NDR Info - Redezeit
Donnerstag, 14. März 2024, 20:33 bis
22:00 Uhr, NDR Info
Krieg in Europa - brauchen wir die Wehrpflicht zurück?
HörerInnen haben in der NDR Info Redezeit zusammen mit Experten über eine mögliche Wehrpflicht diskutiert. Die Sendung als Video-Mitschnitt.
Ukraine-Krieg und Personalmangel bei der Bundeswehr - die Debatte über den Dienst an der Waffe für alle ist zurück. Verteidigungsminister Pistorius spricht sich dafür aus, zumindest verschiedene Modelle zu prüfen. Darum ging es in der NDR Info Redezeit.
Spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine und der angekündigten Zeitenwende ist die Debatte wieder da. Wie schlagkräftig ist die Bundeswehr? Wie einsatzbereit? Wie kriegstüchtig? Nicht nur Ausrüstung, auch Personal fehlt. Soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Komplett abgeschafft ist sie ja nicht - nur ausgesetzt, seit 2011. Diesen Schritt hat Verteidigungsminister Pistorius (SPD) bereits als Fehler bezeichnet.
Schwedisches Modell - ein Vorbild für Deutschland?
- Umfrage zur Bundeswehr: Mehrheit will die Wehrpflicht zurück
- tagesschau: Alle Schweden leisten Dienst - mit oder ohne Waffe
- Rückkehr zur Wehrpflicht? Neue Bedrohungslage, aber realistisch?
- NDR Info live: Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht?
- Pistorius fordert gesellschaftliche Debatte über Wehrpflicht-Modelle
- Diskussion um neue Wehrpflicht - Wehrbeauftragte Högl im Interview
Und Pistorius befeuert die Debatte derzeit immer wieder. So hat er sich gerade positiv über das Modell Schwedens geäußert. Hier gibt es eine Musterungspflicht für militärische oder zivile Dienste, bei der allerdings nicht gesamte Jahrgänge einbezogen sind. "Besonders geeignet" für deutsche Bedürfnisse sei das, so der SPD-Politiker während einer Skandinavienreise. In Schweden werden etwa fünf bis zehn Prozent eines Jahrgangs eingezogen. Dadurch entstehe eine gute Balance zwischen Berufssoldaten und Wehrdienstleistenden. Frauen sind wie Männer bei der Wehrpflicht mit einbezogen.
Kritik an einer Wiedereinführung der Wehrpflicht
Und wie stehen die Chancen, dass die Wehrpflicht tatsächlich zurückkommt? Bislang stoßen die Überlegungen vor allem in der FDP, aber auch in Teilen der SPD und der Grünen auf Widerstand. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für einen solchen Schritt bislang nicht offen gezeigt. Gegner kritisieren auch, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht massiv in die Selbstbestimmung der davon Betroffenen eingreifen würde. Ein weiteres Argument dagegen ist die Komplexität der Kriegsführung und der Waffensysteme. Wehrpflichtige seien demnach zur Landesverteidigung ohnehin gar nicht in der Lage.
Der Bundeswehr fehlt Personal
Der Reservistenverband der Bundeswehr hingegen spricht sich für eine Reaktivierung der Wehrpflicht aus - Deutschland sei ohne Wehrpflicht nicht verteidigungsfähig, heißt es. Auch der Bundeswehrverband sieht die Notwendigkeit, mehr Personal zu gewinnen und zu binden. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat in dieser Woche im Wehrbericht wieder auf den "enormen" Personalmangel in der Truppe hingewiesen. Die Politikerin hat auch in diesem Zusammenhang erneut für eine offene Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht geworben. Bedingung seien aber "moderne Konzepte" für ein sogenanntes "Gesellschaftsjahr für alle", das auch Einsätze im Sozial- und Umweltbereich einschließen könnte. Auch im Vorfeld hatte sie schon einmal einen Bürgerrat gefordert, um die Einführung eines allgemeinen Dienstes in der Bundeswehr und Zivilorganisationen zu erörtern. "Das Thema gehört in den Bundestag und in die Mitte unserer Gesellschaft", so begründet es die SPD-Politikerin.
Sollte die Wehrpflicht zurückkommen?
Sind im Zuge der Zeitenwende nun alle gefragt? Gehört die Wehrpflicht für Sie einfach dazu, und wenn ja - in welcher Form? Oder sollen die jungen Leute in Zeiten des Fachkräftemangels lieber selbständig entscheiden, womit sie ihre Zeit verbringen? Darüber haben wir mit Ihnen und Experten diskutiert.
NDR Info-Moderatorin Birgit Langhammer begrüßte als Gäste:
Hanna Belgardt
Landessprecherin Grüne Jugend Hamburg
Hans-Lothar Domröse
General a.D. und früherer NATO-Oberbefehlshaber
Carsten Schmiester,
NDR-Podcast-Host "Streitkräfte und Strategien"