Das war der Niedersächsische Landtag im November
In der vorletzten Plenarwoche des Jahres haben sich die Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag erneut mit der Krise bei VW befasst. Außerdem ging es um Cyberkriminalität und Schul-Themen.
Vor Beginn der regulären Sitzung haben die Abgeordneten am Freitagmorgen den Opfern der Novemberpogrome von 1938 gedacht. Der Holocaust-Überlebende Leon Weintraub hielt eine Rede. Der 98-Jährige appellierte an die abgeordneten und Landtags-Gäste: "Bitte nehmt die Worte der Rechtsradikalen ernst." Sie meinten, was sie sagten. In der anschließenden Sitzung ging es unter anderem um die Afrikanische Schweinepest und darum, wie gut Niedersachsen auf einen möglichen Ausbruch der Tierseuche vorbereitet ist. Ein weiteres Thema war häusliche Gewalt - und wie Opfer besser geschützt werden können.
Landtag debattierte über Wiederbelebungsunterricht
Am Donnerstag ging es im Landtag unter anderem um gesündere Ernährung in Kitas, Schulen und Seniorenheimen. Zudem informierte das Justizministerium den Landtag über die Ermittlungen zu einem mutmaßlich korrupten Staatsanwalt aus Hannover, der Informationen an ein Drogenkartell weitergegeben haben soll. Außerdem befasste sich der Landtag mit der möglichen Einführung von Wiederbelebungsunterricht als Pflichtstoff für Schülerinnen und Schüler. Das forderten SPD, CDU und Grüne gemeinsam.
VW-Krise und Cyberangriffe waren Themen am Mittwoch
Zum Auftakt der Sitzungswoche am Mittwoch informierte die Landesregierung zum Thema VW. Laut VW-Betriebsrat sind mindestens drei Werke des Autobauers in Deutschland in Gefahr. Auf Antrag der CDU ging es auch um einen Kurswechsel in der Automobilstrategie - mit dem Ziel, Arbeitsplätze und Standorte von VW in Niedersachsen zu sichern. Außerdem debattierte der Landtag über Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung und zum Schutz vor Cyberangriffen. Ein weiteres Thema war der Schutz von Einsatzkräften der Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten vor Angriffen.
Das war der Landtag in den vergangenen Monaten
