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Zum RadioprogrammBundesverteidigungsminister Pistorius hat in der SPD den Weg für eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz freigemacht. In einem Video, das die Parteispitze veröffentlichte, sagte Pistorius, er stehe nicht zur Verfügung. Er forderte die Mitglieder der SPD auf, gemeinsam für eine zweite Amtszeit von Scholz zu kämpfen. Pistorius sagt in dem Video außerdem, die Diskussion über die K-Frage habe zu Verunsicherung und Irritation geführt. Er habe das nicht gewollt und sich auch nie selbst als Kandidat ins Spiel gebracht. In Teilen der SPD hatte es in den vergangenen Tagen immer mehr Stimmen gegen eine Kanzlerkandidatur von Amtsinhaber Scholz und für Pistorius gegeben. Im aktuellen Deutschlandtrend von infratest-dimap hatten sich bundesweit 60 Prozent der Befragten für eine Kandidatur von Pistorius ausgesprochen; Scholz erhielt nur eine Zustimmung von 20 Prozent.
Link zu dieser MeldungDer schwedische Batterieproduzent Northvolt hat in den USA ein Sanierungsverfahren beantragt. Das Unternehmen greift nach eigenen Angaben auf das amerikanische Insolvenzrecht zurück, das Firmen die Möglichkeit bietet, die Finanzen neu zu ordnen. Northvolt braucht kurzfristig zusätzliches Geld, um Ausgaben bezahlen zu können. Ein Rettungspaket mit Hilfe der schwedischen Regierung kam offenbar nicht zustande. Ein Konzernsprecher teilte mit, Ziel sei es, das Unternehmen widerstandsfähiger zu machen und langfristig profitabel fortzuführen. Das Batteriewerk, das Northvolt gerade in Heide im Kreis Dithmarschen baut, sei von dem Verfahren ausgenommen. Die deutsche Tochtergesellschaft werde unabhängig finanziert, teilte ein Konzernsprecher mit. Der Standort Heide habe weiter höchste Priorität.
Link zu dieser MeldungIn der dritten Tarifrunde bei VW hat es keine Einigung gegeben. Das teilte die IG Metall mit. Man werde der Tarifkommission deshalb Warnstreiks empfehlen. Die Friedenspflicht endet am 30. November. Volkswagen fordert unter anderem für die rund 120.000 Beschäftigten eine Entgeltkürzung von zehn Prozent und hat Werksschließungen nicht ausgeschlossen. Die Arbeitnehmer haben ihrerseits einen Vorschlag vorgelegt, der unter anderem einen Verzicht auf Bonuszahlungen sowie einen Arbeitszeitfonds enthält.
Link zu dieser MeldungRusslands Präsident Putin hat seine Drohungen gegen diejenigen Länder verschärft, die der Ukraine Waffen zur Verfügung stellen, um russisches Territorium anzugreifen. In einer Fernsehansprache sagte Putin, die westlichen Unterstützerländer müssten ihrerseits mit Angriffen aus Russland rechnen. Mit dem Einsatz von westlichen Raketen gegen russisches Territorium habe der Ukraine-Konflikt einen globalen Charakter bekommen. Putin verwies in diesem Zusammenhang auf eine neuartige experimentelle Mittelstreckenrakete, die seine Armee bereits gegen Ziele in der Ukraine eingesetzt habe.
Link zu dieser MeldungDer umstrittene Wunschkandidat des designierten US-Präsidenten Trump für das Amt des Justizministers, Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, das Amt in der neuen Regierung zu übernehmen, teilte der 42-Jährige nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Hintergrund dürften die Vorwürfe gegen ihn sein, eine sexuelle Beziehung mit einer 17-Jährigen gehabt zu haben. Gaetz ging darauf nicht ein, sagte aber zur Begründung für seinen Entschluss, die Debatte um seine Nominierung habe unnötig vom bevorstehenden Machtwechsel im Weißen Haus abgelenkt.
Link zu dieser MeldungDer Außenbeauftragte der Europäischen Union, Borell, erwartet, dass die Mitgliedsstaaten im Fall der Fälle den internationalen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu umsetzen. Es handele sich nicht um eine politische Entscheidung, sagte Borrell, sondern um die eines Gerichts. Deshalb seien die EU-Staaten verpflichtet, Netanjahu festzunehmen, sollte er einreisen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte heute gegen Israels Ministerpräsidenten sowie gegen den früheren Verteidigungsminister Gallant und den militärischen Anführer der palästinensischen Terrororganisation Hamas einen internationalen Haftbefehl erlassen. Die Richter werfen ihnen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Link zu dieser MeldungKurz vor dem Abschluss der Weltklimakonferenz in Baku stecken die Verhandlungen fest. In vielen Punkten ist noch keine Einigung in Sicht. Dies gilt vor allem für die Frage, welche Hilfszahlungen Entwicklungsländer erhalten, damit sie den Klimawandel bewältigen können. Bundesaußenministerin Baerbock erwartet noch einen "extrem steinigen Weg". Eigentlich soll die Konferenz morgen zu Ende gehen, eine Verlängerung ist aber wahrscheinlich.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht gebietsweise Schauer, teils auch Schnee, im Laufe der Nacht nachlassend. Plus 3 bis minus 5 Grad. Morgen zeitweise Regen, teils Schneeregen oder Schnee, auch einzelne Gewitter. 0 bis 7 Grad. Am Sonnabend etwas Sonne und meist trocken, 2 bis 8 Grad. Am Sonntag gebietsweise heiter bei 8 bis 15 Grad.
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