Neustrelitzer SPD-Abgeordneter Arlt sieht "gute Gründe" für US-Raketen
In der Debatte um die geplante Stationierung von neuen US-Raketen in Deutschland hat der Neustrelitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt die Ampel-Koalition aufgefordert, ihre Entscheidung besser zu erklären. Es gebe gerade in Ostdeutschland viel Unsicherheit und Sorgen, sagte Arlt, der Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags ist.
Anders als Andere in der Landes-SPD formuliert Johannes Arlt eine klare Position: Es gebe "gute Gründe" für die Entscheidung der Bundesregierung, 2026 neue US-Raketen, unter anderem Mittelstrecken-Waffen zu stationieren. Russland habe solche Waffen schon längst, die NATO in Europa aber seit 1987 nicht mehr. Deutschland mache nicht den ersten Schritt, stellte Arlt klar, sondern reagiere auf eine Bedrohung Russlands, beispielsweise durch Waffensystem in der Region Kaliningrad.
Arlt: Stationierung in Ostdeutschland ausgeschlossen
Es gehe um die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürger. Die Politik, so der SPD-Abgeordnete und Luftwaffenoffizier, müsse allerdings den Menschen die Entscheidung angesichts der Bedenken gerade in Ostdeutschland transparent machen und die Bedrohung erklären. Diese Sorgen würden ihm auch in seinem Wahlkreis begegnen. Am Ende aber entscheide nicht der Bundestag, sondern die Bundesregierung. Klar sei, so der SPD-Abgeordnete, dass wegen der Einigungsverträge eine Stationierung in Ostdeutschland nicht in Frage komme.
Heikles Thema bei Landes-SPD
Bei den Spitzen der SPD in Mecklenburg-Vorpommern gilt die Frage der Raketen-Stationierung als heikel und delikat. Niemand will sich mit vorschnellen Aussagen und einer klaren Positionierung festlegen. Fraktionschef Julian Barlen meinte, die SPD bleibe Friedenspartei, die Fraktion habe zu der Raketenstationierung keine Beschlüsse gefasst. Kulturministerin Bettina Martin, die einzige Stimme der Landes-Partei im SPD-Bundesvorstand, vermied ebenso eine deutliche Positionierung. Die SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich bisher nicht geäußert.
Herbst: US-Raketen befördern Eskalationsspirale
Schwesigs stellvertretender Landesvorsitzender, der Greifswalder Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki, hatte die Pläne scharf kritisiert und vor einer Eskalation gewarnt. Nachdem das SPD-Präsidium am vergangenen Montag die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt hatte, hat er auf eine NDR Anfrage zu dem Beschluss nicht reagiert. Lautstark schaltete sich der neue Linken-Landesvorsitzende Hennis Herbst ein. Der SPD-Koalitionspartner warnte, die neuen US-Raketen würden eine Eskalationsspirale befördern.
