Leif-Erik Holm: "Gut bezahlte Jobs auch außerhalb der Verwaltung"
Leif-Erik Holm (52) will der erste AfD-Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt werden. Sollte er zum Oberbürgermeister von Schwerin gewählt werden, würde er sein Mandat im Bundestag niederlegen. Welche Vorstellungen er für die Stadt hat, erklärt er im Gespräch mit dem NDR.
Schönen guten Tag Herr Holm!
Leif-Erik Holm: Schönen guten Tag auch!
Wo möchten sie denn hin?
Holm: Also ich würde gerne an den Schweriner See. Nähe Vulkanspielplatz, wie meine Kinder immer sagen. Da gibt es so - Adebars Näs heißt das.
Ja, das kenne ich.
Holm: Das ist die Nase des Storchs, plattdeutsch. Und da hat man einen wunderbaren Blick auf die Schlossbucht. Schloss, Altstadt und so.
Dann einmal anschnallen. Dann fahren wir los.
Holm: Denn man tau.
Herr Holm, Sie sind ja gebürtiger Schweriner. In Lübstorf aufgewachsen. Wenn Sie jetzt sozusagen zurückschauen. Wie hat sich aus Ihrer Sicht Schwerin entwickelt. Was ist aus Schwerin geworden quasi?
Holm: Also es ist sehr ambivalent. Eigentlich insgesamt ganz ordentlich würde ich sagen. Ich habe neulich gerade ein altes Buch gesehen mit alten Bildaufnahmen von Schwerin. Und jeder ältere Schweriner kann sich dran erinnern, hat es aber auch so ein bisschen, ja ich will mal sagen nicht vergessen, aber verdrängt irgendwie, wie die Bausubstanz früher ausgesehen hat zu Ostzeiten. Das war ja dermaßen runtergekommen. Damals hat man es gar nicht so gemerkt, weil es halt hier so war. Aber das hat sich wirklich zum Positiven verändert. Also insgesamt hat die Stadt eine ganz ordentliche Entwicklung genommen. Aber wir sind mit der wirtschaftlichen Entwicklung nach meiner Meinung nicht wirklich zufrieden. Wir sind Verwaltungsstadt. Das ist nicht ganz schlecht, weil man so eine gewisse Basis hat. Aber wir brauchen eigentlich eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung. Das fehlt mir hier. Dass wir gute Jobs hier haben. Gut bezahlte Jobs auch außerhalb der Verwaltung. Dass der Wohlstand insgesamt steigen kann.
Wie würden sie das machen? Wie würden sie das angehen?
Holm: Es ist ganz wichtig, dass wir einerseits die Wirtschaft befördern. Und die wird hier geradezu geknebelt. Wir haben den zweithöchsten Gewerbesteuersatz in ganz Mecklenburg-Vorpommern 450 Prozent. Und da müssen wir runter. Das kann man nur in kleinen Schritten machen, weil wir sehr überschuldet sind. Also Schwerin ist fast pleite, könnte man sagen. Wir machen im Moment leichte Überschüsse. Zum Glück. Können da rauswachsen. Aber wir müssen etwas tun, was die Wirtschaft ankurbelt. Und die wird eben geknebelt durch schlechte Rahmenbedingungen. Das hat auch dazu geführt, dass wir Unternehmensansiedlungen nicht bekommen haben. Intel, Amazon, BMW sind alle woanders hingegangen. Auch deshalb, weil es hier von der Wirtschaft her nicht passt. Deswegen Gewerbesteuer runter, ganz wichtiger Punkt auf 400 Prozent. Das ist beherrschbar. Und dann müssen wir dafür sorgen, dass wir die Fachkräfte der Zukunft auch hier in der Stadt ausbilden. Wir müssen dafür sorgen, dass wir eine Hochschule in Schwerin bekommen. Wir brauchen technische Techniker, Ingenieure. Das ist mir das Wichtigste, dass wir endlich eine technische Hochschule hier in der Stadt bekommen. Es wird ja lange schon debatiert. Hat bisher nie geklappt. Aber dafür müssen wir jetzt mal den Boden bereiten. Ist natürlich eine Landesaufgabe. Aber der Oberbürgermeister muss praktisch jeden Tag bei der Landesregierung auf der Matte stehen und sagen - seht mal zu, Schwerin braucht eine Entwicklungsmöglichkeit. Wir haben eigentlich gute Voraussetzungen. Aber wir brauchen gut gebildete Leute und dazu braucht es eine eigene technische Hochschule. Auch damit wir die Abwanderung in unserer Stadt stoppen können.
