Warnstreik an der MHH: Klinikbetrieb weiter eingeschränkt
Beschäftigte der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) sind am Montag einem dreitägigen Streik-Aufruf der Gewerkschaft ver.di gefolgt. Diese spricht schon jetzt von einem Erfolg.
"Einen so großen Warnstreik hat es an der MHH noch nie gegeben", sagte ver.di-Landesbezirksleiterin Andrea Wemheuer. Das sei ein starkes Signal an die Arbeitgeber. Der Klinikbetrieb sei am Montag massiv eingeschränkt gewesen, jeder zweite OP-Saal geschlossen. Etliche Betten konnten nach Gewerkschaftsangaben nicht belegt werden. Der Warnstreik soll bis einschließlich Mittwoch dauern.
Demonstration von MHH-Beschäftigten
Der Ausstand des Pflege-Personals hatte nach Angaben eines ver.di-Sprechers am Montag mit der Frühschicht begonnen. An einer Demonstration in Hannover beteiligten sich ihm zufolge rund 700 Streikende. Die MHH bestätigte erste Einschränkungen im Klinik-Ablauf. Eine Notdienstvereinbarung zwischen der Gewerkschaft und der MHH sichere die Versorgung von Notfällen ab, hatte es vorab geheißen.
Gespräche zwischen MHH, Ministerium und ver.di geplant
Hintergrund des Warnstreiks an der MHH ist die Forderung nach einem neuen Tarifvertrag für die Klinik-Mitarbeiterinnen und - mitarbeiter. Der sogenannte Entlastungstarifvertrag soll laut ver.di für bedarfsgerechte Personalschlüssel sorgen. Ein eigenständiger Tarifvertrag sei jedoch nicht mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vereinbar, heißt es aus dem zuständigen Wissenschaftsministerium. Eine vorgeschlagene Dienstvereinbarung lehnt wiederum ver.di ab, weil dabei aus rechtlichen Gründen weniger geregelt werden könne, wie es von der Gewerkschaft heißt. Erst vor wenigen Tagen hatten sich MHH, Ministerium und ver.di auf Gespräche geeinigt - gestreikt werde aber trotzdem, hieß es.
Gericht untersagte geplanten Warnstreik im August
Im vergangenen Monat hatte das Arbeitsgericht Hannover einen geplanten Warnstreik an der MHH untersagt. Nach Auffassung der Richterinnen und Richter hätte dieser gegen die Friedenspflicht verstoßen. Geklagt hatte die Landesregierung. Beschäftigte der MHH hatten daraufhin demonstriert.
Warnstreiks an rund 40 kommunalen Kliniken
Bundesweit hatte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund am Montag Zehntausende Ärzte und Ärztinnen aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. In Niedersachsen sollte es Warnstreiks an rund 40 Kliniken geben. Der Protest richtet sich laut Marburger Bund gegen die stockenden Tarifgespräche mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden. Die Gewerkschaft fordert im aktuellen Tarifstreit unter anderem eine lineare Erhöhung der Gehälter um 8,5 Prozent bezogen auf ein Jahr. Lokale Aktionen sollte es in Niedersachsen unter anderem in Lüneburg, Oldenburg und Wolfsburg geben.
