"Absurde Zwischenrufe": Meyer kritisiert Söder-Vorstoß zu AKW
Christian Meyer (Grüne) hat einem Vorstoß aus Bayern, AKW in eigener Verantwortung weiter zu betreiben, widersprochen. Für Niedersachsens Umweltminister gibt es nach der Abschaltung "kein Zurück".
Der lange beschlossene Atomausstieg sei am Wochenende "faktisch vollzogen - ohne Wenn und Aber", sagte Meyer auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er kritisierte die Energie-Politik von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). "Fehlgeleitete und absurde Zwischenrufe aus Bayern kennen wir ja schon zur Genüge. Es wäre besser, wenn auch Bayern seine Hausaufgaben beim Thema Windenergie und beim Netzausbau endlich machen würde", sagte Meyer.
Söder fordert Gesetzesänderung
Söder hatte im Zusammenhang mit dem Atomausstieg von der Bundesregierung eine Änderung des Atomgesetzes gefordert. Demnach sollte der Bund den Ländern bei Bedarf Eigenverantwortung für den Betrieb von Atomkraftwerken in dieses Gesetz schreiben. Söder würde gern den abgeschalteten Meiler Isar 2 weiter betreiben. "Solange die Krise nicht beendet und der Übergang zu den Erneuerbaren nicht gelungen ist, müssen wir bis zum Ende des Jahrzehnts jede Form von Energie nutzen", hatte Söder der "Bild am Sonntag" gesagt. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte Söders Forderung am Sonntag umgehend zurückgewiesen.