Ministerpräsidentin Schwesig besucht Bundeswehr-Soldaten in Litauen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig und Innenminister Pegel sind zu einer Reise nach Litauen aufgebrochen. Dort wollen sie die Truppen der Bundeswehr am Standort in Rukla besuchen.
Der fünfstündige Truppenbesuch von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Innenminister Christian Pegel (beide SPD) soll am Dienstag in Rukla stattfinden, wo die Soldatinnen und Soldaten stationiert sind. Viele von ihnen kommen direkt aus Mecklenburg-Vorpommern. Rukla befindet sich rund 100 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Vilnius und 100 Kilometer von russischem Staatsgebiet entfernt. Dort ist der Standort der NATO-Truppen in Litauen, die von Deutschland geführt werden und Teil der Mission zum verstärkten Schutz der osteuropäischen Länder vor einer möglichen russischen Aggression sind.
Schutz für NATO-Staaten
Diese sogenannte NATO-Battlegroup hat eine Stärke von 1.700 Mann. Zurzeit sind 800 deutsche Soldaten und Soldatinnen in Litauen stationiert. Rund 500 von ihnen kommen aus Hagenow, Neubrandenburg, Viereck und Torgelow. Ministerpäsidentin Schwesig sagte, ihr sei der Besuch wichtig, um den Soldaten und Soldatinnen Respekt zu zollen. Sie sicherten nicht nur die Landesgrenzen von Litauen, sondern garantierten auch den Schutz der anderen NATO-Staaten. Beim Besuch des Truppenstandorts in Rukla wird es ein gemeinsames Mittagessen und eine Gesprächsrunde geben.
Kooperationen mit Litauen
Bis Mittwoch sind zudem Gespräche mit Litauens Premierministerin Ingrida Šimonytė und Innenministerin Agnė Bilotaitė geplant. Dabei soll es um die Zusammenarbeit beider Länder gehen, die ausgebaut werden soll. Es gibt bereits in verschiedenen Feldern Kooperationen - beispielsweise von Hochschulen aus Litauen und Mecklenburg-Vorpommern und in der Kultur. So war Litauen etwa Gastland beim Usedomer Musikfestival. Ganz konkret wird es auch um die Wiederaufnahme der gemeinsamen Polizeiausbildung gehen. Durch die Corona-Pandemie ist das Austauschprogramm von angehenden Polizisten und Polizistinnen zum Erliegen gekommen. Innenminister Pegel sei sehr daran gelegen, das Projekt wiederzubeleben, hieß es.
Kritik an Schwesig Russland-freundlichem Kurs
Auch in Litauen war Schwesig für ihren Russland-freundlichen Kurs sowie ihr entschiedenes Eintreten für russische Interessen wie etwa beim Bau der Gasleitung Nord Stream 2 mit Argwohn betrachtet worden. Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte sie alle Kontakte nach Russland gekappt. Seither bemüht sich Schwesig um engere Kontakte zu allen anderen Ostsee-Anrainern. Allerdings war Mecklenburg-Vorpommern eines von vier Bundesländern, das sich bei der Abstimmung im Bundesrat über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr im Juni 2022 enthalten hatte. Kritiker monieren, Schwesig wolle all dies mit dieser Reise vergessen machen, indem sie ihre Kontakte zu den baltischen Staaten zu intensivieren versucht und sich zudem klar zur Bundeswehr und der Abschreckungsstrategie der NATO gegenüber Russland bekennt.
Begleitet werden Schwesig und Pegel bei der Reise von den Bürgermeistern der Bundeswehr-Standortgemeinden Neubrandenburg, Hagenow und Torgelow. Außerdem reisen den Angaben zufolge der Vorsitzende des Innenausschusses des Landtags, Ralf Mucha (SPD), und der Chef des Bundeswehr-Landeskommandos MV, Uwe Nerger, mit.
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