Bei einem Messerangriff im bayerischen Aschaffenburg sind zwei Menschen getötet worden. Nach Polizeiangaben handelt es sich bei den Toten um ein zweijähriges Kind und einen 41-jährigen Mann. Wie die Polizei mitteilte, wurden mindestens zwei weitere Personen schwer verletzt. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen - es soll sich um einen 28-jährigen Mann mit afghanischer Staatsbürgerschaft handeln. Die Beamten gehen nicht von weiteren Tätern aus. Die Hintergründe sind zur Stunde unklar. Der Park wurde weiträumig abgesperrt - die Polizei hatte ihn erst im November als gefährlichen Ort eingestuft. Grund waren Betäubungsmitteldelikte und Straftaten innerhalb des Drogenmilieus.
Link zu dieser MeldungBayerns Ministerpräsident Söder hat den Messerangriff in Aschaffenburg verurteilt. Söder sprach von einem entsetzlichen Tag für ganz Bayern. Die Menschen trauerten um die Opfer einer feigen und niederträchtigen Tat. Zugleich dankte der CSU-Politiker den Einsatzkräften für ihre umsichtige und entschlossene Unterstützung. Die AfD-Vorsitzende Weidel erklärte, ihre Gedanken seien bei den Angehörigen und Verletzten. Gleichzeitig sprach sie sich für Rückführungen im großen Stil aus.
Link zu dieser MeldungBundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben für ein selbstbewusstes und geeintes Europa geworben. Hintergrund ist die neue US-Regierung unter Präsident Trump. Scholz sagte bei einem Besuch in Paris, die Europäer seien stark und stünden zusammen. Die EU werde ein selbstbewusster Partner sein - auf dieser Basis wolle man mit Trump zusammenarbeiten. Macron warb in diesem Zusammenhang auch für höhere europäische Verteidigungsausgaben. Europa müsse hier eine eigene industrielle Grundlage schaffen. Anlass des Paris-Besuchs von Bundeskanzler Scholz war das 62. Jubiläum des Élysée-Vertrags über die deutsch-französische Freundschaft.
Link zu dieser MeldungPolens Ministerpräsident Tusk hat im Europaparlament die Schwerpunkte der polnischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. In seiner Rede appellierte Tusk an die EU-Staaten, den neuen US-Präsidenten Trump ernst zu nehmen und deutlich mehr in die Verteidigung zu investieren. Wenn Europa überleben wolle, müsse es sich bewaffnen. Konkret forderte Tusk, Trumps Forderung nach Verteidigungsausgaben in höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung als Ansporn zu begreifen. Polen gibt jetzt schon vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus und liegt damit an der Spitze der EU-Länder. Laut Tusk will die polnische Regierung zudem auf einen Bürokratieabbau in der Klimapolitik, eine größere Unabhängigkeit in der Energiepolitik und eine wirksame Sicherung der EU-Außengrenzen hinwirken. Polen hat die EU-Ratspräsidentschaft bis Ende Juni inne.
Link zu dieser MeldungVor dem Oberlandesgericht Celle hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Reichsbürgerin begonnen. Die 39-Jährige aus Niedersachsen ist angeklagt, weil sie an Plänen zum Sturz der Bundesregierung mitgewirkt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr unter anderem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor, der sogenannten Kaiserreichsgruppe. Diese soll im Jahr 2022 einen bundesweiten Stromausfall und die Entführung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorbereitet haben. Am ersten Prozesstag schwieg die Angeklagte, sie will sich nach Auskunft der Verteidigung aber an einem der weiteren Verhandlungstage äußern.
Link zu dieser MeldungDie AfD hat eine Großspende über 1,5 Millionen Euro erhalten. Wie aus der entsprechenden Veröffentlichung des Bundestages hervorgeht, kommt die Zuwendung von dem Lübecker Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker. Nach übereinstimmenden Berichten handelt es sich um die größte Einzelspende in der Geschichte der AfD. Im vergangenen Jahr hatte die AfD als einzige Partei keine Großspende erhalten. Als Großspenden gelten Zuwendungen ab einer Höhe von 35.000 Euro.
Link zu dieser MeldungDie Niederlande sind dazu verurteilt worden, deutlich strengere Maßnahmen zum Naturschutz zu ergreifen. Ein Zivilgericht in Den Haag gab damit einer Klage der Umweltschutzorganisation Greenpeace recht. Der Staat tue derzeit viel zu wenig gegen die Schädigung der Natur durch Stickstoff vor allem aus der Landwirtschaft, so die Richter. Damit drohen den Bauern in dem Land schärfere Umweltauflagen. Die Regierung der Niederlande muss dafür sorgen, dass der schädliche Stickstoffausstoß in Naturschutzgebieten bis Ende 2030 um mindestens 50 Prozent reduziert wird. Das dürfte große Folgen haben für die intensive Viehwirtschaft und ist ein Schlag für die rechte Koalition.
Link zu dieser MeldungDie Verpackungssteuer auf Einweggeschirr, die von der Stadt Tübingen erhoben wird, ist rechtens. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es wies damit eine Beschwerde der Fastfood-Kette McDonald's zurück. In dem Beschluss heißt es, die baden-württembergische Stadt sei berechtigt, eine solche Steuer zu erheben. In Tübingen ist eine solche Abgabe seit 2022 für Einwegverpackungen wie Kaffeebecher, Pommes-Schalen oder Plastikbesteck fällig. Pro Verpackung werden 50 Cent erhoben, für Besteck 20 Cent.
Link zu dieser MeldungHäufig trocken, von Westen etwas Regen bei 1 bis 4 Grad. In der Nacht zeitweise Regen, im Osten mit Schnee. Tiefstwerte plus 3 bis minus 1 Grad, zum Teil Glätte. Morgen viele Wolken, auch Auflockerungen, vor allem im Osten Regen oder Schneeregen, 3 bis 6 Grad. Am Freitag und Sonnabend zeitweise Regen, 4 bis 10 Grad.
Link zu dieser Meldung