Giftiges Pestizid: Gericht stoppt Verkauf von Elipris
Das Pflanzenschutzmittel Elipris darf vorerst nicht mehr verkauft oder eingesetzt werden. Das Verwaltungsgericht Braunschweig gab einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt.
Das Gericht sieht die Voraussetzungen für die weitere Zulassung von Elipris derzeit nicht erfüllt. Es bezieht sich dabei unter anderem auf eine Bewertung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Danach habe der enthaltene Wirkstoff Flufenatcet "endokrinschädliche" Eigenschaften, ist also schädlich für das Hormonsystem. Darauf hatte auch die DUH verwiesen. Zudem werde das Pestizid zu Trifluoressigsäure (TFA) abgebaut, einer sogenannte Ewigkeits-Chemikalie, so die DUH. Die EU prüft ein Verbot des Wirkstoffs. Über einen Ende 2024 vorgelegten Verordnungsentwurf ist aber noch nicht entschieden.
DUH: Verbot eines besonders gefährlichen Produktes erzwungen
Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, begrüßte den Gerichtsentscheid und kritisierte gleichzeitig das Bundesamt für Verbraucherschutz- und Lebensmittelsicherheit (BVL), das seinen Sitz in Braunschweig hat. Dieses habe die "Chance verpasst, einen sofortigen Widerruf aller flufenacethaltigen Pestizide zum Schutz von Mensch und Umwelt durchzusetzen" - obwohl dies rechtlich zulässig gewesen wäre. Laut DUH zählt das hochgiftige Flufenacet zu den am meisten eingesetzten Pestiziden in Deutschland, das unter verschiedenen Markennamen vertrieben wird. Nach Daten des BVL wurden allein 2023 rund 683 Tonnen abgesetzt.
Bundesamt wartet auf EU-Entscheidung
Das BVL hatte zuvor bereits auf die bevorstehende Entscheidung auf EU-Ebene verwiesen. Daher bestehe "keine Notwendigkeit mehr, vorab in nationale Pflanzenschutzmittel-Zulassungen einzugreifen", hieß es. Flufenacet wurde Ende September 2024 von der EFSA als hormonell schädlich eingestuft. Laut DUH hatte das BVL als Reaktion darauf damals angekündigt, sämtliche Zulassungen für die derzeit in Deutschland zugelassenen Mittel mit dem Wirkstoff zu widerrufen - Anfang Februar dann aber entschieden, das nicht zu tun.
Auch gegen ein weiteres Pflanzenschutzmittel mit dem Inhaltsstoff Flufenacet ist laut Verwaltungsgericht Braunschweig ein Eilverfahren anhängig. Wann das Gericht darüber entscheiden wird, sei noch nicht abzusehen, teilte ein Sprecher mit.
Welche Auswirkungen hat Verbot auf Landwirtschaft?
Für Landwirte in Niedersachsen hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zunächst keine Folgen. Elipris wird dort laut Landwirtschaftskammer bisher nicht verwendet. Allerdings würden andere Pflanzenschutzmittel genutzt, die ebenfalls den Wirkstoff Flufenacet enthalten. Dementsprechend könnte sich ein entsprechendes Verbot durch die EU auswirken.
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