Zahl der Abschiebungen in MV verdoppelt
Bis Mitte Dezember mussten knapp 370 Menschen ohne Bleiberecht das Land verlassen. Innenminister Pegel spricht von einem Erfolg.
In Mecklenburg-Vorpommern scheiterten in der Vergangenheit zwei Drittel der geplanten Abschiebungen von Flüchtlingen. Doch 2024 seien die Behörden erfolgreicher gewesen, teilte das Innenministerium in Schwerin am Montag mit. Bis Mitte Dezember seien 369 Menschen ohne Bleiberecht aus Mecklenburg-Vorpommern abgeschoben worden. "Damit konnten fast doppelt so viele erfolgreiche Abschiebungen wie 2023 erfolgen", so Innenminister Christian Pegel (SPD). Die Ausländerbehörden und die Landes- und Bundespolizei hätten mit ihrer Arbeit maßgeblich dazu beigetragen. Pegel erklärte, dass es 2024 insgesamt rund 700 Versuche gegeben habe, Menschen ohne Bleiberecht in ihre Herkunftsländer oder in andere Länder, über die sie in die EU eingereist waren, zurückzuführen. Knapp mehr als jeder Zweite sei damit erfolgreich gewesen.
MV lag bei den Abschiebungen im Ländervergleich zurück
Zwischen 2017 und 2021 war laut Innenministerium lediglich ein Drittel der geplanten Abschiebungen erfolgreich. Damit lag Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich der Bundesländer weit hinten. Zudem sollen im zurückliegenden Jahr 335 Personen freiwillig der Aufforderung zur Ausreise nachgekommen sein. Auch das bedeute einen Anstieg gegenüber den Vorjahren. Als wesentliche Gründe für die Entwicklung nannte der Minister Gesetzesänderungen des Bundes und Rückführungsabkommen mit Herkunftsländern. "Ich bin dankbar für diese Schritte, weil auch wir in Mecklenburg-Vorpommern in dieser Angelegenheit auf den Bund angewiesen sind", erklärte Pegel. Wie viele ausreisepflichtige Menschen sich derzeit im Land aufhalten, teilte das Ministerium nicht mit. Im Vorjahr war die Zahl der Personen ohne Bleiberecht mit rund 4.000 angegeben worden. Davon hatten allerdings etwa 3.500 eine Duldung für ihren Aufenthalt.
Behörden behalten Sicherheitslage in Syrien im Blick
Pegel ging auch auf die Debatte um verstärkte Rückführungen von Syrern nach dem Machtwechsel in ihrem Land ein. Etwa 60 Prozent der in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Flüchtlinge stammten aus Syrien oder Afghanistan. Europa- und bundesrechtliche Bestimmungen ließen Rückführungen in diese Länder wegen der dortigen Situation bislang nicht zu. Für den Fall, dass sich in Syrien die Lage weiter befriede, werde der Schutzstatus der Flüchtlinge neu zu bewerten sein. "Es wird darauf ankommen, gut integrierte und im Arbeitsleben stehende Männer und Frauen im Land halten zu können. Für andere wird es allerdings die Aufforderung zur Rückreise geben", erklärte Pegel. Dabei gelte es, freiwillige Ausreisen besonders in den Fokus zu nehmen.
