In der Mannheimer Innenstadt läuft derzeit ein Großeinsatz von Polizei und Rettungskräften. Zu den Hintergründen gibt es bislang keine näheren Angaben. Das Innenministerium Baden-Württembergs hat aber inzwischen eine amtliche Warnmeldung herausgegeben und ruft dazu auf, den Bereich zu meiden. Laut lokalen Medien und sozialen Netzwerken soll ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren sein.
Link zu dieser MeldungIn Hamburg will die SPD von Bürgermeister Tschentscher nach der gewonnenen Bürgerschaftswahl Sondierungsgespräche sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU führen. Mit beiden Parteien könnten die Sozialdemokraten eine stabile Mehrheit bilden. SPD-Landeschefin Leonhard sagte auf NDR Info, erster Ansprechpartner sei der bisherige Koalitionspartner, die Grünen. Mit ihnen habe es in der Vergangenheit aber nicht in allen Punkten Einigkeit gegeben. CDU-Landeschef Thering sagte ebenfalls auf NDR Info, seine Partei sei für eine Zusammenarbeit mit der SPD bereit.
Link zu dieser MeldungNach dem Zerwürfnis zwischen den USA und der Ukraine steigt der Druck, in Deutschland zügig eine neue Regierung zu bilden. CDU, CSU und SPD setzen ihre Sondierungsgespräche heute fort - nach der ersten Runde am Freitag. Die Verhandlungen stehen unter dem Eindruck der Eskalation im Weißen Haus. Im Blick stehen bei den politischen Gesprächen in Berlin deshalb auch Schritte, kurzfristig frische Milliarden zu mobilisieren - für die Bundeswehr, aber auch für mehr Unabhängigkeit Europas von den USA und eine womöglich noch stärkere Unterstützung der Ukraine. Im Gespräch ist ein neues und größeres schuldenfinanziertes Sondervermögen nach dem Vorbild des im Grundgesetz verankerten 100-Milliarden-Topfes für die Bundeswehr kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Einer Reform der Schuldenbremse hatte CDU-Chef Merz eine klare Absage erteilt.
Link zu dieser MeldungDie Gewerkschaft Verdi hat für Donnerstag zu einem bundesweiten Warnstreik in Klinken, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdiensten aufgerufen. Patienten müssten mit deutlichen Einschränkungen rechnen, teilte die Gewerkschaft mit. Die Versorgung von Notfällen sei aber sichergestellt. Hintergrund der Aktion ist der Tarifstreit im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. Dort steht Mitte März die nächste Verhandlungsrunde an. Verdi fordert unter anderem acht Prozent mehr Geld und drei zusätzliche freie Tage. Die Arbeitgeber haben bislang kein Angebot vorgelegt.
Link zu dieser MeldungEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Autoherstellern gelockerte Abgasvorschriften in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit Branchenvertretern schlug sie vor, den Unternehmen drei Jahre Zeit zur Erfüllung der sogenannten Flottengrenzwerte für den CO2-Ausstoß zu geben. Nach den aktuellen Regelungen liegt die Frist bei einem Jahr. Die Autobauer müssten die verschärften Ziele für den CO2-Ausstoß weiter erreichen, bekämen aber mehr Spielraum, betonte von der Leyen. Bei Verstößen gegen die Vorschriften drohen den Herstellern Bußgelder.
Link zu dieser MeldungIn Österreich ist die neue Regierung im Amt. Am Vormittag vereidigte Bundespräsident Van der Bellen in Wien den Chef der konservativen ÖVP, Stocker, als neuen Kanzler. Die ÖVP hatte sich im zweiten Anlauf mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos auf eine Dreier-Koalition geeinigt. Damit bleibt die rechtspopulistische FPÖ in der Opposition. Sie war bei der Parlamentswahl im September mit knapp 29 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden, hatte danach aber keinen Koalitionspartner gefunden.
Link zu dieser MeldungDer frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Bernhard Vogel, ist tot. Der CDU-Politiker starb nach Angaben seiner Partei im Alter von 92 Jahren. Der jüngere Bruder des SPD-Politikers Hans-Jochen Vogel war als einziger Nachkriegspolitiker Ministerpräsident in zwei Bundesländern: von 1976 bis 1988 in Rheinland-Pfalz und von 1992 bis 2003 in Thüringen. Mehr als vierzig Jahre lang war er zudem Teil des CDU-Bundesvorstands.
Link zu dieser MeldungMeist heiter und trocken, gebietsweise mehr Wolken. 6 bis 11 Grad. Morgen viel Sonne, an der Ostsee länger trüb. Höchstwerte 6 bis 12 Grad. Am Mittwoch etwas Regen, in Niedersachsen freundlicher. 7 bis 13 Grad. Am Donnerstag nach Nebel heiter und trocken bei Temperaturen bis 15 Grad.
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