Geplante Stadtbahn in Kiel: Landtag sichert Unterstützung zu
Die Finanzierung der geplanten Stadtbahn in Kiel sorgt für Streit. Während der Landtag das Projekt unterstützt, zweifelt die FDP an der Finanzierbarkeit. Die Stadt hält dagegen und sieht sich auf Kurs.
Die geplante Stadtbahn in Kiel war am Mittwoch Thema im Landtag. Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) erläuterte auf Antrag der FDP die Position der Landesregierung zur Unterstützung des Projekts. Der FDP-Abgeordnete Bernd Buchholz kritisierte anschließend die im Dezember von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) unterzeichnete Absichtserklärung zur Finanzierung der Stadtbahn. Die Bedingungen in diesem Letter of Intent seien für die Stadt nicht zu erfüllen.
FDP kritisiert Finanzierungsvereinbarung
Buchholz ging es dabei vor allem um die Rolle der CDU. Der Ministerpräsident habe, so Buchholz, öffentlich erklärt, die Kieler Stadtbahn zu unterstützen - gleichzeitig aber gewusst, dass die Stadt nicht in der Lage sei, die notwendige Eigenfinanzierung aufzubringen. Angesichts dieser Aussichten sei es falsch, die Planungen weiter aus Landesmitteln zu finanzieren.
Stadt Kiel hält Stadtbahn für finanzierbar
Der Landtag stimmte schließlich mit Gegenstimmen der FDP und Enthaltung des SSW für einen Beschluss, in dem er sich zur Unterstützung der Kieler Stadtbahn bekennt. Die Mobilitäts-Dezernentin der Stadt Kiel, Alke Voß, hat die Kritik an der Finanzierung der geplanten Stadtbahn zudem zurückgewiesen: "Wir haben in den letzten Wochen nochmal intensiv daran gearbeitet, um als Stand abzubilden, dass wir uns dieses Projekt, das ja wirklich ein Meilenstein für die Mobilitätswende in Kiel ist, dass wir uns das als Stadt auch leisten können."
