Ampel und VW dominieren Landesparteitag der Grünen in Gifhorn
An diesem Wochenende haben sich die niedersächsischen Grünen zum Landesparteitag in Gifhorn getroffen. Das Motto: "Zuhause in Niedersachsen". Thema war aber auch die Ampel in Berlin - und VW.
Das Zusammentreffen der Landesdelegierten sollte vor allem das Thema Wohnen in den Fokus rücken. Das Führungsduo Greta Garlichs und Alaa Alhamwi betonte in einem Leitantrag, dass dieses Thema für viele Menschen derzeit eine zentrale Frage sei. Auch mit dem Haushalt für 2025 beschäftigten sich die Landesdelegierten. Zum Auftakt des Treffen am Samstag hatten zunächst aber besonders die Berliner Ampelregierung sowie die aktuelle Krise beim Wolfsburger Autokonzern Volkswagen viel Aufmerksamkeit bekommen.
Hamburg: Sparprogramm von VW "ambitioniert"
Niedersachsens stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin Julia Willie Hamburg äußerte sich kritisch zum Umgang des Unternehmens mit seinen Mitarbeitenden. Es sei unglücklich gewesen, in der Debatte als Erstes die Beschäftigungsgarantie in Frage zu stellen, das habe viele Menschen verunsichert. Gleichzeitig bezeichnete sie das Maßnahmenprogramm des Konzerns als "ambitioniert, hoch anspruchsvoll und zukunftsgewandt". Hamburg hat genau wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einen Sitz im VW-Aufsichtsrat.
Dröge: Ampelkoalition wie ein "Auffahrunfall"
Katharina Dröge - Fraktionschefin im Bundestag - erklärte, zuweilen neidisch auf die funktionierende rot-grüne Regierung in Niedersachsen zu blicken, während es in Berlin an Teamgeist mangele. "Auch ich sitze dann zu Hause vor dem Fernseher und denke, es ist so, als würde man einem Auffahrunfall zuschauen", so Dröge. Gleichzeitig betonte sie aber weiterhin, dass die Grünen kein Interesse an einem vorzeitigen Ende der Ampelkoalition hätten.
Turbulente Zeiten bei den Grünen
Ein weiteres Thema des Treffens am Wochenende waren die schlechten Umfragewerte der Grünen bei den vergangenen Landtagswahlen. Zuletzt gab es auch innerhalb der Partei viel Bewegung, nachdem der Bundesvorstand überraschend zurückgetreten war und viele Mitglieder aus der Jugendorganisation der Grünen ausgetreten waren, unter anderem in Niedersachsen.
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