In Österreich sind die Gespräche über eine neue Regierung gescheitert und der Bundeskanzler hat seinen Rücktritt angekündigt. Wie die konservative ÖVP am Abend mitgeteilt hat, wurden die Verhandlungen mit der sozialdemokratischen SPÖ abgebrochen. Vor allem beim Thema Steuern konnten sich die beiden Parteien nicht einigen. Bundeskanzler Nehammer von der ÖVP kündigte an, sich in den kommenden Tagen zurückzuziehen, um einen geordneten Übergang zu ermöglichen. Für die ÖVP wäre es auch noch rechnerisch möglich, eine Koalition mit der rechten FPÖ zu bilden. Die FPÖ war bei der Parlamentswahl in Österreich im Herbst stärkste Partei geworden und würde dann den Kanzler stellen.
Link zu dieser MeldungDer künftige US-Präsident Trump bekommt heute offenbar ranghohen Politik-Besuch aus Europa. Italiens Regierungschefin Meloni ist nach Medienberichten auf dem Weg zu Trumps Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida. Das Treffen soll heute Nacht deutscher Zeit stattfinden. Die Beziehungen zwischen dem Trump-Lager und der italienischen Ministerpräsidentin gelten als eng. Meloni ist außerdem mit US-Unternehmer Elon Musk befreundet, der Trump berät.
Link zu dieser MeldungBundesinnenministerin Faeser hat einen 4-Punkte-Plan für den Umgang mit syrischen Geflüchteten vorgestellt. Darin ist auch eine Option aufgeführt, nach der der Schutzstatus für einen Teil der Syrer aufgehoben wird, so dass die Menschen nach Syrien zurückkehren müssten. Die gelte dann, wenn sich die Lage im Land stabilisiert habe und Menschen den Schutz nicht mehr brauchten, so Faeser in den Funke-Zeitungen. Allerdings solle in Deutschland bleiben dürfen, wer hier arbeitet, Deutsch gelernt habe und gut integriert sei. Laut der Innenministerin ist es für alle diese Bewertungen aber noch zu früh. Denn nach dem Machtwechsel in Syrien sei die Lage im Land noch immer unklar, so Faeser.
Link zu dieser MeldungNach dem Stopp von Gaslieferungen aus Russland kommt es in der prorussischen Separatistenregion Transnistrien in Moldau immer häufiger zu Stromausfällen. Für Sonntag kündigte der selbsternannte Separatisten-Präsident Krasnoselsky eine vierstündige Unterbrechung der Stromversorgung an. Heute hatte es in der Region einen drei Stunden langen Stromausfall gegeben. Die Ukraine hatte die Verträge mit Russland zur Durchleitung von Erdgas nicht verlängert und zur Jahreswende die Pipelines aus Russland gesperrt. In Moldau ist vor allem Transnistrien auf die Lieferungen angewiesen. Die proeuropäische Moldauer Regierung in Chisinau plant, Strom aus dem Nachbarland Rumänien zu importieren.
Link zu dieser MeldungNiedersachsens SPD zieht mit Bundesparteichef Klingbeil in den Bundestagswahlkampf. Auf einer Landesvertreterversammlung in Hannover wurde Klingbeil auf Listenplatz eins gewählt. Unter den ersten zehn Listenplätzen landeten auch Bundesverteidigungsminister Pistorius, Bundesarbeitsminister Heil und Generalsekretär Miersch. In seiner Bewerbungsrede warf Klingbeil dem Unions-Kanzlerkandidaten Merz einen unsteten Kurs vor - etwa in der Frage einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Link zu dieser MeldungIn Japan ist der laut Guinness-Buch der Rekorde älteste Mensch der Welt gestorben. Nach Angaben der Behörden starb die Frau im Süden des Landes im Alter von 116. Als ältester Mensch der Welt gilt jetzt eine 116-Jährige Nonne aus Brasilien, die in einem Kloster in Porto Alegre lebt.
Link zu dieser MeldungTagsüber in Niedersachsen zunächst Schnee, später Regen. Teils besteht Glateisgefahr. Ab Nachmittag Schneefall auch östlich der Elbe. An der Ostsee länger trocken. Höchstens 0 bis 9 Grad. Am Montag viele Wolken und Regen, sehr windig bei 8 bis 12 Grad. Am Dienstag wechselhaft weiterhin windig, 1 bis 6 Grad.
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