Knapp drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl will der SPD-Vorstand heute Regierungschef Scholz erneut als Kanzlerkandidaten nominieren. Die Gremien entscheiden am Vormittag über einen entsprechenden Vorschlag der Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil. Anschließend muss er noch auf einem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Nach dem Ende der Ampel-Koalition Anfang November waren Stimmen in der Partei lauter geworden, den in Umfragen deutlich beliebteren Verteidigungsminister Pistorius zum SPD-Kanzlerkandidaten zu machen. Inzwischen erklärte PIstorius aber, er stehe dafür nicht zur Verfügung.
Link zu dieser MeldungIn Südkorea starten heute die finalen Beratungen zum UN-Plastikabkommen mit Vertretern aus über 170 Staaten. Ziel ist es, die wachsende Plastikverschmutzung in den Meeren und an Land mit verbindlichen Vorgaben aufzuhalten. Bundesumweltminister Lemke zeigte sich vorab auf NDR Info vorsichtig optimistisch, dass auch eine gemeinsame Verbotsliste für besonders schädliche Zusatzstoffe beschlossen wird. Die gerade beendete UN-Klimakonferenz in Baku habe aber gezeigt, wie schwierig es in diesen Zeit sei, sich gemeinsam auf Regeln zum Wohle der Menschen zu verständigen, so Lemke.
Link zu dieser MeldungIn der litauischen Hauptstadt Vilnius ist heute früh ein Flugzeug in unmittelbarer Nähe eines Wohnhause abgestürzt. Dabei sei mindestens ein Insasse ums Leben gekommen, drei weitere seien verletzt worden, zitierte der litauische Rundfunk einen Sprecher des Rettungsdienstes. Laut dem Nationalen Krisenmanagement-Zentrum in Litauen geriet das mehstöckige Haus in Brand. Die Bewohner hätten aber in Sicherheit gebracht werden können. Bei dem Flugzeug handelte es sich demnach um eine Frachtmaschine, die im Auftrag des deutschen Postdienstleisters DHL. Sie war heute früh auf dem Flughafen Leipzig gestartet. Weitere Hintergründe zur Absturzursache liegen bislang nicht vor.
Link zu dieser MeldungDie Union hat im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl schnelle Korrekturen an der Krankenhausreform angekündigt. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Sorge, sprach in der "Augsburger Allgemeinen" von einem unfertigen Gesetz mit völlig ungewissen Auswirkungen. Der Bundesrat hatte am Freitag die Reformpläne von Gesundheitsminister Lauterbach trotz erheblicher Vorbehalte der unionsgeführten Länder gebilligt. Sie sehen unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor.
Link zu dieser MeldungDas Bundesamt für Bevölkerungssschutz erarbeitet einem Medienbericht zufolge einen Bunkerschutzplan für Deutschland. Die Behörde prüfe derzeit, welche öffentlichen Gebäude im Bedarfsfall zu Schutzräumen umfunktioniert werden könnten, berichtet die Bild-Zeitung. Dazu zählen demnach unter anderem Behördengebäude, aber auch U-Bahnhöfe. Darüber hinaus will das Bundesamt dem Bericht zufolge die Bevölkerung ermuntern, in Eigenheimen ebenfalls Schutzräume einzurichten. Hintergrund ist demnach eine sich verschärfende internationale Bedrohungslage
Link zu dieser MeldungBundesverteidigungsminister Pistorius empfängt heute in Berlin seine Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien. Die Minister wollen über Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung in Europa beraten. Dabei dürfte auch der Einsatz einer neuen russischen Mittelstreckenrakete gegen die Ukraine eine wichtige Rolle spielen. Das Treffen findet außerdem vor dem Hintergrund der anstehenden Amtsübernahme des wiedergewählten US-Präsidenten Trump statt. Trump verlangt, dass Europa wesentlich mehr Geld in die eigene Sicherheit steckt.
Link zu dieser MeldungTrümmerteile abgeschossener Drohnen haben russischen Angaben zufolge eine Industrieanlage rund 200 Kilometer südwestlich von Moskau in Brand gesetzt. Drei der Fluggeräte seien am Rand der Stadt Kaluga von der Luftabwehr zerstört worden, schrieb der Gouverneur des Gebietes. Es habe keine Verletzten gegeben. Nähere Angaben zur betroffenen Anlage gab es nicht. Das ukrainische Miitär hat in letzter Zeit die Reichweite seiner Kampfdrohnen erhöht und nennt als Ziele russische Raffinerien und Anlagen der Treibstoffversorgung.
Link zu dieser MeldungIn der Fußball-Bundesliga haben die beiden Aufsteiger aus dem Norden erneut Lehrgeld bezahlt. Der FC St. Pauli musste sich bei Borussia Mönchengladbach mit 0:2 geschlagen geben, Holstein Kiel verlor zu Hause gegen den FSV Mainz mit 0:3. St. Pauli bleibt damit auf Relegationsplatz 16, Kiel liegt einen Platz dahinter auf Rang 17.
Link zu dieser MeldungVon Westen her Regen, zwischen Südniedersachsen und Vorpommern länger trocken, Höchstwerte 11 Grad auf Juist bis 16 Grad in Nienburg, an der See stürmisch. Morgen wechselnd bewölkt, hier und da einzelne Schauer, 7 bis 10 Grad, an der Nordsee weiter stürmische Böen. Am Mittwoch viele Wolken und später Regen, 6 bis 9 Grad. Am Donnerstag erst regnerisch, später freundlicher, 5 bis 9 Grad.
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