Nach BSW-Niederlage: Landes-Chef lehnt Spitzenkandidatur für Landtagswahl ab
Nach seiner Wahlniederlage berät die Spitze des BSW am Wochenende über die Folgen für die Landespartei. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Straetmanns will seine Partei nicht als Nummer 1 in den Landtagswahlkampf führen.
Die Erwartungen waren hoch, am Ende platzte für einige auch im kleinen BSW-Landesverband der Traum von einer eigenen Bundestagsfraktion: Die Wagenknecht-Partei hat bei der Bundestagswahl im Land zwar 10,6 Prozent und insgesamt 107.756 Zweitstimmen geholt. Das drittbeste Ergebnis aller Landesverbände reichte aber nicht, die Partei über die Fünf-Prozent-Hürde zu hieven. Alle Stimme verfallen, auch die aus dem Nordosten.
BSW auf Tauchstation
Auch vier Tage nach der Schlappe sitzt die Enttäuschung offenbar noch tief. Das BSW scheint in eine Art Schockstarre gefallen. Es gibt keine Stellungnahme des Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Friedrich Straetmanns auf der Internet-Seite des BSW. Es fehlt bisher auch der sonst übliche öffentliche Dank auch an die vielen tausend Wähler und Wählerinnen in Mecklenburg-Vorpommern. Straetmanns war am Montag nach der Wahl auch nicht auf der Landespressekonferenz in Schwerin dabei. Die Spitzen aller übrigen Parteien äußerten sich zum Wahlausgang, auch die Grünen und die FDP, die deutlich hinter dem BSW liegen, äußerten sich. Straetmanns fehlte.
Bisher nur 48 Mitglieder
Beim Gründungsparteitag in Parchim im vergangenen Dezember konnte er noch einigermaßen sicher davon ausgehen, als Spitzenkandidat im Land in den Bundestag einzuziehen. Straetmanns stand am Wahlsonntag die Enttäuschung über das Ergebnis ins Gesicht geschrieben. Die Hoffnung vieler anderer auf neue Jobs und Posten im Bundestag erfüllten sich nicht. Im Gespräch mit dem NDR meinte Straetmanns, er werde Landesvorsitzender bleiben, "so die Mitglieder nichts anderes wollen". Das BSW zählt im Moment 48 Frauen und Männer und eine deutliche höhere Zahl an Unterstützern. Es gehe jetzt darum, so der Justiz-Staatssekretär, die Landtagswahl vorzubereiten.
Büro in Wolgast eröffnet
Für Straetmanns ist allerdings schon klar, dass seine Partei sich einen neuen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst 2026 suchen muss. Er stehe für diese Aufgabe nicht zur Verfügung, sagte er dem NDR Nordmagazin. Das, so der 63-Jährige, sollten Jüngere machen. Seine Co-Vorsitzende Melanie Dango sagte, "natürlich" mache das BSW weiter. An diesem Donnerstag erst werde das Wolgaster Büro des EU-Abgeordneten Jan-Peter Warnke offziell eröffnet. Auch Dango erklärte, sie wolle nicht unbedingt Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl werden, sie strebe aber durchaus - wenn die Mitglieder das wollten - einen Sitz im Landesparlament an.
Schlechtestes Ergebnis in Rostock
Allerdings zeigt der Trend für das BSW nach unten: Bei der Europawahl im Juni 2024 holte die Wagenknecht-Partei noch 16,4 Prozent, am vergangenen Sonntag waren es sechs Punkte weniger. Am schlechtesten hat das BSWmit 9,9 Prozent im Wahlkreis Rostock abgeschnitten. Dort hatte die Bürgerschaftsfraktion wegen fragwürdiger Postenhäufung für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Beispielsweise hat sich Fraktionschef Toralf Herzer zugleich eine gut dotierte Stelle in der Fraktionsgeschäftsführung gesichert. Herzer ist neben seinem Mandat gleich in mehreren Aufsichtsräten größerer städtischer Unternehmen aktiv. Erst in diesem Monat übernahm er den Posten in dem Kontrollgremium der Rostocker Straßenbahn AG. Für jede Sitzung gibt es 250 Euro und pro Jahr eine Einmalzahlung von 750 Euro. Herzer sagte auf Anfrage, das Aufsichtsratsengagement sei nur vorübergehend.
