Pistorius fordert gesellschaftliche Debatte über Wehrpflicht-Modelle
Braucht Deutschland angesichts der geänderten Sicherheitslage mehr Soldaten? Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wünscht sich dazu eine offene Diskussion in der Gesellschaft. Das sagte er bei einer Rede in der Bundeswehr-Universität in Hamburg.
Pistorius sieht die Bundeswehr in einem rasanten Wandel. Die Kriege in der Ukraine und in Nahost, die Rolle Chinas, mögliche Auswirkungen der US-Präsidentschaftswahl und das Erstarken von Rechtspopulisten in Deutschland und Europa: All das berge Unsicherheiten und sicherheitspolitische Herausforderungen, sagte er am Mittwoch vor rund 800 Zuhörerinnen und Zuhörern in der Hamburger Helmut-Schmidt-Universität sowie 400 Zugeschalteten in der Bundeswehr-Uni München. Vor dem Hintergrund der Diskussion um die mögliche Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht forderte Pistorius eine gesellschaftliche Debatte über die Sicherheitspolitik. Derzeit prüfe sein Ministerium, "welche Modelle, die sich in anderen Ländern bewährt haben, für uns in Deutschland relevant und mit oder ohne Modifikation passend sein könnten".
Pistorius: Jedes Wehrpflichtmodell braucht Mehrheiten
Auch wenn der Meinungsbildungsprozess zur Einführung einer Dienst- oder Wehrpflicht noch nicht abgeschlossen sei - "jedes Modell, egal welches, braucht politische Mehrheiten und eine Gesellschaft, die es trägt". Deshalb brauche es eine offene Diskussion darüber, "was uns Resilienz, Widerstandsfähigkeit und im Zweifel Landes- und Bündnisverteidigung Wert sind und was wir bereit sind, dafür zu leisten", sagte Pistorius vor den studierenden Soldatinnen und Soldaten.
"Deutschland in der Sicherheitspolitik stärker gefordert"
"Sind wir im Ernstfall bereit, dieses Land zu verteidigen. Und wer ist dieses wir? Diese Debatte muss geführt werden", sagte Pistorius. Ein Leben in Frieden und Freiheit in der Mitte Europas sei keine unumstößliche Gewissheit mehr. Gewandelt habe sich damit auch die Rolle Deutschlands und der Bundeswehr im Bündnis. "Deutschland ist als Akteur in der Sicherheitspolitik stärker und aktiv gefordert, auch militärisch."
Pistorius: Mehr Investitionen in die Bundeswehr notwendig
Um mehr zur Sicherheit auf dem europäischen Kontinent beizutragen, müsse in die Bundeswehr investiert werden. Mehr Geld für Verteidigung bedeute im Zweifel aber auch weniger Geld für andere Politikfelder. "Auch wenn vielen diese Gespräche und Gedanken nicht gefallen: Nur wenn wir gewillt sind, diese Diskussionen zu führen und die notwendigen Weichen zu stellen, werden wir als Gesellschaft resilienter und widerstandsfähiger."
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