Russische Spionageschiffe in der Ostsee: "Teil der hybriden Angriffe"
Russische "Forschungsschiffe" spionieren auch die kritische Infrastruktur in Nord- und Ostsee aus. Generalleutnant a.D. Hans-Werner Wiermann spricht über den Wert der gesammelten Daten für Russland und darüber, was die Aktionen mit der Energiewende und "hybrider Kriegsführung" zu tun haben.
Immer wieder tauchen derzeit vermeintliche russische Forschungsschiffe wie aus dem Nichts in Nord- und Ostsee auf. Offiziell sollen die Schiffe "hydrographische Forschung" betreiben, doch sie werden offenbar auch dazu eingesetzt, systematisch Daten- und Energiekabel, militärische Infrastruktur und Windparks auszuspionieren. Das ist das Ergebnis des internationalen Rechercheprojekts "Russian Spy Ships", an dem in Deutschland NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" beteiligt waren und für das mehr als 400 Fahrten von 72 russischen "Forschungsschiffen" seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ausgewertet wurden.
Verdächtige Manöver nahe kritischer Infrastruktur
Mindestens 60 Mal fuhren die Schiffe, meist mit abgeschaltetem Ortungssystem auf sogenannten Kriechfahrten durch die Nord- und Ostsee. Das sind extrem langsame Fahrten, mitunter mit auffälligem Zick-Zack-Muster. Bisweilen stoppten die Schiffe auch ganz und verharrten über mehrere Stunden an ein und derselben Stelle. Derartige Manöver fanden immer wieder in unmittelbarer Nähe zu kritischer Infrastruktur wie etwa über Gaspipelines, Datenkabeln oder in Windparks statt. Der Ausfall von kritischer Infrastruktur hätte erhebliche Folgen für das staatliche Gemeinwesen. Russische Behörden ließen Anfragen unbeantwortet.
Am 15. Februar 2023 kündigte die NATO die Bildung einer Koordinierungszelle für kritische Unterwasser-Infrastruktur im NATO-Hauptquartier unter Vorsitz von Hans-Werner Wiermann an. Wiermann war zuvor bis 2022 Generalleutnant der Bundeswehr und arbeitete im Internationalen Militärstab der NATO. Er wurde für die neue Tätigkeit aus dem Ruhestand zurückbeordert. Im Interview spricht Wiermann, der mittlerweile seine Tätigkeit für die NATO wieder beendet hat, über die hohe Bedeutung von Daten der Unterwasser-Infrastruktur für die russische Marine, über zivile Schiffe, die nicht nur zivilen Aufgaben nachgehen, und Putins Appetit auf mehr, sollte Russland den Krieg in der Ukraine gewinnen.
Herr Wiermann, warum wurde die NATO-Zelle zum Schutz kritischer Unterwasser-Infrastruktur etabliert?
Hans-Werner Wiermann: Die kritische Unterwasser-Infrastruktur besteht ja aus Pipelines, Daten- und Stromkabeln. Und diese verbinden Verbraucher und Produzenten über Ländergrenzen hinweg. Diese Unterwasser-Infrastruktur verläuft häufig außerhalb der territorialen Gewässer. Gleichzeitig hat der breiten Öffentlichkeit die Explosion an den Nord-Stream-Pipelines gezeigt, wie abhängig wir alle von der kritischen Unterwasser-Infrastruktur sind. Norwegen und Deutschland haben in der Folge dieses Angriffes die Initiative ergriffen und den NATO-Generalsekretär gebeten, die NATO stärker ins Spiel zu bringen beim Schutz kritischer Unterwasser-Infrastruktur. Daraufhin hat der Generalsekretär entschieden, im Februar 2023 diese Koordinierungsstelle für kritische Unterwasser-Infrastruktur aufzustellen.
Welche Bedrohung geht von Russland aus in diesem Kontext?
Wiermann: Präsident Putin will seit langer Zeit unsere westlichen Demokratien destabilisieren. Das tut er, um seine eigene Macht zu erhalten. Darüber hinaus hat Putin natürlich ein Interesse daran, dass sein Wirtschaftsmodell weiter funktioniert. Dieses Wirtschaftsmodell beruht ganz wesentlich auf dem Verkauf fossiler Brennstoffe. Es ist also nicht im Interesse Russlands, dass die Energiewende in Europa rasch vorangeht. Und wir müssen davon ausgehen, dass Putin auch vieles unternehmen wird, um diese Energiewende zu verlangsamen. Wenn wir uns jetzt die militärische Bedrohung anschauen, schauen wir auf die Ukraine. Russland versucht dort, die Energie-Infrastruktur durch Angriffe zu zerschlagen. Infrastruktur ist also ein Ziel in einer militärischen Auseinandersetzung.
