Bundeskanzler Scholz will der Ukraine auch künftig keine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung stellen. Vorher hatte US-Präsident Biden Medienberichten zufolge den Einsatz von amerikanischen Waffen mit großer Reichweite erlaubt, um auch Ziele in Russland anzugreifen. Scholz sagte am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro, er könne eine Taurus-Lieferung an die Ukraine nicht verantworten. Deutschland würde sich mitverantwortlich machen. Bundesaußenministerin Baerbock befürwortet dagegen eine Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine. Man müsse nicht abwarten, bis russische Raketen in der Ukraine einschlügen. Es sei besser, sie schon beim Abschuss zu zerstören. Die russische Führung reagierte auf die US-Berichte mit neuen Drohungen und warf den USA vor, Öl ins Feuer zu gießen.
Link zu dieser MeldungBeim G20-Gipfel in Rio de Janeiro geht es neben den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten auch um den Kampf gegen Armut und Hunger. Der Gastgeber, Brasiliens Präsident Lula, will dafür eine sogenannte Globale Allianz ins Leben rufen. Mehr als 80 Staaten wollen sich laut Lula daran beteiligen. Weiteres großes Thema bei der Konferenz ist der Klimaschutz. Sollten sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte in der Abschlusserklärung dazu bekennen, könnte das Schwung in die bislang zäh laufenden Verhandlungen der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan bringen.
Link zu dieser MeldungIn der Ostsee sind an zwei Datenkabel Schäden festgestellt worden. Eines führt von Finnland nach Rostock und gilt als wichtigste Datenverbindung zwischen Kontinental-Europa und Skandinavien. Möglicherweise sei der Defekt auf äußere Einwirkung zurückzuführen, hieß es vom finnischen Betreiberkonzern. Die Außenministerien beider Länder zeigten sich in einer gemeinsamen Stellungnahme besorgt. Der Vorfall löse sofort Verdacht auf absichtliche Beschädigung aus. Das zweite Datenkabel verläuft zwischen Litauen und Schweden - und kreuzt die finnisch-deutsche Verbindung. Auch hier laufen die Untersuchungen.
Link zu dieser MeldungAus Beirut werden erneut israelische Luftangriffe gemeldet. Laut dem libanesischen Gesundheitsministerium kamen mindestens fünf Menschen ums Leben. Berichten zufolge war es der dritte israelische Luftschlag auf ein dicht besiedeltes Viertel innerhalb von zwei Tagen. Im Norden Israels kam Medienberichten zufolge wiederum eine Frau beim Einschlag einer Rakete ums Leben, die von der Hisbollah-Miliz im Libanon abgefeuert worden war. Im Großraum von Tel Aviv wurden laut Rettungsdiensten fünf Menschen infolge von Raketenbeschuss verletzt.
Link zu dieser MeldungIn der SPD geht die Diskussion über die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. Nach Ansicht der Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Esdar und Wiese, ist die Frage in ihrer Partei noch nicht entschieden. Beide erklärten in einem gemeinsamen Statement, es gebe bei den Sozialdemokraten eine Debatte über die beste politische Aufstellung für die Bundestagswahl. Dabei höre man viel Zuspruch für Boris Pistorius. Esdar und Wiese haben in der SPD-Fraktion herausgehobene Stellungen. Esdar ist Sprecherin der Parlamentarischen Linken, Wiese ist Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises.
Link zu dieser MeldungWer vor ein paar Jahren vom Datenklau bei Facebook betroffen war, hat grundsätzlich gute Chancen auf Schadenersatz. Dazu gibt es jetzt ein Grundsatzurteil vom Bundesgerichtshof. Auf den Tech-Konzern könnten alleine in Deutschland tausende Klagen zukommen. Betroffene müssen nur nachweisen, dass sie Opfer des Vorfalls waren. Im Raum stehen Summen von etwa 100 Euro. Hintergrund sind zwei riesige Datenskandale, die 2021 bekannt wurden. Hacker hatten die persönlichen Daten von einer halben Milliarde Facebook-Nutzern abgegriffen und im Netz verbreitet.
Link zu dieser MeldungVertreter aus Kommunen, Wirtschaft und Tourismus fordern vom Bund mehr Unterstützung für die norddeutschen Küstenfischer. Es gehe um Existenzen, sagte der Cuxhavener Oberbürgermeister, Santjer, anlässlich der 2. Norddeutschen Fischereikonferenz. Konkret verlangt das Bündnis, dass beim Verkauf von Flächen für die Offshore-Windkraft mindestens fünf Prozent des Erlöses als Strukturhilfe an die Fischerei fließen. Außerdem solle ein Fonds eingerichtet werden, um beispielsweise die Schiffe zu modernisieren und für eine bessere Vermarktung zu sorgen. Hintergrund der Forderungen sind EU-Pläne, nach denen das Fischen mit Netzen auf den Meeresgrund in Schutzgebieten bis spätestens 2030 verboten sein soll.
Link zu dieser MeldungIn der Handball-Bundesliga hat der HSV Hamburg gegen Vizemeister Füchse Berlin einen Punkt erkämpft. Trotz deutlichen Rückstands zur Halbzeit gelang den Hamburgern noch ein 29:29 Unentschieden. In der Tabelle verbesserten sie sich damit auf Platz zwölf. Die Berliner verpassten durch das Unentschieden den Sprung auf Platz zwei.
Link zu dieser MeldungHeute Abend wechselnd wolkig und teils noch Schauer, vereinzelt Graupelgewitter. Höchstwerte 2 bis 7 Grad. In der Nacht nachlassende Schauer, teils Schneeregen und verbreitet Auflockerungen. Tiefstwerte 4 bis 0 Grad. Morgen stark bewölkt mit teils kräftigem Regen, Schneeregen oder Schnee möglich. Höchstwerte 2 bis 9 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch häufig Schauer, teils Graupel und Schnee, bei 2 bis 7 Grad. Am Donnerstag auch wieder Schauer, teils Graupel und Schnee, bei 1 bis 7 Grad.
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