diesem Fall statisch-konstruktive, Nachbesserung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens." Der Vorgang sei in der abschließenden Bearbeitung, ebenso eine Analyse für die Nutzung des Stadthafens, unter anderem aus Sicht der Fahrgastschifffahrt.
Was sich dahinter verbergen könnte, stellt sich nach NDR Informationen so dar: Die Pfeiler sind im Bereich der geplanten Klappbrücke bisher nicht so dimensioniert, dass sie einer Kollision mit Schiffen ab einer bestimmten Größe standhalten würden. Ein Planungs- oder aber Abstimmungsfehler, so ist zu hören, weil unklar war und offensichtlich immer noch ist, welche Schiffe am Ende die Brücke passieren werden.
Experten: Änderung wäre "kein Hexenwerk"
Die Traditionsschiffe, die als Gäste zur Hanse Sail kommen, seien da nicht das Problem. Wenn aber größere Fahrgastschiffe, wie die der Blauen Flotte, hindurch fahren, dann könnte im Kollisionsfall Bruch am Pfeiler nicht ausgeschlossen werden. So wird es - nicht laut - erklärt. Ein lösbares Problem, meinen Experten, die bislang nicht genannt werden wollen. Einfach gesagt: Entweder die Pfeiler werden "dicker" oder müssen zum Beispiel einen Betonsockel als vorgesetzten Schutz bekommen. Kein "Hexenwerk", heißt es, aber man müsste es angehen. Bei einem Planungsstopp scheint aber gerade das schwierig.
Egal, wofür sich die Planer letztlich entscheiden, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens müsste das Projekt wohl mit geänderter Konstruktion und Statik erneut zur Beteiligung öffentlich ausgelegt werden. Das kostet wieder Zeit. Mal ganz abgesehen davon, dass das Prestigebauwerk im Ergebnis vermutlich anders aussehen würde als bekannt und beschlossen. Akteneinsicht zur Brückenplanung, so die Information der Stadtverwaltung, ist wegen des laufenden Planfeststellungsverfahrens nicht möglich.
Die Kosten - Ende offen
Im Juli 2022 wurden die Investitionskosten für die Brücke in Höhe von 44,69 Millionen Euro angegeben, und nicht ausgeschlossen, dass es wohl eher 50,9 Millionen werden könnten. Die Praxis lehrt: Was dann am Ende gezahlt werden muss, das wird erst wirklich klar sein, wenn die Bauleistungen, nach dem erfolgreichen Planfeststellungsverfahren, ausgeschrieben werden können. Doch je länger sich das Verfahren hinzieht, umso mehr kommt bei den Kosten obenauf, sind sich Baufachleute im Hintergrundgespräch sicher. Das bestätigt auch die Stadtverwaltung, denn erst mit Fertigstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung erfolge die "Fortschreibung der Kostenberechnung", heißt es auf Anfrage.
Fakt ist: Der Bund hat zugestimmt, bei der Brücke 80 Prozent der Kosten zu übernehmen. Auf Anfrage teilt das zuständige Bundesverkehrsministerium Anfang des Jahres noch einmal mit, dass in Summe 35,8 Millionen Euro bereit liegen, allein für den Bau. Zur Planung des Projektes sei der Bund bereit, zusätzlich 6 Millionen Euro beizusteuern. Aus Rostocker Sicht ein Problem mehr: Auch der Eigenanteil der Stadt in Höhe von 20 Prozent läppert sich mit den stetig steigenden Kosten.
Laut Bundesverkehrsministerium sind bislang keine Anträge aus Rostock eingegangen. Weder zu einer möglichen Erhöhung der Fördersumme, noch, um möglicherweise den Projektzeitraum zu verlängern. 2,1 Millionen Euro hat Rostock schon für die Planung der Brücke bekommen. In Berlin wird weiter davon ausgegangen, dass die Brücke Ende 2025 steht. Bis Ende 2026 jedenfalls müssten die Millionen in Berlin abgerechnet sein, dann endet der Förderzeitraum.
Was hat die Pleite bei der BUGA gekostet?
Den Auftrag hat die Bürgerschaft Mitte 2022 klar formuliert: Externe Wirtschaftsprüfer mögen errechnen, was die BUGA-Absage den Steuerzahler letztendlich gekostet hat. Nun, nach mehrfachen NDR-Nachfragen, liegt laut Stadtverwaltung ein Zwischenbericht vor. Demnach seien in den vergangenen zwei Jahren 2,6 Millionen Euro in die Vorbereitung der BUGA als Veranstaltung aus dem Stadtsäckel bezahlt worden. Darin enthalten: Rund eine Million Euro unter anderem für das Personal der Buga GmbH.
Der Rest von 1,6 Millionen Euro ging dann an die Deutsche Bundesgartenschaugesellschaft, die sich die Dachmarke und Projektbegleitung vertragsgemäß entgelten ließ. Die rund 265.000 Euro, die Rostock als quasi "Schmerzensgeld" an die nationale Gesellschaft nach der Absage zahlen musste, um einem Rechtsstreit und einer viel höheren Vertragsstrafe aus dem Wege zu gehen, sind da eingerechnet. Bei dieser vorläufigen BUGA-Abrechnung fehlen allerdings die Summen, die für die Planung der einzelnen "Baustellen" bereits ausgegeben wurden. Dabei wird es um weitere Millionenbeträge gehen. Die Wirtschaftsprüfer von der Baker Tilly Holding GmbH aus Düsseldorf haben der Stadt für den Zwischenbericht eine Rechnung in Höhe von 35.000 Euro gestellt.
Die "AG Rostock Plan" oder wie weiter?
Bis spätestens Ende März wollen das Land und die "AG Rostock Plan" mit Vertretern der Ministerien "konkrete Planungs-, Finanzierungs- und Terminstände" vorgelegt bekommen. Auf dieser Grundlage soll dann entschieden werden, welche der Millionen-Projekte rund um die Warnow realisiert werden können. Und da wird es dann nicht nur um die Brücke, sondern auch um den Theaterneubau, das Archäologische Landesmuseum, den hochwasser- und tourismustauglichen Umbau im Stadthafen oder das Warnow-Quartier gehen. Denn bei diesen hochambitionierten Bauten entlang des Rostocker Ovals, die in Summe bis zu einer halben Milliarde Euro kosten könnten, hängt alles mit allem zusammen.
Nicht zu vergessen: Mehrere hundert Millionen Euro Fördermittel von Land und Bund stehen mit zur Disposition. Worauf sich die Rostocker Delegation bei dem Besuch in Schwerin einstellen muss, klingt in einem Statement des Finanzministeriums an: "Dabei gibt es aber keinen Automatismus, wonach die Landesmittel, die im Zusammenhang mit der BUGA zugesagt waren, nun auch für diese Projekte zur Verfügung stehen. Jedes einzelne Projekt ist daher erneut auf seine Förderfähigkeit zu prüfen." Ob die bislang vorliegende Bestandsaufnahme die Fördermittelgeber in Schwerin, Berlin und letztlich wohl auch Brüssel überzeugen kann, wird sich dann erweisen.