Einen Schritt nochmal zurück. Sie haben den Schuldenberg genannt. Wie würden Sie denn den Schuldenberg abbauen wollen?
Holm: Na wir produzieren ja jetzt Überschüsse und wir bekommen ja Hilfe vom Land. Das ist auch gut so. Also das muss auf dem Wege weitergehen. Aber wir müssen eben eine dynamische Entwicklung ermöglichen. Wir ersticken die Wirtschaft. Das heißt, wir haben durch die hohe Gewerbesteuer eben Unternehmen, die aus der Stadt fliehen. Andere die nicht zu uns kommen. Und wenn wir sie leicht senken, haben wir sozusagen ein Lichtblick für unsere Unternehmen, die ja die Arbeitsplätze schaffen sollen. Dass sie hier bleiben oder sich hier auch ansiedeln und eine Entwicklung sehen. Und das führt dann dazu, dass auf der anderen Seite die Steuereinnahmen wieder steigen können. Weil sie hier eben Luft zum Atmen haben und auch Gewinne generieren können. Das ist also der entscheidende Schritt, um da eine positive Entwicklung hinzubekommen. Die Lage an sich der Stadt ist ja nicht schlecht zwischen Hamburg und Berlin. Wir haben es auch nicht weit zur Ostsee. Touristisch sieht es ganz gut aus bei uns. Das entwickelt sich auch. Und wir müssen diese Lage besser nutzen. Deswegen auch Infrastruktur ausbauen. Also A14 Anschluss Schwerin-Süd. Hat man total verpennt auch die ganze SPD-Fraktion im Gefolge des Oberbürgermeisters. Dass das Ding schneller kommt. Das zieht sich ewig hin. Nordumgehung wird auch noch diskutiert. Halte ich für sehr, sehr wichtig, dass wir den Lückenschluss der Umgehungsstraße machen. Damit auch die Innenstadt vom Verkehr entlastet wird. Damit auch die westlichen Stadtteile besser angebunden sind an die Autobahn. Also es sind viele Dinge, die zu tun sind.
Wir sehen hier schon viele Wahlplakate die hier stehen. Bei Ihnen steht „Holm machts“. Wie macht er es denn?
Holm: Er macht es vor allen Dingen gut. Das habe ich mir fest vorgenommen. Es ist meine Stadt, ich bin hier aufgewachsen. Und ich möchte einfach für die Stadt was bewegen. Und deswegen wollte ich das aktiv auch ausdrücken, dass hier mehr Bewegung reinkommen muss. Und dass der Oberbürgermeister diese Bewegung in Gang setzen muss. Er muss aktiv sein, er muss es machen wollen und dann eben auch machen.
Sie sind ja jetzt quasi auf dem Sprung wieder Richtung Berlin. Wie oft sind sie denn in Schwerin? Bekommt man da wirklich eigentlich was mit, was in der Stadt dann so läuft?
Holm: Ja also ich bin ja nicht jede Woche in Berlin. Das ist das Gute. Ansonsten würde meine Frau mir auch aufs Dach steigen. Wir haben ja vier kleine Kinder. Und das ist schon schwer für meine Frau. Das muss ich wirklich sagen. Wenn ich in Berlin bin. Das sind aber nicht alle Wochen. Das ist, kann man sagen, im Schnitt jede zweite Woche. Da fahre ich dann Montag morgens nach Berlin und komme dann Freitagnachmittag wieder zurück.
Wie viele Kinder haben Sie?
Holm: Vier.
In welchem Alter?
Holm: Die ganz Kleine die ist jetzt neun Monate. Also ganz frisch. Also wir sind auch mit dem Kinderwagen unterwegs. Dann haben wir einen dreijährigen Sohn. Sechs Jahre wird unsere Tochter. Die älteste Tochter, die kommt jetzt in die Schule. Und unser größter, Wilhelm, ist neun, wird jetzt zehn im Sommer.
