Wahl der neuen SPD-Fraktionsspitze in SH: Wird es wieder Midyatli?
Eine Woche nach dem überraschenden Rückzug von SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller wählt die Fraktion heute eine neue Spitze. Vieles deutet darauf hin, dass SPD-Landeschefin Serpil Midyatli den Posten erneut besetzen könnte.
Im Büro des Noch-Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kieler Landeshaus stehen bereits etliche Umzugskartons. Nach gerade einmal eineinhalb Jahren packt Thomas Losse-Müller seine Kisten, seine Ideen und Vorschläge ein und nimmt seinen Hut. Der Entschluss kam überraschend, auch für die anderen elf Mitglieder der Fraktion, die gerade einmal eine Woche Zeit hatten, um sich zu überlegen, wie es in der Fraktion weitergeht.
Die alte Fraktionsvorsitzende könnte die Neue werden
Seit Tagen steht die Frage im Raum, wer das Amt von Losse-Müller übernehmen wird. Denn mit dem Fraktionsvorsitz der SPD ist in diesem Fall auch die Oppositionsführung verbunden, da die SPD größte Oppositionsfraktion ist. Es ist ein Amt mit Verfassungsrang und besonderen Rechten, der Gegenpol zum Amt des Ministerpräsidenten. Einige Namen wurden gehandelt - über die Parteigrenzen hinweg gilt Niclas Dürbrook als großes politisches Talent. Die Wahl zum Fraktionschef dürfte allerdings noch etwas zu früh kommen.
Finanzpolitikerin Beate Raudies, die aktuell Fraktionsvize und stellvertretende Landtagspräsidentin ist, trauen Beobachter zu, eine Fraktion führen zu können. Unklar ist, ob sie ihren Hut in den Ring wirft. Ein stärkerer Fokus liegt auf Serpil Midyatli, die am Wochenende in Berlin erneut zur Bundesvize ihrer Partei gewählt wurde.
Sie war bereits bis nach der Landtagswahl 2022 Fraktionschefin, hatte damals eigentlich geplant weiter zu machen, wurde dann aber von den eigenen Parteifreunden gedrängt, nicht für das Amt zu kandidieren und damit die Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei der Wahl zu tragen. Die SPD hatte mit 16 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren und keinen Wahlkreis gewonnen. Im Landtag stellt sie mit zwölf Abgeordneten nur noch die drittgrößte Fraktion.
In einem Jahr wird erneut gewählt
Gewählt wird der neue Chef für ein Jahr, dann nämlich wird regulär der gesamte Fraktionsvorstand neu bestimmt. So wird sich der eine oder die andere mit Ambitionen auf den Chefposten genau überlegen, ob es sich lohnt, schon jetzt den Hut in den Ring zu werfen und im Zweifel verbrannt zu sein. Das Ergebnis der Wahl soll am Nachmittag bekanntgegeben werden.
Losse-Müller geht neue Wege
Für Thomas Losse-Müller hingegen endet heute die Zeit als Fraktionschef. Sein Mandat will er zum April kommenden Jahres niederlegen und dann zur Stiftung Klimaneutralität wechseln. Dort wird er nach eigenen Angaben als einer der drei Geschäftsführer den neu gegründeten Sozial-Klimarat verantworten. Er wolle jetzt "in den Maschinenraum der Politik zurückzukehren und strategisch arbeiten", so der 50-Jährige. Er ist gespannt, wer nach seinem Auszug aus dem Eckbüro im Kieler Landeshaus die Kisten auspacken und neue Ideen in die Fraktion bringen wird.