Heute könnte ein Gesetz den Bundestag passieren, bei dem die Stimmen der AfD mitentscheidend sind. In dem Entwurf der Unionsfraktion geht es um konkrete Regelungen zur Begrenzung der Migration, zum Beispiel beim Familiennachzug. Aktuell ist die Sitzung aber unterbrochen. Die Unions-Abgeordneten wollen noch mal darüber beraten, ob sie den Gesetzentwurf wirklich zur Abstimmung stellt. Zuvor hatte sich schon die FDP dafür ausgesprochen, den Entwurf mit SPD und Grünen nachzuverhandeln.
Link zu dieser MeldungIn mehreren deutschen Städten haben Tausende Menschen gegen eine Zusammenarbeit von Union und AfD protestiert. Hintergrund ist die Entscheidung von Unionsfraktionschef Merz, einen Antrag zur Asylpolitik in den Bundestag einzubringen und dafür die Zustimmung der AfD in Kauf zu nehmen. Die größte Demonstration gab es gestren Abend vor der CDU-Parteizentrale in Berlin. Auch im Norden gab es Protest-Aktionen, etwa in Hannover, Kiel und Bremen. Für das Wochenende sind zahlreiche weitere Demonstrationen in ganz Deutschland geplant, unter anderem in Hamburg. Auch Hunderte Prominente aus Kunst, Kultur und Medien warnen vor einer weiteren Erstarkung der AfD. In einem offenen Brief fordern sie Merz auf, mit Faschisten nicht gemeinsame Sache zu machen und die Demokratie in Deutschland zu verteidigen.
Link zu dieser MeldungDie Insolvenzverwalter haben Käufer für die Werften FSG in Flensburg und Nobiskrug in Rendsburg gefunden. Auf einer Pressekonferenz teilten sie mit, dass die Lürssen-Werft aus Bremen Nobiskrug übernimmt. Die Heinrich Rönner Gruppe aus Bremerhaven wird neuer Eigentümer der FSG. Bis die Verträge unterschrieben sind, soll eine Transfergesellschaft ihren Betrieb aufnehmen.
Link zu dieser MeldungDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist zu Jahresbeginn kräftig gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit liegt sie nur noch ganz knapp unter der Drei-Millionen-Marke. Danach waren im Januar zwei Millionen 993.000 Menschen erwerbslos gemeldet, und damit 186.000 mehr als noch im Dezember. Im Vergleich zum Januar 2024 lag die Zahl um 187.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg deutlich von sechs Prozent im Dezember auf nun 6,4 Prozent. Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Nahles, machte vor allem die schwierige wirtschaftliche Lage in Deutschland für die Entwicklung verantwortlich.
Link zu dieser MeldungDie Zahl der Flugpassagiere in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 7,7 Prozent gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurden an den 22 Hauptverkehrsflughäfen fast 200 Millionen Reisende gezählt. Damit liegt die Zahl weiter unter dem Rekordwert von mehr als 226 Millionen aus dem Jahr 2019, also vor der Corona-Pandemie. Das Plus im vergangenen Jahr war im Auslandsflugverkehr deutlich größer als auf den Inlandsstrecken.
Link zu dieser MeldungIn Los Angeles hat es ein großes Benefizkonzert für die Betroffenen der Feuerkatastrophe gegeben. Superstars wie Billie Eilish, Sting, Lady Gaga und Rod Stewart traten auf, um möglichst viele Menschen zu ermuntern, Geld zu spenden. Zwischen den Auftritten wurden Videos gezeigt, in denen Überlebende über den Verlust ihrer Häuser berichten. Bei den Feuern rund um L.A. waren mindestens 29 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 12.000 Gebäude wurden zerstört oder beschädigt.
Link zu dieser MeldungSonne und Wolken im Wechsel. An der Ostsee und in Vorpommern bewölkt, zeitweise Regen, Schneeregen, oder Graupel. Höchstens 3 bis 7 Grad. Morgen teils viele Wolken und neblig-trüb, gelegentlich Auflockerungen. Ganz im Norden und in Vorpommern etwas Regen. Maximal 3 bis 6 Grad. Am Sonntag bewölkt, ab und an Sonne bei 2 bis 4 Grad. Am Montag heiter bis wolkig, 2 bis 4 Grad.
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