Komplikationen bei Taser-Einsatz - SH-Landesregierung befragt
In SH haben Ende Juni erstmals Polizisten einen Schuss aus einem Taser auf einen Tatverdächtigen abgegeben. Dabei wurden zwei Beamte verletzt. Auf Antrag von SPD und FDP wurde der Vorfall nun im Innen- und Rechtsausschuss besprochen.
Bei dem Einsatz in der Manfred-Samusch-Straße am 28. Juni in Ahrensburg (Kreis Stormarn) bekamen, neben dem Tatverdächtigen, zwei der eingesetzten Beamten Stromstöße ab. Ein Polizist verlor kurzzeitig das Bewusstsein und musste im Krankenhaus behandelt werden. Eine Beamtin klagte über Schmerzen im Arm. Im Innen- und Rechtsausschuss schilderte Staatssekretärin Magdalena Finke den Einsatz. Demnach wählte Ende Juni ein Anrufer den Notruf der Polizei. Er sei von einen Mann mit einem Messer und einem Schlagring angegriffen worden. Der bewaffnete Mann würde auch auf weitere Passanten losgehen, hieß es.
Zweiter Schuss aus Taser abgefeuert
Bei Eintreffen der alarmierten Beamten sei der Mann weiter aggressiv gewesen und habe den Anweisungen der Polizei nicht gefolgt. Einer der Polizisten kündigte den Einsatz des Tasers demnach an und gab einen Stromstoß ab. Bei der anschließenden Festnahme setzte der Polizist den Taser erneut ein, schilderte die Staatssekretärin. Dabei hätten die zwei Beamten einen Stromschlag bekommen. Der Tatverdächtige selber sei, außer kurzzeitigen Schmerzen, unverletzt geblieben. Er kam danach in eine psychiatrische Klinik.
Die Fragen von SPD und FDP zu den genauen Gründen für die Komplikationen bei dem Einsatz konnten zunächst nicht beantwortet werden. Staatssekretärin Finke verwies auf die noch laufenden Untersuchungen.
Erster Einsatz in der Praxis
Der Taser sei laut Polizei von einem gut geschulten Beamten eingesetzt worden. Der Polizist habe alle vorgesehenen Trainings durchlaufen und sich zudem zum Instruktor ausbilden lassen. Einen Hinweis auf einen technischen Defekt gebe es nach aktuellem Stand nicht. Wie genau der Polizeieinsatz im Detail abgelaufen ist, sei noch nicht abschließend geklärt. Finke sagte, dass es nach Abschluss der Untersuchungen nötig sein könne, die Ausbildungsrichtlinien an den Tasern anzupassen.
In Schleswig-Holstein sind die Taser bislang an drei Polizei-Standorten im Einsatz. In Ahrensburg war es das erste Mal seit Inbetriebnahme der Geräte im Land, dass ein Schuss auf einen Tatverdächtigen abgegeben wurde. Die Landesregierung stehe weiter hinter dem Plan, Polizeireviere nach und nach mit Tasern auszurüsten. Auch die Fraktionen von SPD und FDP unterstützen das Vorhaben auf Nachfrage von NDR Schleswig-Holstein weiterhin.
Flächendeckender Einsatz geplant
Nach einem erfolgreich verlaufenen Pilotprojekt sollen Elektroschocker allen Revieren im Land zur Verfügung stehen. Allerdings soll die Polizei nach und nach über mehrere Jahre verteilt mit den Geräten ausgerüstet werden. Laut Innenministerium müsse die Haushaltslage im Blick behalten werden. Immerhin koste das Projekt insgesamt fast zehn Millionen Euro. Die Gewerkschaft der Polizei in Schleswig-Holstein (GdP) forderte jüngst mehr Gelder für das Projekt.
