SSW: Mit Einzelkämpfer Stefan Seidler wieder nach Berlin
Der SSW steht für die dänische und friesische Minderheit, präsentiert sich aber auch als Regionalpartei für Schleswig-Holstein - mit den Themen Bahnverkehr, Digitalisierung und bezahlbarer Energiewende.
Als Partei mit nur einem einzigen Abgeordneten ist der Südschleswigsche Wählerverband seit 2021 ein Sonderfall im Bundestag. Hintergrund ist, dass der SSW von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit ist.
Stefan Seidlers politischer Weg begann mit grenzüberschreitenden Aufgaben: für das Förderprogramm "Interreg" und auch als Koordinator der schleswig-holsteinischen Landesregierung für die Zusammenarbeit mit Dänemark. Im Bundestag meldet sich der gebürtige Flensburger zu einem breiten Themenspektrum zu Wort: von Küstenschutz über Schwangerschaftsabbruch bis zur Filmförderung.
Was steht im Wahlprogramm?
Rechte und Förderung der Minderheiten stehen oben auf der Prioritätenliste. Darüber hinaus gibt sich der SSW ein soziales Profil. Die Partei fordert 15 Euro Mindestlohn und eine Reform von Vermögens- und Erbschaftssteuer. Der SSW befürwortet die Energiewende, will sie mit einer niedrigeren Stromsteuer und einem Klimageld zugunsten der Bürger aber bezahlbar machen. Langfristiges Ziel ist eine staatlich finanzierte Sozialversicherung nach skandinavischem Vorbild inklusive einer einheitlichen Krankenversicherung.
Wie ist die Ausgangslage?
Da der SSW nur in Schleswig-Holstein antritt, bleibt das Stimmenpotential begrenzt. Auch jenseits der Minderheiten registriert die Partei aber viel Zuspruch. Nach einer INSA-Umfrage im Auftrag des SSW können sich 27 Prozent der Befragten in Schleswig-Holstein generell vorstellen, die Partei zu wählen. 5,7 Prozent beziehungsweise knapp 80.000 Stimmen waren es bei der Landtagswahl 2022. Wenn der Aufwärtstrend anhält, rückt ein zweites Mandat im Bundestag in Reichweite.
