NATO verstärkt Überwachung der Ostsee - Koordinierung von Rostock aus
Im Kampf gegen Sabotage und die russische Schattenflotte in der Ostsee haben sich die NATO-Anrainer-Staaten in Helsinki auf ein konsequentes Vorgehen geeinigt. Mit der Mission "Baltic Sentry" sollen die Patrouillen verstärkt werden. Deutschland beteiligt sich mit Schiffen der Marine. Von Rostock aus sollen die Aktivitäten koordiniert werden.
Mit Blick auf die wachsende Bedrohung in der Ostsee haben sich die NATO-Anrainer-Staaten bei einem Treffen am Dienstag in Helsinki auf eine stärkere Überwachung des Ostseeraums geeinigt. NATO-Generalsekretär Mark Rutte kündigte am Dienstag die Mission "Baltic Sentry" zur Abschreckung feindlicher Aktivitäten an. Sie umfasst Kriegsschiffe, U-Boote, Aufklärungsflugzeuge, Satelliten und Drohnen. Genaue Zahlen wurden nicht genannt.
Deutschland beteiligt am Schutz des Seegebiets
Deutschland soll sich laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit deutschen Schiffen an der Ostsee-Sicherung beteiligen. Von Rostock aus sollen die Einsätze aller Verbündeten koordiniert werden. Hier sei der Stab Commander Task Force Baltic aktiviert worden, hieß es. Man plane zudem in Rostock eine Sicherheitskonferenz mit der Rüstungsindustrie, um etwa über die Weiterentwicklung von Drohnen zu sprechen. Außerdem soll mit den NATO-Verbündeten über die "Fähigkeitsprofile" der deutschen Marine gesprochen werden, so Scholz nach dem Gipfel der Ostsee-Anrainer.
Vorfälle, bei denen Kabel beschädigt wurden
Nach mehreren vermutlich vorsätzlichen Sabotageakten gegen kritische Infrastruktur in der Ostsee sollen mit einem eng abgestimmten Vorgehen solche Angriffe konsequent bekämpft werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beteiligten NATO-Länder Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden. Man behalte sich das Recht vor, im Einklang mit dem Völkerrecht gegen alle Schiffe vorzugehen, die im Verdacht stehen, Sanktionen zu umgehen und die Sicherheit zu gefährden, Infrastruktur und die Umwelt zu bedrohen, hieß es. Die NATO vermutet Sabotageakte von Russland und China.
Bedrohung durch Schattenflotte
Im Fokus der verstärkten Patrouillen sind Schiffe der Schattenflotte Russlands, mit denen das Land EU-Öl-Sanktionen aufgrund des Angriffskrieges in der Ukraine umgehe und die aufgrund ihres Zustandes als gefährlich angesehen werden. Künftig sollen Schiffsversicherungszertifikate überprüft und Maßnahmen gegen die alten Schiffe unter internationaler Flagge verschärft werden.
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