Abschiebeflug aus Hannover: 47 Menschen nach Bagdad geflogen
Aus Niedersachsen sind am Montag 47 Menschen per Flugzeug abgeschoben worden. Der Charterflug mit Ziel Irak startete am Morgen am Flughafen Hannover. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Abschiebungen.
Die Sicherheitslage in dem Land sei desolat, sagte Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen dem NDR. Anschläge, religiöse Konflikte, Armut - all das sei noch immer allgegenwärtig. Zudem kritisiert Weber, dass unter den abgeschobenen Asylbewerbern wohl auch ein Jeside gewesen sei. Dabei handele es sich um eine Minderheit, die immer noch verfolgt würde.
Abgeschobene aus elf Bundesländern
Das Flugzeug hob gegen 9 Uhr vom Flughafen in Langenhagen (Region Hannover) ab. Es sollte am frühen Nachmittag in der irakischen Hauptstadt Bagdad landen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte am Morgen den Abschiebeflug. 16 der 47 ausreisepflichtigen Menschen an Bord des Charterflugs kamen demnach aus Niedersachsen und sind alle männlich. Bei neun von ihnen handelt es sich den Angaben zufolge um Straftäter. Die übrigen stammten aus zehn anderen Bundesländern. "Die Personen waren gesetzlich zwingend abzuschieben, da sie die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht genutzt haben und ihre Ausreisepflicht somit vollziehbar geworden war", sagte der Ministeriumssprecher dem NDR Niedersachsen. Einen Zusammenhang mit der Bundestagswahl gebe es nicht, betonte der Sprecher. Charterflüge werden demnach lange im Voraus geplant und festgelegt.
Ministerium: Abschiebestopp für Jesiden nicht verlängert
Ob unter den Abgeschobenen auch ein Jeside war, dazu äußerte sich das Ministerium nicht. Grundsätzlich sei dies aber möglich, hieß es. In Niedersachsen gab es bis vor einigen Monaten einen Abschiebestopp für jesidische Frauen, Kinder und Familien. Diese Regelung lief laut Innenministerium am 1. Dezember vergangenen Jahres aus. Einer Verlängerung hatte das Bundesinnenministerium nicht zugestimmt.
Im Jahr 2024 wurden 1.340 Menschen aus Niedersachsen abgeschoben. Ein Jahr zuvor waren es 1.106 Menschen.
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