Gestopptes Heizungsgesetz: Regierungskoalition verschiebt Projekt

Sendung: Aktuell | 06.07.2023 | 13:22 Uhr | von Zimmermann, Nina / Küstner, Kai

6 Min | Verfügbar bis 05.07.2025

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes soll die Abstimmung über das Heizungsgesetz nun erst nach der Sommerpause stattfinden.

Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Gestopptes-Heizungsgesetz-Regierungskoalition-verschiebt-Projekt,audio1417550.html

Ein Portrait von der Politikerin Dr. Ingrid Nestle von den Grünen. © Dr. Ingrid Nestle / Grüne Foto: Dr. Ingrid Nestle / Grüne

5 Min

Nestle: Ampel-Koalition ist sich beim Heizungsgesetz weiter einig

Dass das geplante Gesetz nun erst im September verabschiedet werden soll, sei keine Niederlage für die Regierung, so die Grünen-Politikerin auf NDR Info. 5 Min

Eine bronzene Figur einer Justitia. © Colourbox Foto: r.classen

3 Min

Kommentar: Stopp des Heizungsgesetzes stärkt das Parlament

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des von der Regierung geplanten Gesetzes vorerst gestoppt. Martin Ganslmeier findet das richtig. 3 Min

Gebäude des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe © dpa - picture alliance Foto: Uli Deck

4 Min

Warum das Heizungsgesetz vorerst nicht verabschiedet werden darf

Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag zugestimmt und die Abstimmung im Bundestag gestoppt. Die Abgeordneten hätten zu wenig Zeit gehabt. 4 Min

Eine Wärmepumpe vor einem Einfamilienhaus. © picture alliance / SVEN SIMON Foto: Frank Hoermann

Bundesverfassungsgericht bremst Heizungsgesetz aus

Das Gericht hat einem Eilantrag eines CDU-Abgeordneten stattgegeben. Damit kann das Gesetz nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet werden. extern

Abonnieren Sie den NDR Newsletter - die Nord-News kompakt

Mit dem NDR Newsletter sind Sie immer gut informiert über die Ereignisse im Norden. Das Wichtigste aus Politik, Sport, Kultur, dazu nützliche Verbraucher-Tipps. mehr