VW-Skandal: Bald mehr Macht für KBA in Flensburg?
Es herrscht Stille in Flensburg. Im Skandal um frisierte Abgaswerte bei VW gibt sich das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sehr bedeckt. Die Behörde versteht sich als reiner Verwaltungsapparat und verweist darauf, sie handele nach den geltenden Vorschriften. Bei Presseanfragen verweist das KBA an das übergeordnete Bundesverkehrsministerium. Trotzdem steht die Behörde seit Wochen in der Kritik. Sie sei ein "Bettvorleger der deutschen Automobilindustrie", ätzten Umweltschützer, und Oppositionspolitiker werfen dem KBA vor, zur Aufklärung des Skandals bei Volkswagen zu wenig beizutragen. Die Pinneberger Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms (Grüne) sprach von einer "zahnlosen Behörde". Jetzt aber gibt es in Berlin Überlegungen, das Kraftfahrt-Bundesamt mit deutlich mehr Kompetenzen auszustatten.
Fahrzeug-Prüfstände bald in Eigenregie?
Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), sagte dem NDR, man denke darüber nach, ob die Flensburger Behörde künftig Fahrzeug-Prüfstände in eigener Regie betreiben könnte. Bereits im September hatte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter erklärt, es reiche nicht aus, dass das KBA nur Laboruntersuchungen durchführt. Die Behörde müsse eigene, herstellerunabhängige Tests beauftragen. Außerdem forderte Hofreiter einen "Realitätscheck auch auf Prüfstrecken".
Doch Staatssekretär Ferlemann betonte, Prüfstände in Eigenregie des KBA seien nur eine Möglichkeit. Denkbar ist nach seinen Worten auch, dass TÜV und Dekra neue Prüfstände einrichten und dann auch die Tests durchführen. Bisher werden die Prüfstände von den Autoherstellern selbst betrieben.
Ferlemann: "Hervorragende Fachleute"
Sollte das Kraftfahrt-Bundesamt eigene Prüfstände bekommen, würden erhebliche Investitionen anfallen. Ferlemann sprach von einer Summe in zweistelliger Millionenhöhe.
Die harte Kritik am KBA wies der CDU-Politiker zurück. Die Behörde funktioniere sehr gut, betonte Ferlemann. In Flensburg gebe es "hervorragende Fachleute, die einen 1a Job machen". Wie die Strukturen des Kraftfahrt-Bundesamtes und seine Aufgaben künftig aussehen, will das Bundesverkehrsministerium bis zum Jahresende entscheiden.