Ist der Dreijahres-Rhythmus geplant gewesen?
Holm: Es ist kein wirklicher Drei-Jahres-Rhythmus. Aber Pi mal Daumen. Es macht wirklich sehr viel Spaß mit den Kindern. Aber es ist natürlich dann auch manchmal schwer, wenn man nach Berlin muss, dann für ein paar Tage Abschied zu nehmen. Klar Bildtelefon und so weiter. Die Möglichkeiten sind heute gut. Aber dennoch denkt man sich, es wäre doch schön, wenn man bald vielleicht länger in Schwerin sein könnte. Aber das wird ja bald vielleicht der Fall sein.
Ich zitiere Sie mal: Sie möchten in Schwerin keine Neuköllner Zustände. Was sind denn Neuköllner Zustände?
Holm: Ja Neuköllner Zustände sind schlecht. Wir haben Parallelgesellschaften die sich - und Neukölln steht ja exemplarisch dafür, das gibt es auch anderswo - gebildet haben. Die Frage ist ja, wenn wir Ausländer bei uns aufnehmen. Dann müssen die sich ja integrieren. Integration ist aber auch eine Frage der Quantität. Wenn wir zu viele Menschen aufnehmen, führt das dazu, dass man sich quasi in Parallelgesellschaften einigeln kann. Das sind Dinge, die passieren. Und Neukölln hat zum Beispiel auch Gegenden, da sind in der Grundschule 90 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund und nur noch wenige deutsche Kinder. Und dann sind die es, die sich integrieren müssen in eine andere Kultur. In eine andere Ansicht. Und eine Religion. Und das kann nicht Sinn der Sache sein. Ich bin der festen Überzeugung, dass man hier Maß halten muss. Dass man Regeln haben muss für die Aufnahme von Migranten. Und die haben wir halt nicht. Bei uns spaziert jeder ins Land. Und wir sehen die Schwierigkeiten, die wir auch in Schwerin damit haben. Wir haben ja die Erstaufnahmeeinrichtung in Stern-Buchholz. Tausend Plätze. Und das verändert auch das Stadtbild stark. Wir haben im Gefolge, es sind ja überwiegend junge Männer auch eine starke Zunahme der Kriminalität. Messerstechereien auf dem Marienplatz, 111 Polizei-Einsätze im letzten Jahr in Stern-Buchholz. Wir haben diesen gefährlichen Brand dort gehabt, die gefährliche Brandstiftung. Alles Dinge, die wir früher so nicht kannten. Und das will ich ändern. Kriminalitätshauptstadt Schwerin. Das hat sich doch vor ein paar Jahren niemand vorstellen können. In Mecklenburg-Vorpommern die absolut höchste Kriminalitätsrate. Auf Platz 18 der Großstädte deutschlandweit. Unvorstellbar eigentlich für so eine beschauliche Stadt.
Aber glauben Sie wirklich, dass es daran allein liegt?
Holm: Nein, allein daran liegt es natürlich nicht. Aber das ist ein Problem. Da kommen junge Männer mit ganz anderen archaischen Ansichten teilweise. Und das erleben wir schon. Messerstechereien auf dem Marienplatz und so weiter. Das sind Migranten, die diese Dinge dort begehen. Und das ist schlecht. Das ist schlecht für unsere Gesellschaft. Das ist nicht gut. Ich bin für ein sicheres Schwerin. Das müssen wir wieder schaffen. Und man muss diese Dinge eben auch benennen. Das ist nicht der alleinige Grund, klar. Aber es spielt doch sehr stark damit rein. Und das muss man auch ernst nehmen. Das muss man aus Sicht der Schweriner auch ernst nehmen. Und in anderen Städten und Orten. Und das passiert aus meiner Sicht nicht. Das ist im Wesentlichen natürlich eine Frage, die in Berlin geklärt werden muss. Bloß es ist wichtig, dass die Kommunen auch die Zeichen nach Berlin senden. Das vermisse ich vom jetzigen Oberbürgermeister hier in der Stadt. In anderen Stadtvertretungen, beispielsweise in Grimmen, funktioniert das. Da sagt man, wir können nicht mehr. Wir brauchen einen Aufnahmestopp. Und dieses Zeichen will ich aus Schwerin auch senden.