Es gibt aber auch Stimmen, die Russland nicht als konkrete Bedrohung sehen. Was entgegnen Sie diesen Stimmen?
Wiermann: Also es gibt zwei Kernargumente. Das erste ist: Die Ukraine ist eine Demokratie, die der NATO sehr nahe steht. Von daher ist es, glaube ich, auch eine moralische Pflicht, ihnen zu helfen, ihre Demokratie zu verteidigen. Was aber ein wesentlich schwerwiegenderes Argument ist, ist, dass Putin in der Ukraine, wenn er Erfolg hat, nicht haltmachen wird. Das Risiko, das sich dann entwickelt, ist, dass er Appetit entwickelt. Auch auf Regionen mit Ländern, die der NATO angehören. Und das würde natürlich die Bündnisverpflichtung auslösen und damit konkrete Auswirkungen auf uns selber haben. Die Ukraine führt einen Krieg auch in unserem Interesse gegen Russland.
Und in diesen Bereich spielt dann auch der Schutz der Unterwasser-Infrastruktur mit rein?
Wiermann: Der Schutz der Unterwasser-Infrastruktur ist eine Reaktion auf die hybriden Angriffe, die wir aus Russland sehen. Und wir haben den Effekt der Falschinformationen. Diese Falschinformationen nutzen den Informationsraum, der vom Internet geschaffen worden ist. Dieser Informationsraum hat viele Gemeinsamkeiten mit dem Unterwasserraum. Ich habe Möglichkeiten, großen Schaden anzurichten und unerkannt davonzukommen. Die Entwicklungen rund um die Ermittlungen zu dem Angriff auf die Nord-Stream-Pipeline zeigen, wie unglaublich schwer es ist, nach dem Angriff diese Fakten wirklich festzustellen.
Schweden hat sich ja kürzlich sehr deutlich geäußert, wie es die Aktivitäten von russischer Seite einschätzt, es hat quasi schon gewarnt, dass man schon in einem hybriden Krieg mit Russland sei. Würden Sie da mitgehen und sagen, es ist kurz vor zwölf. Oder würden Sie das als Alarmismus bezeichnen?
Wiermann: Entscheidend wird sein, wie der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ausgeht. Putin wird dort nicht stoppen, wenn er in der Ukraine erfolgreich ist. Insofern ist die Zeit gekommen, sich mit dem Gedanken auseinanderzusetzen, dass es durchaus auch einen Bündnisfall geben könnte. Und Sie sehen die deutschen Vorbereitungen: Wir unterstützen Litauen mit einer Brigade. Sie sehen die verstärkte Präsenz der NATO an der Ostgrenze. Finnland und Schweden, zwei neutrale Staaten, die eine Tradition der Unabhängigkeit haben, sind jetzt der NATO beigetreten. Also das Gefühl, es könnte etwas passieren, ist da.
Aber es ist abhängig davon, wie der Krieg in der Ukraine ausgeht. Und natürlich stellt Artikel 5 (der die Beistandsverpflichtung der NATO-Mitglieder beinhaltet, sollte eines von ihnen angegriffen werden; Anm. d. Red.) eine besondere Schutzgarantie dar und hat auch eine Abschreckungswirkung gegenüber Putin. Das ist auch die Logik der hybriden Kriegsführung, gerade eben diese Schwelle nicht zu überschreiten, weil auch Putin weiß, dass er Auseinandersetzungen mit der NATO als Ganzer nicht erfolgreich gewinnen kann.
Befinden wir uns mit Russland also schon in einem hybriden Krieg, ohne es bemerkt zu haben?
