Fehlende Stimmzettel in Niedersachsen: Ausmaß noch unklar
Bei der Bundestagswahl am Sonntag fehlten in Niedersachsen unter anderem in Salzgitter und Göttingen Stimmzettel, mehrere Wählerinnen und Wähler mussten warten - wie viele, ist noch unklar.
Das teilte die Landeswahlleitung dem NDR Niedersachsen am Montag mit. Klar sei, dass es vereinzelt zu Engpässen in Wahlbüros gekommen sei. In den meisten Fällen habe es aber die Möglichkeit gegeben, die Wahlzettel aus einem anderen Wahllokal zu beschaffen. Wählerinnen und Wähler hätten dann allerdings warten müssen, betonte die Landeswahlleitung. Konkrete Zahlen für Niedersachsen sollen bis Donnerstag vorliegen.
Fehlende Stimmzettel: Auswirkung auf Stimmabgabe wird geprüft
Eine Sprecherin der Stadt Salzgitter teilte am Montag mit, dass man sich derzeit in der "Sachverhaltsaufklärung" befinde. Dazu gehöre es, Informationen aus 100 Wahllokalen einzuholen. Das dauere mindestens noch bis Dienstag. Geprüft werden muss demnach auch, ob die Panne Auswirkungen auf die Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler hatte.
Hohe Wahlbeteiligung Grund für fehlende Wahlzettel?
Auch die Ursache für die fehlenden Wahlzettel ist noch unklar. "Wir gehen davon aus, dass es an der sehr hohen Wahlbeteiligung einerseits und an der Ungewissheit, ob sich für die Briefwahl oder die Urnenwahl entschieden wurde, andererseits liegt", teilte die Landeswahlleitung mit. Auch ein Sprecher der Stadt Göttingen betonte, dass aufgrund der hohen Wahlbeteiligung die Stimmzettel in einigen Stadtteilen schneller zu Neige gegangen seien. "Es konnte aber unkompliziert und rechtzeitig für Nachschub gesorgt werden, sodass alle, die in Göttingen wählen wollten, auch wählen konnten." Auch im Landkreis Göttingen hatte es zu wenige Wahlzettel gegeben.
Auch Probleme bei Briefwahl im Ausland
Schon vor der Wahl war Unmut laut geworden - denn für viele im Ausland lebende Wahlberechtigte kam der Stimmzettel nicht rechtzeitig an. Die verkürzten Fristen wegen der vorgezogenen Neuwahlen führten offenbar nicht nur in Einzelfällen zu Verspätungen. "Es geht um Tausende, wenn nicht Zehntausende", sagte der Verfassungsrechtler Ulrich Battis im Gespräch mit tagesschau.de.
Kommunen sind für Briefwahlunterlagen verantwortlich
Laut der niedersächsischen Landeswahlleitung sind die Kommunen für die Bearbeitung der Anträge auf Briefwahl zuständig. In den kommenden Tagen wolle man sich einen Überblick über die Probleme machen, hieß es. Ob die Pannen Auswirkungen auf die Wahl haben könnten, ist noch unklar. Dazu müsste ein Wahlfehler festgestellt werden, der relevant für das Mandat gewesen wäre. Zumindest bei vereinzelt fehlenden Stimmzetteln in den Lokalen dürfte ein so schwerwiegender Wahlfehler nicht vorliegen, teilte die Landeswahlleitung mit.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Bundestagswahl
