Hamburg: Fast 2.000 Geflüchtete nutzen Chancen-Aufenthaltsrecht
In Hamburg leben 6.400 Menschen, die geduldet sind. Das heißt, sie haben kein dauerhaftes Bleiberecht - und das manchmal jahrelang. Für fast 2.000 Menschen in Hamburg wurde der Antrag auf ein Chancen-Aufenthaltsrecht bewilligt, das ihnen nun eine dauerhafte Perspektive bietet.
Das Chancen -Aufenthaltsgesetz ist seit Ende 2022 in Kraft. Es soll Ausländerinnen und Ausländern, die gut integriert sind, ermöglichen, hier auch regulär leben zu dürfen und sich eine Perspektive aufzubauen. Voraussetzung ist: Sie leben seit mehr als fünf Jahren in Deutschland, sie beherrschen die Sprache ausreichend, bekennen sich zur Demokratie und können ihren Lebensunterhalt bestreiten. Außerdem dürfen sie nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat verurteilt sein.
In Hamburg fast 2.900 Anträge gestellt
Insgesamt 2.868 Personen hatten bis Juli 2024 einen Antrag nach dem neuen Gesetz gestellt. Die meisten von ihnen sind zwischen 27 und 65 Jahre alt. Sie kommen überwiegend aus dem Irak, Russland und dem Iran, so der Senat auf eine Anfrage der SPD. Bei 1.915 Personen wurde der Antrag genehmigt. Sie haben nun einen Chancenaufenthalt und können mit Unterstützung des Jobcenters eine Arbeit aufnehmen oder sich dafür qualifizieren.
SPD: Gesellschaft profitiert
Sie haben dann 18 Monate Zeit, die Voraussetzung für einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland zu schaffen. Dafür müssen sie nachweisen, dass sie mindestens 50 Prozent ihres Lebensunterhalts selbst verdienen. Außerdem sind gute Deutschkenntnisse und eine geklärte Identität nötig. Das Gesetz ermögliche eine Win-Win -Situation, meint der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Kazim Abaci, denn unsere Gesellschaft profitiere von gut integrierten Menschen, die dem Arbeitsmarkt dauerhaft zur Verfügung stehen.
