Bahn nach Sylt: Ausbau-Projekt soll nicht gestoppt werden
Am Wochenende befürchtete der Kreis Nordfriesland, dass der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Niebüll und Westerland vom Bund auf Eis gelegt wird. Das Bundesverkehrsministerium stellt aber am Montag klar: Der Plan wird nicht gestoppt.
Nach Angaben eines Sprechers des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr wird der Plan, die Marschbahn-Strecke auszubauen, nicht gestoppt. "Die in Planung befindlichen Projekte, zu denen auch das Vorhaben Niebüll-Klanxbüll-Westerland zählt, sollen weitergeplant und die jeweils aktuelle Leistungsphase abgeschlossen werden", so der Sprecher weiter.
Finanzierung der Ausbaupläne bleibt offen
Eine Finanzierungssicherheit für die Umsetzung der Pläne gebe es allerdings nicht. Wegen der aktuellen Haushaltslage sei das aber grundsätzlich bei allen Ausbauprojekten der Fall, so das Ministerium
Am Wochenende hatte der Kreis Nordfriesland in einer Pressemitteilung veröffentlicht, dass der Bund das Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschieben will. Dort reagierte man offenbar auf einen Zeitungsbericht.
Madsen: Keine Ab- aber auch keine Zusage
Verwunderung gab es anschließend auch beim schleswig-holsteinischen Verkehrsministerium. Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) reagierte am Montag auf die Vermutung des Kreises, dass die Ausbaupläne möglicherweise gestoppt werden. Laut Madsen will der Bund beim Bahnausbau den Schwerpunkt künftig vor allem auf sogenannte Hochleistungskorridore der Bahn zu legen - natürlich aus finanziellen Gründen. Und darunter würde die Marschbahn wohl nicht fallen. Der Ausbau sei jedoch für tausende Pendler und Urlauber alternativlos, sagte Madsen.
"Das, was neu ist, ist die Art und Weise wie formuliert worden ist. Dass es Kürzungen gibt und dass es nur noch Geld für Hochleistungskorridore gibt. (...) Wir möchten hier ganz klar in Richtung Herrn Wissing das Signal senden und sagen, hier handelt es sich aber um eine besondere [Strecke] und aus unserer Sicht deswegen auch um einen Hochleistungskorridor, weil auf dieser ganz kleinen Strecke alternativlos die Menschen zur Arbeit kommen, beziehungsweise die Menschen dort in ihren Urlaub kommen." Claus Ruhe Madsen, Verkehrsminister SH
Zudem gebe es keine konkrete Absage des Marschbahn-Projektes, aber eben auch keine Zusage, so der Minister weiter. Den endgültigen Beschluss trifft der Bundestag. Das Landesverkehrsministerium bittet daher die Deutsche Bahn, die weitere Planung möglichst zügig umzusetzen, so dass die Pläne dem Bundestag noch möglichst in kommendem Frühjahr vorgestellt werden können.
Buchholz: Der Bundestag entscheidet weiterhin
Bernd Buchholz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion machte am Montag in einem Statement deutlich: "Es ist weiterhin vorgesehen, dass der Bundestag schon sehr bald über die Realisierung des Ausbaus beschließen soll." Deshalb sieht er die Landesregierung in der Pflicht, die schleswig-holsteinischen Interessen in Berlin engagiert zu vertreten. Dies sei laut Buchholz in den vergangen zwei Jahren besonders im Verkehrsbereich zu kurz gekommen.
Der Kreis Nordfriesland fordert laut Landrat Florian Lorenzen (CDU) bereits seit 30 Jahren den Ausbau der Marschbahnstrecke. "Wir müssen laut werden und ganz klar einfordern, dass diese Maßnahme umgesetzt wird", so Lorenzen. Rund 5.000 Sylt-Pendler sind auf der Bahnstrecke zwischen Niebüll und Westerland (Kreis Nordfriesland) immer wieder von massiven Ausfällen und Verspätungen betroffen.
Am Dienstag wird der geplante Ausbau vermutlich auch eins der Hauptthemen beim vierten öffentlichen Bahngipfel sein, der in Niebüll stattfindet. Erwartet werden unter anderem Verkehrsminister Madsen, Bahn-Vertreter sowie Vertreter der Pendler-Initiative.