Wiermann: Das ist ein schwieriger Begriff. Was ist ein hybrider Krieg? Es sind Versuche, unsere Demokratien, unsere Gesellschaften zu destabilisieren, ohne mit konventionellen militärischen Mitteln anzugreifen. Putin versucht, die westlichen Demokratien zu untergraben, ihre Stabilität zu beeinträchtigen. Wir wissen dank Ihrer skandinavischen Kollegen, dass die russischen Schiffe aktiv unsere Unterwasser-Infrastruktur kartografieren und wir wissen um die hybriden Aktionen. Ob man das jetzt als Krieg bezeichnet? Eins ist klar: Diese Aktionen bleiben gezielt unterhalb der Schwelle, die in der NATO für eine Auslösung des Artikel fünf angesetzt ist. Und das ist ein bewaffneter Angriff auf das Bündnis mit Krieg. Das wird bewusst nicht überschritten.
Aber wo liegt das Problem, wenn ein russisches Schiff in der Ostsee den Meeresboden vermisst?
Wiermann: Zunächst einmal ist Kartografieren eine zulässige Tätigkeit, gar keine Frage. Wir wissen, dass es eine Reihe russischer Schiffe gibt, die einerseits zivilen Zwecken dienen, aber auch militärischen Zwecken. Das sind all diese Schiffe, die mit dem Namenszusatz "Akademik" oder "Professor" beginnen. Sie können über Messtechnik verfügen, zum Beispiel über hochauflösende akustische Sensoren oder aber auch über Unterwasser-Videosysteme. Und damit kann man natürlich auch die genaue Lage der Kabel und Pipelines kartografieren, um vorbereitet zu sein für den Fall der Fälle. Ich gehe im Moment nicht davon aus und wir haben auch keine Anzeichen dafür, dass Sprengladungen an diesen Kabeln oder Pipelines platziert worden sind. Aber wenn ich das auf dem Höhepunkt einer Krise beabsichtige, brauche ich natürlich zuverlässige Informationen, um das rasch und effizient durchführen zu können.
Das bedeutet keine konkrete Gefahr, aber eine mögliche, die daraus resultieren könnte, dass Russland sich gut auskennt?
Wiermann Das ist das, was ich gerade angedeutet habe, dass es Vorbereitungsmaßnahmen sein können. Ich komme aber auch noch auf einen zweiten Aspekt zu sprechen. Es ist wie gesagt nicht in Putins Interesse, dass die erneuerbaren Energien rasch ausgebaut werden. Alleine die Vermutung, dass sich Russland für diese Infrastruktur interessiert mit verstärkten Mitteln, könnte das Vertrauen der Investoren untergraben in diese erneuerbaren Energien. Und das würde natürlich dem russischen Ziel dienen, dass die erneuerbaren Energien deutlich langsamer ausgebaut werden können. Wir müssen also davon ausgehen, dass die Schiffe sich mit dieser Infrastruktur befassen, dass sie diese kartografieren, um dann gegebenenfalls auch Schaden anrichten zu können.
Welche russischen Schiffe werden denn von der Zelle oder von NATO-Staaten einzeln beobachtet?
Wiermann: Es gibt drei Kategorien von Schiffen. Das eine sind die klassischen grauen Schiffe der russischen Marine. Die werden aus einer Reihe von Gründen regelmäßig beobachtet. Dann gibt es Dual-Use-Schiffe, also Schiffe, die durchaus zivilen Zwecken dienen können, auf denen auch zivile Forscherteams aus anderen Ländern teilweise operieren und arbeiten, die aber dank ihrer Ausstattung mit Messgeräten, und sie haben teilweise auch Tauchboote an Bord, in der Lage sind, Unterwasser-Infrastruktur aufzuklären. Und dann gibt es die dritte Kategorie und die macht uns am meisten Sorgen. Das sind die zivilen Schiffe, also Containerschiffe, Frachter oder auch Trawler.
Alle diese Schiffe unter russischer Flagge stehen unter direkter Weisungsbefugnis des russischen Verteidigungsministeriums und die Messgeräte-Ausstattung ist relativ mobil und kann auch auf diesen Schiffen angebracht werden. Das heißt, im Grunde müssen wir unabhängig davon, welches Schiff es gerade ist, verdächtiges Verhalten in der Nähe unserer kritischen Unterwasser-Infrastruktur in Echtzeit feststellen können. Deswegen schauen wir auf alle Schiffsbewegungen, während die Marinen der Mitgliedstaaten natürlich Prioritäten setzen bei den Schiffen der russischen Kriegsmarine oder bei den Dual-Use-Schiffen.