Was halten sie denn von Gendern und Nachhaltigkeit?
Holm: Um Gottes Willen. Also dieses Gendern - ich weiß nicht, wer sich so einen Quatsch ausgedacht hat. Das sind alles Dinge, mit denen wir uns überhaupt nicht befassen müssen. Wir haben so viele Probleme in unserem Land. Auch in unserer Stadt. Warum gendern? Ich weiß nicht, was wir damit bezwecken wollen. Höflichkeit und Freundlichkeit allen Geschlechtern gegenüber, das ist eine gute Sache. Aber man muss es doch nicht übertreiben mit der sogenannten Gerechtigkeit. Es sind doch auch viele Frauen, die sagen, ich brauch keine Gender-Sternchen. Wozu denn. Es ist doch klar wenn ich sage: Liebe Schweriner, dann meine ich alle. Da meine ich die Frauen, die Männer. Da meine ich auch die Diversen und die Kinder und die Alten. Wie auch immer. Gendersterne, Unterstriche und dieser ganze Hokuspokus, das ist völlig absurd. Da fragt man sich, haben wir keine anderen Dinge um die wir uns kümmern sollten? Das ist doch ein Ausdruck von, ich weiß nicht, Dekadenz, dass man sich um solche Dinge kümmert, die völlig unnötig sind.
Eine Frage die natürlich auch so ein bisschen im Raum steht bei Ihnen. da denkt man ja, der Leif-Erik Holm, der hat ein Bundestagsmandat. Warum denn will er jetzt zurück in die Kommunalpolitik?
Holm: Ja ich glaube es ist wichtig. Wir müssen auf kommunaler Ebene zeigen, auch als AfD, dass wir gewillt sind nicht nur Probleme anzusprechen. Sondern, dass wir auch gewillt sind, die Probleme aktiv zu beseitigen. Das wollen wir. Und nach zehn Jahren, die wir jetzt aktiv auf dem Buckel haben, also nach den ersten zehn Jahren der frühen Entwicklung, ist es eben auch Zeit von einer Protestpartei in eine Partei hineinzuwachsen, die wirklich Dinge auch aktiv ändern will. Und das fängt im Kleinen an. Im Bundestag sehen wir, dass wir den Finger in die Wunde legen. Dass das auch viele wahrnehmen, dass wir das tun. Dass viele auch sagen, das ist notwendig, dass ihr das macht. Aber wir können uns dort nicht beweisen. Wir können nicht zeigen, dass wir Verantwortung übernehmen wollen und können. Und das möchte ich gerne hier tun. Und es ist natürlich eine ideale Möglichkeit. Das ist meine Heimatstadt. Hier geboren. Ich kenne meine Stadt. Und ich habe eine Vorstellung davon, wie die Stadt aussehen soll. Und deswegen habe ich gesagt, ich trete dafür an. Auch wenn wir grundsätzlich natürlich bei den großen Themen eher die Baustellen haben. Aber es fängt eben im Kleinen an. In der Kommune kann man sich beweisen und zeigen, dass man es kann.
Wird diese Wahl eine andere werden?
Holm: Inwiefern eine andere?
Ich weiß nicht. Ist die Zeit eine andere? Glauben Sie, dass diese OB-Wahl eine andere wird? Wenn ja warum?
Holm: Ich hoffe das. Also ich merke, dass die Leute auf hab Acht sind und sagen, Oh interessant, dass jetzt einer kommt. Ein Herausforderer einer Partei, die bisher eben noch nicht in Verantwortung stand. Aber ich glaube, dass viele Schweriner eben auch sagen, ja, dem Holm, dem würde ich das zutrauen als Person. Wenngleich manche auch noch Vorbehalte uns gegenüber haben. Das mag man verstehen. Wir haben ja auch diverse Dinge gehabt in unserer Geschichte, die nicht optimal waren. Das ist in einer jungen Partei normal. Aber das sorgt natürlich auch erstmal für Skepsis. Das verstehe ich auch vollkommen.
