Thema: Alternative für Deutschland (AfD) Verfassungsschutz stuft Junge Alternative als rechtsextremistisch ein Vertreter der AfD sowie der JA in Mecklenburg-Vorpommern wiesen die Einschätzungen des Verfassungsschutzes vehement zurück. mehr Landtagswahl unrechtmäßig? Ausschuss will öffentlich verhandeln Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr Landesregierung bestätigt AfD Nähe zu radikalen Kräften Niedersachsens Regierung beruft sich auf den Verfassungsschutz. Vorausgegangen war eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Bothe. mehr Das war der Landtag im März Im Parlament ging es unter anderem um mögliche Umweltverschmutzungen in Wilhelmshaven sowie Arbeitsbedingungen von Paketboten. mehr Landtag beschließt Pläne für Teilzeit und gendergerechter Sprache Die Gleichstellungspläne von SPD und Grünen umfassen auch die paritätische Besetzung von Gremien im öffentlichen Dienst. mehr Angriffe auf Parteigebäude: SPD und CDU oft Zielscheibe Von 2019 bis 2021 gab es in Niedersachsen mehr als 100 Angriffe. Auch Briefe mit pulverartigen Substanzen wurden verschickt. mehr Das war der Landtag im Februar Es ging unter anderem um den Ukraine-Krieg, den Lehrkräftemangel und geschlechtergerechte Sprache in Behörden. mehr Ein Bärendienst für die Demokratie Auch wenn das für Steuerzahlende nicht mal Centbeträge sind, geht es hier um Grundsätzliches, meint Angelika Henkel. mehr Zwei FDP-Politiker fechten Landtagswahl in Niedersachsen an Ihrer Meinung nach ist der Landeswahlvorschlag der AfD irregulär und die Wahl ungültig. Die AfD weist Vorwürfe zurück. mehr Die Analyse: Was bedeuten die Ergebnisse der Landtagswahl? Landtagswahl in Niedersachsen: SPD gewinnt, CDU fährt schlechtestes Ergebnis seit mehr als 60 Jahren ein. mehr Ostbeauftragter Wanderwitz: Der Fluch der ehrlichen Worte Marco Wanderwitz ist seit anderthalb Jahren Ostbeauftragter der Bundesregierung, zeigte als erster in diesem Amt klare Kante gegen die AfD. Genützt hat ihm das wenig, seinen Wahlkreis hat er verloren. mehr Zwischenfall nach Anti-AfD-Demo: Staatsschutz ermittelt Der Staatsschutz ermittelt nach einem Unfall am Rande einer Anti-AfD-Demo in Henstedt-Ulzburg. Vieles ist ungeklärt. mehr 1 ... 18 19 20 21 22