Was macht die "Akademik"-Schiffe so besonders und warum werden sie auch von NATO-Staaten verfolgt, wenn sie zum Beispiel in Nord- und Ostsee unterwegs sind?
Wiermann: Diese Schiffe sind in der Regel in den Ende der 1980er-Jahren gebaut worden, noch unter sowjetischer Führung. Einige von ihnen werden mittlerweile eingesetzt, um internationale zahlungskräftige Touristen in die Arktis oder die Antarktis zu bringen. Andere sind aber auch in den letzten Jahren modernisiert worden. Diese Schiffe sind um die 120 Meter lang. Sie können bis zu 20 Labore an Bord haben. Internationale Forschergruppen nutzen diese Schiffe, wenn es darum geht, Forschung in der Arktis oder Antarktis durchzuführen.
Diese Schiffe fallen aber auch immer wieder dadurch auf, dass sie sich in der Nähe von kritischer Unterwasser-Infrastruktur bewegen und aufgrund der Messgeräte-Ausstattung durchaus in der Lage sind, unsere Unterwasser-Infrastruktur zu kartografieren und damit einerseits die Vorbereitungshandlungen durchzuführen, über die wir gerade gesprochen haben, andererseits aber möglicherweise auch Unsicherheit zu verbreiten nach dem Motto: Unsere Investitionen in erneuerbare Energien auf See sind nicht sicher. Das müssen wir im Hinterkopf haben. Deswegen hat die NATO auch die militärische Präsenz erhöht, einfach um ein deutliches Zeichen der Abschreckung in Russland zu setzen.
Kann man also davon sprechen, dass einige dieser "Akademik"-Schiffe einen besonderen Auftrag haben?
Wiermann: Davon kann man ausgehen. Es gibt verschiedene Missionen, manche sind eindeutig zu zivilen Zwecken, aber bei anderen muss man aufgrund des Verhaltens dieser Schiffe eindeutig davon ausgehen, dass sie militärische Ziele verfolgen, möglicherweise neben ihren zivilen Zielen.
Welcher Wissensvorsprung ergibt sich daraus, dass man kartografiert?
Wiermann: Daten sind das Öl der Informationsgesellschaft. Je mehr Daten ich habe, desto mehr kann ich meine technischen Systeme speisen und desto genauer kann ich zum Beispiel navigieren. Die Ostsee ist ein für Marinen ziemlich schwieriges Gewässer, weil es relativ flach ist. Gerade für die Navigation von Unterseebooten ist eine genaue Kenntnis des Untergrundes wichtig, um auch zuverlässig navigieren zu können. Insofern gibt es eine Reihe von Interessen, die Russland hier verfolgt. Es ist ein sehr enger Meeresgrund um Kaliningrad. Das ist eine Exklave, und natürlich hat Russland ein nachhaltiges Interesse daran, die Versorgung und Verbindung zu Kaliningrad aufrechtzuerhalten. Dazu braucht es die Seewege. Eine genaue Kenntnis der Ostsee ist ein ausgesprochen strategisches Interesse von Moskau.
Wir Deutschen sehen ja in Nord- und Ostsee eigentlich vor allem Urlaubs- und Erholungsparadiese. Ist unser Blick auf unsere Meere zu naiv?
Wiermann: Ich hoffe, dieser Blick bleibt. Gerade die Ostsee bietet hervorragende Strände und auch die Nordsee ist attraktiv. Und das soll auch so bleiben. Die Ostsee ist sicherer geworden durch den NATO-Beitritt von Finnland und Schweden. Unsere Möglichkeiten in der Ostsee haben sich deutlich verbessert.
Gleichzeitig blicken wir auf einen Putin, der so viele Jahre an der Macht ist, der umso härter um seinen Machterhalt kämpfen muss. Und dazu gehört auch, dass er attraktive Alternativen zu seinem Regierungsmodell, nämlich westliche Demokratien, unterwandern muss. Das tut er. Das tut er in Teilen sehr erfolgreich, weil unsere Demokratien offen sind und auch offen bleiben sollen. Wir bieten sehr viel Angriffsfläche. Das Internet eröffnet Angriffsmöglichkeiten. Dieser Angriffsrisiken müssen wir uns bewusst sein. Und das ist, glaube ich, auch die richtige Einstellung. Wenn wir darauf richtig reagieren, können und sollten wir auch weiterhin Ostsee und Nordsee als Touristen genießen.
