MHH-Tarifkonflikt: Ver.di ruft zu dreitägigem Warnstreik auf
Im aktuellen Tarifkonflikt an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) ruft die Gewerkschaft ver.di zu einem dreitägigen Warnstreik auf. Von Montag bis Mittwoch sollen Beschäftigte die Arbeit niederlegen.
Die Versorgung von Notfällen sei durch eine Vereinbarung zwischen ver.di und der MHH sichergestellt, teilte die Gewerkschaft mit. Es sei aber mit deutlichen Einschränkungen und längeren Wartezeiten in der Patientenversorgung zu rechnen. Nicht dringende Operationen würden möglicherweise verschoben, ebenso wie stationäre Aufnahmetermine oder Behandlungen. Zum Beginn und Abschluss des Warnstreiks soll es auch Kundgebungen in Hannover geben.
Gespräche zwischen MHH, Ministerium und ver.di geplant
Hintergrund des Warnstreiks ist die Forderung nach einem neuen Tarifvertrag für die Klinik-Mitarbeiterinnen und - mitarbeiter. Der sogenannte Entlastungstarifvertrag soll laut ver.di für bedarfsgerechte Personalschlüssel sorgen. Ein eigenständiger Tarifvertrag sei jedoch nicht mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vereinbar, heißt es aus dem zuständigen Wissenschaftsministerium. Eine vorgeschlagenen Dienstvereinbarung lehnt wiederum ver.di ab, weil dabei aus rechtlichen Gründen weniger geregelt werden könne, wie es von der Gewerkschaft heißt. Erst vor wenigen Tagen hatten sich MHH, Ministerium und ver.di auf Gespräche geeinigt - gestreikt werden soll aber trotzdem, hieß es.
Gericht untersagte geplanten Warnstreik im August
Im vergangenen Monat hatte das Arbeitsgericht Hannover einen geplanten Warnstreik an der MHH untersagt. Nach Auffassung der Richterinnen und Richter hätte dieser gegen die Friedenspflicht verstoßen. Geklagt hatte die Landesregierung. Beschäftigte der MHH hatten daraufhin demonstriert.