NDR Info - Redezeit
Mittwoch, 15. Februar 2023, 20:33 bis
22:00 Uhr, NDR Info
NDR Info Redezeit: Comeback der Wehrpflicht - realistisch oder Scheindebatte?
Hörerinnen und Hörer haben in der NDR Info Redezeit zusammen mit Experten über die Wehrpflicht diskutiert. Die komplette Sendung als Video-Mitschnitt.
"Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen", mit diesem Satz brachte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Debatte wieder ins Rollen. Ohnehin ändern der Krieg gegen die Ukraine und die daraufhin ausgerufene "Zeitenwende" vieles in unserer Verteidigungspolitik. Wäre eine Rückkehr zur Wehrpflicht da nur konsequent? Braucht es neue Modelle für mehr Personal bei der Truppe und mehr gesellschaftliche Akzeptanz - etwa eine "Wehrpflicht light"?
Debatten um Ausrüstung und Personal
Die Bundeswehr, ihre Ausrüstung und ihr Personal stehen seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Zentrum vieler Debatten. Deutlich wird: Mangel ist überall, auch beim Personal: Jeder sechste Dienstposten in der Bundeswehr ist laut Verteidigungsministerium aktuell nicht besetzt. Für Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundes, geht es daher auch um die Frage, "wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist".
Der Reservistenverband der Bundeswehr positioniert sich klar. Deutschland müsse sich bei einem Angriff oder einem Bündnisfall verteidigen können. Dies sei mit einer aktiven Truppe von derzeit unter 200.000 Soldaten nicht möglich; die Wiedereinführung der Wehrpflicht daher unumgänglich, so Verbandspräsident Patrick Sensburg (CDU). Allen voran FDP-Chef Christian Lindner spricht von einer "Gespensterdiskussion"; eine neuerliche Wehrpflicht sei eher eine Frechheit gegenüber der jungen Generation und führe weg von einer Profi-Bundeswehr.
"Wehrpflicht light" - ist das ein notwendiger Teil der Zeitenwende?
Neue Bedrohungslagen, neue Modelle? Für viele Expert*innen geht der Blick dabei nach Norwegen und Schweden. Sie verbinden Dienstpflicht mit Freiwilligkeit, sodass alle eine allgemeine Musterung durchlaufen, ein Anreizsystem dann aber dafür sorgt, dass schließlich nur ein bestimmter Teil eines Jahrgangs in den Wehrdienst geht. Verringert dies das Nachwuchsproblem bei der Bundeswehr, ohne das allgemeine Fachkräfteproblem zu vergrößern? Die Wehrpflicht habe früher einen stärkeren Bezug zwischen der Gesellschaft und der Truppe geschaffen, so Verteidigungsminister Pistorius. Der fehlt aktuell: Laut jüngstem ARD-DeutschlandTrend ist das Vertrauen auf einem historischen Tiefstand; nur noch jeder dritte Deutsche vertraut demnach der Bundeswehr.
Erhöht eine "Wehrpflicht light" die allgemeine Akzeptanz? Wie sehen das die Betroffenen, die Jüngeren? Bringt das auch Diskussionen um Zivildienst oder das häufig geforderte Gesellschaftsjahr hervor? Wie können die Bundeswehr und ihr Rückhalt in der Gesellschaft zeitgemäß gestärkt werden?
NDR Info Moderatorin Susanne Stichler begrüßte als Gäste:
Serap Güler
Verteidigungspolitikerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Tom Hinzmann
Landesvorsitzender der Jungsozialist*innen (JUSOS) in Hamburg
Prof. Dr. Gary Schaal
Politikwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg (HSU), Experte für sicherheitspolitische/strategische Fragen
