Musikschulen in SH reagieren auf Grundsatzurteil zu Honorarkräften
Musikschulen können nach einem Urteil Lehrkräfte nicht mehr rechtssicher als Honorarkräfte beschäftigen - sie müssen festangestellt werden. Wie die Musikschulen die höheren Kosten stemmen wollen.
Nach dem sogenannten Herrenberg-Urteil gerieten im vergangenen Jahr viele Musikschulen in Sorge, weil dadurch die Kriterien für den Selbstständigkeitsstatus der Lehrenden verschärft wurden. Honorarkräfte müssen demnach festangestellt werden - mit höheren Kosten für die Musikschulen und deren Träger. Rainer Engelmann, der Vorsitzende des Landesverbands der Musikschulen, äußerte im vergangenen Jahr seine Befürchtungen: "Es ist zu befürchten, dass nach Betriebsprüfungen und Statusfeststellungsverfahren jetzt hohe Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen geltend gemacht werden könnten, für die es bei den meisten Schulen keinerlei Rücklagen gibt."
Entwicklung: Von Honorarkräften zu Festangestellten
Laut Engelmann wird ein Großteil der öffentlichen Musikschulen mindestens drei Viertel ihrer Mitarbeitenden in diesem Jahr festanstellen. Bei 13 von 22 Musikschulen sei die Zielmarke von mehr als 90 Prozent des Lehrpersonals in Festanstellung bereits erreicht. Hinzu kommen sechs weitere Einrichtungen, die mindestens drei Viertel ihrer Mitarbeitenden festanstellen, so Engelmann. Für die Einrichtungen mit ihren landesweit etwa 500 Standorten bedeutet dies deutlich höhere Kosten, weil bei einer Festanstellung auch Sozialversicherungsbeiträge anfallen. Die wiederum müssen von den Trägern der Musikschulen bezahlt werden - also vom Land, von Kreisen und Kommunen.
Unterstützung vom Land gefordert: Fördergesetz kommt
Der Musikschulunterricht wird durch die Umstellung wohl teurer - vielerorts sind die Entgelte bereits angehoben worden. Gerade die Musikschulen in Vereinsträgerschaft, aber auch private Einrichtungen sahen sich vielfach in ihrer Existenz bedroht. Sie forderten von der Politik mehr Unterstützung. Im vergangenen Juli kündigte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) an, die Förderung für Musikschulen für das Jahr 2025 um rund 100 Prozent anzuheben und sicherte eine Förderung in Höhe von einer Million Euro zu. Für 2026 ist das sogenannte Musikschulstärkungsgesetz angekündigt. Ein Grund dafür ist auch der Ausbau des offenen Ganztags, bei dem Musikschulen eine wichtige Rolle spielen sollen.
Musikschulen im Land reagieren
Die neuen Anforderungen könnten auch zu neuer Zusammenarbeit führen: Im Kreis Steinburg zum entsteht möglicherweise im Frühjahr eine Kreismusikschule bestehend aus der Glückstädter Musikschule, dem bislang privat geführten Kulturhof in Itzehoe sowie der Musikschule der VHS in Itzehoe. Die Weichen dafür hat die Stadt Itzehoe in der vergangenen Woche gestellt: Es entstünde eine der größten Musikschulen im Land, heißt es. Eine gemeinsame Verwaltung soll Kosten sparen, die Schule insgesamt den Anforderungen für eine größere Landesförderung entsprechen. Im März soll die Musikschule Glückstadt darüber abstimmen.