Was lief denn nicht optimal?
Holm: Ach, Sie kennen ja die ganzen Vorwürfe, die dann immer kommen.
Die wären?
Holm: Ich will die nicht alle nochmal aufwärmen. Das ist ja vergossene Milch. Bringt uns ja nicht weiter. Aber das Gute ist, dass ich hier in Mecklenburg-Vorpommern mit einer vertrauenswürdigen Politik dafür sorge, dass man mir zumindest das zutraut. Dass hier nicht ein Hallodri unterwegs ist, sondern einer der glaubwürdig einen konservativ-bürgerlichen Kurs einer Partei verkörpert. Der in keiner Weise radikal ist und einfach die Stadt in eine gute Richtung entwickeln will. Ich bringe die Fähigkeiten dazu mit. Eigenlob stinkt, ich weiß.
Das haben sie jetzt gesagt.
Holm: Ja. Ich bin ein ganz normaler Handwerker. Ich bin gelernter Elektriker. Ich bin studierter Volkswirt und weiß deshalb auch, wie ich ökonomisch an die Dinge herangehen muss. Und ich glaube, das sind die Dinge, die die Stadt braucht im Moment. Das könnte, glaube ich, auch dazu führen, dass wir Erfolg haben und auch die Weichen neu stellen.
Wir haben unsere Zuschauer beziehungsweise Zuhörer auch gefragt, welche Fragen sollen wir den Kandidaten stellen. Da brannte natürlich der Nahverkehr beziehungsweise die Fahrradwege unter den Nägeln. Wie sehen Sie das. Ist da Schwerin gut aufgestellt oder gibt es noch einiges zu tun?
Holm: Es gibt viel zu tun. Ich war gerade vor ein paar Tagen beim Chef des Nahverkehrs. Hab mich dort mal aus erster Hand informiert, was zu tun ist. Gerade im Bezug auf den Ausbau des Nahverkehrs. Es wird ja zum Beispiel darüber diskutiert eine Straßenbahnlinie Richtung Friedrichstal zu verlängern. Ich gehe da erstmal vorsichtig ran. Weil ich weiß, das ist ja auch teuer so ein Projekt. Und ohne Förderung von oben schwerlich umsetzbar. Diese Förderung steht aber in Aussicht. Dann ist das natürlich etwas, das man eventuell umsetzen kann. Denn natürlich steht man immer im Stau auf der Strecke nach Friedrichstal raus hinter Lankow in den Stoßzeiten. Und wenn man dann vom Bus in die Bahn wechseln könnte, die dann abgekoppelt vom Stau unterwegs sein kann, dann ist das natürlich attraktiver für die, die unterwegs sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Dann kann man sich an den Faharplan halten, dass der auch funktioniert. Und deswegen ist das wahrscheinlich dann eine gute Sache. Und das ist wichtig, dass wir den öffentlichen Nahverkehr haben, der funktioniert. Der gut getaktet ist. Und da muss man mehr tun. Da haben wir den Flaschenhals der fehlenden Fachkräfte. Das könnte, wenn wir die bekommen, natürlich auch dazu führen, dass wir Takte verdichten können, den Nahverkehr attraktiver machen. Aber ich will nicht alles auf diese Karte setzen.
Es gibt ja andere Kandidaten, die nur von Radverkehr schwadronieren. Aber das ist Quatsch im ländlichen Raum. Wir haben die Pendler, die in Schwerin unterwegs sind. Die mal nach Rostock müssen, nach Wismar müssen. Nach Ludwigslust fahren müssen. Die brauchen das Auto und können nicht nur mit dem Nahverkehr unterwegs sein. Handwerker fahren auch über Land. Und darum braucht es auch die Möglichkeiten für die Autofahrer weiterhin. Parkplätze wichtiges Thema. Wir brauchen auch im Bereich der Innenstadt gute Parkplätze. Dass man auch einen Parkplatz findet. Mehr Möglichkeiten sind machbar aus meiner Sicht. Parkfläche Grüne Straße kennt jeder. Kann man ausbauen, mehrstöckig. Nicht zu hoch machen, damit es dann nicht die Stadtkulisse stört. Aber mehrere Parkebenen wären gut, dann wäre uns schon geholfen. Parkhaus in der Nähe des Bahnhofs wäre sinnvoll. Da gibt es ja die Fläche vom Nahverkehr. Das sind Dinge, die man tun muss, damit die Leute auch mit dem Auto in die Innenstadt fahren können. Dass Anwohner die Parkhäuser nutzen können und Anwohner dann mehr Parkmöglichkeiten haben.
