Eklat im Landtag: AfD-Abgeordneter gibt im Plenum Attacken zu
Der AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag zugegeben, am Dienstag im Foyer zwei Grünen-Abgeordnete angegangen zu haben. Er entschuldigte sich vor dem Plenum.
Applaus bekam er dafür nur von seiner Fraktion. Grüne, SPD und CDU nahmen die Worte frostig zur Kenntnis. Die Grünen hatten dem AfD-Mann Queckemeyer vorgeworfen, ihre Abgeordneten Djenabou Diallo-Hartmann und Eva Viehoff in der Mittagspause im Foyer des Landtags vor Zeugen attackiert zu haben. Dabei seien die Sätze gefallen: "Die Grünen müssen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg." Vor den Abgeordneten sagte Queckemeyer am Mittwochmittag: "Ich habe mich hier in der Wortwahl vergriffen. Wenn sich Abgeordnete hiervon beleidigt oder gar bedroht gefühlt haben, dann möchte ich mich dafür entschuldigen." Für die AfD sei der Fall mit der Entschuldigung Queckemeyers vom Tisch, sagte ein AfD-Sprecher dem NDR Niedersachsen.
Grünen-Abgeordnete prüfen Strafanzeige
Für die Grünen hat sich der Vorfall hingegen nicht erledigt. "Die Entschuldigung des AfD-Abgeordneten Queckemeyer alleine reicht nicht. Andere Abgeordnete zu bedrohen oder einzuschüchtern, ist mehr als nur eine Beleidigung. Das ist ein Angriff auf das gesamte Parlament", sagte Volker Bajus, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, dem NDR. "Die AfD-Fraktion bleibt die Antwort schuldig, wie sie mit Marcel Queckemeyer im Weiteren verfährt und sicherstellen will, dass solche Entgleisungen künftig unterbleiben." Die beiden betroffenen Grünen-Abgeordneten Hartmann und Viehoff prüften demnach, ob sie Strafanzeige stellen, so Bajus.
Landtag hat derzeit keine Handlungsoption
Die Grünen hatten den Vorfall am Mittwoch zu Beginn des Plenums öffentlich gemacht. In der Mittagspause war daraufhin der Ältestenrat des Niedersächsischen Landtags zusammengekommen. Konkrete Konsequenzen innerhalb des Landtags muss Queckemeyer wohl zunächst nicht fürchten. In Niedersachsen gibt es derzeit keine Möglichkeit, bei Störungen der Ordnung im Plenargebäude Ordnungsgelder gegen Abgeordnete zu verhängen, wie beispielsweise im Bundestag oder im Landtag von Nordrhein-Westfalen. "Ich glaube, seit heute wird die Debatte auch in Niedersachsen geführt", sagte Bajus.
