Kommentar zu klammen Kommunen: "Ist kaputt das neue Normal?"
Schulen und Sporthallen alt und marode, die Wege, Straßen und Brücken kaum mehr als ein bröckeliger Flicken-Parcours - die Probleme der Kommunen liegen vor der Haustür.
Deutschlands Infrastruktur ist vielerorts in einem mit "beklagenswert" noch freundlich beschriebenen Zustand - und das wirkt ganz unmittelbar auf die Menschen im Land. "Kaputt" macht etwas mit uns. Das Gefühl eines steten Verfalls in Bereichen, für deren Erhalt wir Steuern und Abgaben zahlen, sorgt mindestens mal für schlechte Laune - führt aber auch zu Vertrauensverlust, Abkehr, Radikalisierung. Kaputt hat das Potenzial, die Demokratie zu gefährden.
Kommunen überfordert mit den finanziellen Lasten
Aber: was tun? "Da müsste die Stadt doch endlich mal was machen", das hört man immer wieder. Um zu verstehen, warum sie es nicht tut, hilft meist ein Blick in die Gemeindekasse. Die Kommunen sind blank, viele komplett überfordert mit den ihnen übertragenen finanziellen Lasten. Rechtsansprüche, Sozialleistungen, die Unterbringung Geflüchteter - das zu leisten, muss man sich leisten können. Und das ist in zig Städten und Gemeinden schon sehr lange nicht mehr der Fall.
"Wir sind getrieben, müssen ständig aus der Not heraus handeln und wegen der Kurzfristigkeit oft auch extreme Kosten in Kauf nehmen. Projekte für Erhalt und Vorsorge bleiben dadurch auf der Strecke." Das hat mir heute der Bürgermeister einer deutschen Großstadt gesagt. Und ich vermute mal, dass ihm auch die Verantwortlichen kleiner Gemeinden zustimmen werden.
Städte und Gemeinden brauchen möglichst schnell mehr Geld
Und auch ich lege mich fest: Die Kommunen brauchen mehr Geld, deutlich mehr und das möglichst schnell. Denn wir alle brauchen ein eindeutiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger, dass sich der Staat um die Probleme vor ihrer Haustür kümmert. Im Zweifel sind auch neue Schulden kein zu hoher Preis, um Verfall und Frust endlich zu stoppen. Denn wenn kaputt das neue Normal wird, könnte bei uns bald nichts mehr normal sein.
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