US-Präsident Donald Trump hat neue Zölle von zehn bis 49 Prozent für Handelspartner weltweit angekündigt und damit die Furcht vor einem Handelskrieg genährt. Importe aus der Europäischen Union werden mit Aufschlägen von 20 Prozent belegt, solche aus China mit 34 Prozent, wie Trump in Washington sagte. Als "Mindestsatz" für die neuen US-Zölle nannte Trump zehn Prozent. Dies trifft nach einer Aufstellung des Weißen Hauses etwa Großbritannien, Brasilien, Australien und die Türkei. Die härtesten Strafzölle von je 50 Prozent treffen den afrikanischen Kleinstaat Lesotho und ein französisches Überseegebiet, die Inselgruppe Saint-Pierre und Miquelon. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem "schweren Schlag für die Weltwirtschaft". China kündigte Gegenmaßnahmen an. Trump behauptet, die neuen US-Aufschläge würden Arbeitsplätze in die Vereinigten Staaten zurückholen und die eigene Wirtschaft ankurbeln. Ökonomen warnen dagegen vor einer Rezession und steigenden Verbraucherpreisen.
Link zu dieser MeldungUngarn verlässt den Internationalen Strafgerichtshof. Das hat der Stabschef von Ministerpräsident Orban mitgeteilt. Der Schritt wurde bekannt gegeben, kurz nachdem der israelische Regierungschef Netanjahu in Ungarn empfangen wurde. Gegen ihn liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Hintergrund sind mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Die Mitglieder des Gerichtshofs müssten Netanjahu eigentlich festnehmen, sobald er ihr Staatsgebiet betritt.
Link zu dieser MeldungDie USA stehen nach den Worten von Außenminister Rubio fest zur Nato. Sein Land sei im Bündnis so aktiv wie es immer gewesen ist. Auch US-Präsident Trump stehe zu der transatlantischen Allianz. Die Nato müsse aber ihre Fähigkeiten stärken, um für bestehende Bedrohungen gewappnet zu sein. Dafür halte er Ausgaben für die Verteidigung im Volumen von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für angemessen, sagt Rubio. Zugleich räumte der Minister ein, dass die USA ein solches Ziel selbst noch nicht erfüllten. Rubio äußerte sich in Brüssel kurz vor zweitägigen Beratungen der Ressortchefs der 32 Mitgliedstaaten.
Link zu dieser MeldungDas EU-Lieferkettengesetz wird verschoben. Das Europaparlament hat entschieden, dass die Regeln erst 2028 in Kraft treten. Dadurch bekommen die Unternehmen mehr Zeit, um sich vorzubereiten. Das Lieferkettengesetz ist erst letztes Jahr beschlossen worden. Dabei geht es darum, dass die Menschenrechte weltweit gestärkt werden sollen. Unternehmen können bestraft werden, wenn ihre Zulieferer zum Beispiel Kinder- oder Zwangsarbeit einsetzen.
Link zu dieser MeldungDie Bundeswehr soll mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden. Laut dem Verteidigungsministerium werden in den kommenden Tagen entsprechende Verträge unterzeichnet. Demnach soll erstmal eine kleinere Anzahl gekauft werden, um in der Truppe erste Erfahrungen zu sammeln. Das Ministerium verwies darauf, dass die Bundeswehr bei der Ausstattung mit Angriffsdrohnen im internationalen Vergleich schlecht dastehe. Dabei seien Drohnen in heutigen Kriegen das, was Panzer vor 100 Jahren gewesen seien. Lange Zeit gab es in der deutschen Politik große Vorbehalte gegen die Anschaffung solcher Systeme. Ein Argument war, dass damit der Weg für den Einsatz von automatisierten Waffen geebnet werden könnte.
Link zu dieser MeldungDie ostdeutschen Ministerpräsidenten kommen heute in der Thüringer Landesvertretung in Berlin zusammen, um über die Frage zu beraten, wie der Osten Deutschlands politisch und wirtschaftlich gestärkt werden kann. Grundlage ist ein Papier, in dem unter anderem Forschungsinvestitionen, weniger Bürokratie und niedrigere Energiekosten gefordert werden. Außerdem sprechen sich die Ministerpräsidenten für eine starke Stimme Ostdeutschlands im künftigen Bundeskabinett aus. An dem Treffen nehmen die Regierungschefs aus Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin sowie der amtierende Ostbeauftragte Schneider und Vertreter der Wirtschaft teil.
Link zu dieser MeldungNach Arminia Bielefeld ist der VfB Stuttgart ins DFB-Pokalfinale eingezogen. Die Stuttgarter besiegten RB Leizig vor heimischer Kulisse mit 3:1. Bielefeld hatte vorgestern Leverkusen mit 2:1 aus dem Pokal geworfen. Das Finale ist am 24. Mai im Berliner Olympiastadion.
Link zu dieser MeldungÜberall heiter bei Temperaturen von 11 Grad auf Sylt bis 21 Papenburg. Heute Nacht klar bei Tiefstwerten von 6 bis 0 Grad. Morgen freundlich und trocken, Höchstwerte 16 bis 22 Grad. Am Sonnabend heiter bis wolkig, 6 bis 15 Grad. Und am Sonntag gebietsweise heiter bei 6 bis 12 Grad.
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