Da sind sie aber so entgegen des Trends oder?
Holm: Das stört mich nicht, aber ich glaube, da treffe ich auch den Nerv der Bürger, die sagen, natürlich soll jeder sein Verkehrsmittel der Wahl nutzen dürfen. Aber ich muss nicht für die Autofahrer es extra schwerer machen aus ideologischen Gründen. Das steckt ja alles dahinter. Man will alles Richtung Fahrradverkehr treiben. Nur es kann nicht jeder mit dem Fahrrad unterwegs sein. Denken wir an Senioren zum Beispiel. Die eingeschränkt sind und das Auto auch brauchen um zum Beispiel zum...
Oh jetzt kommt der Gegenverkehr hier. Wenn man das Petermännchenfahrzeug vor sich hat, dann hat man verloren. Jetzt sind wir ja in einem Viertel wo, sag ich mal, die Besserverdienenden leben. Aber ein großer Teil der Schweriner, die leben in der Platte, um das mal ein bisschen lapidar zu sagen. Schwerin hat ja das Problem, dass sich die Stadt immer mehr entmischt. Arm und Arm leben mehr zusammen und Reich und Reich. Wie schafft man das, wie es früher war?
Holm: Was wichtig ist, dass wir attraktive Wohnmöglichkeiten schaffen. Und das wird ja in Teilen schon gemacht. Das funktioniert ja. Wenn ich an Neu Zippendorf denke. Da muss man weiter gehen.
Neu Zippendorf, sozialer Wohnungsbau jetzt?
Holm: Ja, nicht nur. Da werden ja auch Stadtvillen gebaut. Man hat ja viel abgerissen von den alten Blöcken und schafft dort kleine Stadtvillen, die attraktiv sind durchaus. Die natürlich nicht zu den horrenden Preisen angeboten werden, wie in der Innenstadt. Also man kann dort etwas günstigeren Wohnraum sich beschaffen. Und hat auch etwas mehr Grün drumherum. Also es ist nicht so eng gebaut wie früher. Aber da hat man schon eine gewisse Durchmischung. Das reicht nicht aus. Das weitere Problem hängt natürlich mit dem Migrationsthema zusammen. Wenn wir weiter hinten schauen, Mueßer Holz, ehemals Dreesch drei. Da wird es ganz schwierig. Da weiß ich auch nicht wie man das lösen kann. Aus meiner Sicht ist es jetzt geboten Stopp zu machen. Aufnahmestopp, dass wir sozusagen diese Entmischung nicht noch weiter fortführen. Das ist ganz wichtig.
Herr Holm, Sie haben sich diesen Ort ausgesucht. Warum?
Holm: Adebars Näs habe ich vor Kurzem entdeckt mit den Kindern. Wir spielen hier um die Ecke immer auf dem Vulkanspielplatz. Dann sind wir mal den Steg hier runtergegangen und haben festgestellt, das ist ja herrlich hier. Auch dieses klare Wasser. Und dann der Blick rüber Schloss, Dom, Theater. Die Altstadtkulisse ist herrlich. Von der Seeseite habe ich es schonmal gesichtet. Also nicht dies hier direkt. Aber wenn man durchfährt ist es natürlich auch toll. Aber jetzt kann man es von der Landseite auch bewundern mit dem herrlichen Blick. Das wollte ich mal zeigen. Hier kann man nun wirklich entspannen für eine Zeit. Die Momente sind leider sehr rar. Darum ist das immer schön. Und die Kleinen freuen sich auch, wenn sie hier spielen können auf den alten Stämmen. Da sind überall Löcher in denen man spielen kann. Das ist schon schön.
Herr Holm, ich danke Ihnen für das Gespräch.
