Thema: Die Alternative für Deutschland (AfD) Abstimmung mit AfD in Thüringen: Reaktionen aus Niedersachsen SPD-Chef Weil zeigte sich besorgt. CDU, FDP und AfD brachten als Opposition in Thüringen einen Gesetzentwurf durchs Parlament. mehr Nach Beschluss in Thüringen: CDU in SH distanziert sich von AfD Die CDU steht nach einer mit Hilfe der AfD beschlossenen Steuersenkung in Thüringen bundesweit in der Kritik. mehr "Letzte Generation" verbieten? AfD scheitert mit Antrag Der Vorstoß wird von den anderen Parteien im Landtag nicht mitgetragen. Die CDU fordert aber eine "Wegtragegebühr". mehr Falsche Notrufe: Mittlerweile 20 Abgeordnete belästigt Ein Ermittlungsergebnis gibt es bisher nicht. Die niedersächsische CDU fordert, den Missbrauch zu bekämpfen. mehr Gegenwind für AfD: Polizeiführung stellt sich hinter Johann Kühme Darf ein Polizeipräsident die AfD der Lüge bezichtigen? Oldenburgs Polizeichef hat dies getan. Seine Kollegen verteidigen ihn. mehr Wegen Theaterstücks an Schule: Gericht weist Klage von AfD ab Die Partei sieht im Stück "Danke dafür, AfD" eine Parteinahme. Das Verwaltungsgericht Hannover sieht es von der Kunstfreiheit gedeckt. mehr Landtagswahl 2022: Justiz ermittelt gegen zwei AfD-Abgeordnete Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Betrugs und der Untreue. mehr Behrens verteidigt Polizeipräsident Kühme gegen Kritik Es sei Aufgabe der Polizei, sich für die Demokratie einzusetzen, so die Innenministerin. Aussagen von Kühme werden geprüft. mehr Nach AfD-Kritik: SPD und Grüne verteidigen Polizeipräsidenten Oldenburgs Polizeichef Johann Kühme hatte der AfD in einem Interview vorgeworfen, die Wahrheit zu verdrehen. mehr Volker Kauder: "Bleibt schön in der Mitte" Volker Kauder, langjähriger Fraktionschef der Union im Bundestag, über den aktuellen Kurs der CDU und ihre Zukunft. mehr Angriff von rechts: Untergang der CDU? Viele europäische konservative Parteien sind in den letzten Jahren bedeutungslos geworden - auch wegen ihres Kurses nach rechts außen. Droht der CDU Ähnliches? mehr Landesparteitag der AfD in Celle - Bündnis protestiert Mit Sonja Nilz wurde am Sonntag eine Generalsekretärin gewählt. Das Amt war zuvor vakant gewesen. mehr 1 ... 11 12 13 ... 18