In Frankreich hat das Linksbündnis die Parlamentswahl laut Hochrechnungen überraschend gewonnen. Danach kommt das Bündnis auf knapp 190 Sitze. Auf Platz zwei folgt das Regierungslager von Präsident Macron, gefolgt von dem rechten Rassemblement National. Eine absolute Mehrheit erreicht demnach keiner der drei Blöcke. Wie es weitergeht, ist vorerst unklar. Der Chef der Sozialisten, Faure, sagte, er wolle kein Regierungsbündnis mit dem Macron-Lager. Es solle keine Koalition der Gegensätze geben, die die Politik Macrons fortsetze. Frankreichs Regierungschef Attal hat für morgen seinen Rücktritt angekündigt.
Link zu dieser MeldungDas Internationale Auschwitz Komitee hat sich erfreut über das Ergebnis der Parlamentswahl in Frankreich geäußert. Die Prognosen seien für viele Menschen eine ungeheure Erleichterung und ein ermutigendes Signal für Europa. Die Brandmauer der Demokratie gegenüber der extremen Rechten stehe, erklärte Exekutiv-Vizepräsident Heubner in Berlin.
Link zu dieser MeldungBundesjustizminister Buschmann hat die von der Koalition geplanten Verschärfungen für Bürgergeld-Empfänger verteidigt. Buschmann schrieb auf X, wer keine Lust habe zu arbeiten, obwohl er könnte, werde mit strengeren Regeln konfrontiert. Wer als Arbeitnehmer hingegen freiwillig mehr arbeite, habe künftig mehr Netto vom Brutto. Dies sei sozial gerecht. Die SPD-Fraktion kündigte eine eingehende Prüfung der tatsächlichen Effekte auf den Arbeitsmarkt an. Die Grünen äußerten sich kritisch. Sie sprechen von Maßnahmen, die bei der Integration in Arbeit kein bisschen weiterhelfen. Nach den Vorstellungen der Koalition soll für Bürgergeld-Empfänger künftig ein längerer Weg zur Arbeit zumutbar sein, das Ablehnen einer zumutbaren Arbeit mit erhöhten Leistungskürzungen geahndet werden und auch Schwarzarbeit zu Kürzungen führen.
Link zu dieser MeldungDie AfD will bei einer Regierungsübernahme in Sachsen oder Thüringen dort möglicherweise keine Asylbewerber mehr aufnehmen. Der Co-Vorsitzende Chrupalla sagte im ARD-Sommerinterview, seine Partei werde den innerdeutschen Verteilmechanismus nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel aufkündigen. Es sei wichtig, dass die ersten Bundesländer daraus ausscherten, um Druck auf eine Bundesregierung zu machen. Man müsse dafür sorgen, dass die Migration in der jetzigen Form endgültig der Vergangenheit angehöre, so Chrupalla.
Link zu dieser MeldungIn Israel hat es erneut Proteste gegen Ministerpräsident Netanjahu gegeben. Im ganzen Land blockierten Demonstranten wichtige Straßen und Kreuzungen. Sie warfen Netanjahu und seiner Regierung vor, nicht genug zu tun, um mit der Hamas ein Abkommen zur Freilassung der verbliebenen Geiseln zu erzielen.
Link zu dieser MeldungDer neue britische Verteidigungsminister Healey hat der Ukraine bei seinem Antrittsbesuch weitere Militärhilfe zugesagt. Neben Artilleriegeschützen, Minensuchern und Panzerabwehrlenkwaffen umfasst das Paket große Mengen an Munition. Healey sagte in Odessa, auch wenn es einen Regierungswechsel gegeben habe, stehe das Vereinigte Königreich geschlossen hinter der Ukraine. Präsident Selenskyj dankte dem Minister für die starke Unterstützung Großbritanniens.
Link zu dieser MeldungIn Kiel haben Aktivisten zwei Keuzfahrtschiffe am Ostseekai blockiert. Mit Kajaks fuhren die Gegner des Kreuzfahrttourismus vor dem Bug der Schiffe herum, um ein Auslaufen zu verhindern. Die Polizei kesselte die Kajaks schließlich ein und drängte sie zu einem Steg. Neun Aktivisten wurden vorläufig festgenommen, gegen sie wird nun wegen des Verdachts der Nötigung ermittelt. Durch die Aktion verzögerte sich das Auslaufen der "Aidabella" um fast zwei Stunden. Die "Mein Schiff 7" sollte erst später ablegen, für sie hatte die Aktion deshalb keine Auswirkungen.
Link zu dieser MeldungZum diesjährigen Schützenfest in Hannover sind etwa 650.000 Menschen gekommen. Das sind rund 250.000 weniger als noch 2023. Trotz der nahezu täglichen Niederschläge blicke die Stadt auf ein abwechslungsreiches und fröhliches Schützenfest 2024 zurück, hieß es in einer Mitteilung der zuständigen Dezernentin.
Link zu dieser MeldungFormel-1-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis von Großbritannien gewonnen. Der Mercedes-Fahrer setzte sich in Silverstone vor Weltmeister Max Verstappen im Red Bull und Lando Norris im McLaren durch. Auf Platz sechs landete Haas-Pilot Nico Hülkenberg.
Link zu dieser MeldungBewölkt und stellenweise Regen, Tiefstwerte von 15 bis 10 Grad. Morgen heiter bis wolkig, Schauer zu Nord- und Ostsee hin sowie in Schleswig-Holstein, weiter südlich meist trocken bei 19 bis 25 Grad. Am Dienstag heiter bis wolkig, Temperaturen von 21 bis 30 Grad. Am Mittwoch wechselhaft bei 21 bis 31 Grad.
Link zu dieser Meldung