NDR Info - Redezeit
Donnerstag, 28. September 2023, 21:03 bis
22:00 Uhr, NDR Info
NDR Info Redezeit: Zerbricht Europa an der Flüchtlingsfrage?
Darüber haben Hörerinnen und Hörer in der NDR Info Redezeit zusammen mit Experten diskutiert. Die komplette Sendung als Video-Mitschnitt.
Immer mehr Migrantinnen und Migranten kommen in die EU. Europaweit diskutieren Menschen darüber: Wie umgehen mit den Geflüchteten? Schafft es die EU, eine gemeinsame Lösung zu finden? Wie könnte die aussehen?
Wie kann ein gemeinsames Asylsystem in Europa gelingen? Nach jahrelangem Streit wollen die EU-Staaten nun darüber beraten. Am Donnerstag treffen sich die Innenminister der Mitgliedsstaaten in Brüssel. Im Vorfeld hatte Europaparlaments-Präsidentin Roberta Metsola die Länder aufgerufen, das gemeinsame Asylsystem unter Dach und Fach zu bringen. Es müssten "alle Anstrengungen unternommen werden, den Knoten zu durchschlagen", sagte Metsola.
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Kritik an geplanten Grenzkontrollen
Kritik ließ die Präsidentin des Europaparlaments zudem an den geplanten neuen Grenzkontrollen zwischen Deutschland, Polen und Tschechien erkennen, die die Migration eindämmen sollen. Die vielen Kontrollen innerhalb des Schengen-Raums seien für sie "besorgniserregend", sagte Metsola. Die Reisefreiheit sei eine der größten Errungenschaften der EU, und Kontrollen schadeten auch dem Warenverkehr. Die Rufe nach Grenzschließungen zeigten aber auch, "dass unsere Außengrenzen-Politik nicht gut genug funktioniert", räumte sie ein.
Appell: Breite Lösungen finden
Auch EU-Parlamentarier sprechen sich dafür aus, beim Thema Migration endlich breite Lösungen in den Blick zu nehmen. In Bezug auf die Zustände auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, wo derzeit viele Geflüchtete angekommen, sagte die EU-Parlamentarierin Lena Düpont (CDU): "Die Situation auf Lampedusa ist sehr sinnbildlich für das, was wir auf europäischer Ebene im Grunde genommen schon viel zu lange vor uns herschieben, wo wir uns von Notlösung zu Notlösung hangeln, ohne dass wir nennenswert vorwärts gekommen wären."
Doch wie kann eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik aussehen? Sind Grenzkontrollen der richtige Weg? Könnte Europa an der Frage des Asylrechts zerbrechen?
Moderatorin Nina Zimmermann begrüßt als Gäste:
Lena Düpont
Innenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament
Kathrin Schmid
ARD-Hörfunk-Korrespondentin in Brüssel
Sören Schumacher
Europa- und Innenpolitischer Sprecher der SPD-Hamburg