Zahl der Asylsuchenden verdoppelt - Unterkünfte werden knapp
Die Zahl der Asylsuchenden in Niedersachsen hat sich mehr als verdoppelt. Laut Innenministerin Behrens stößt die Landesaufnahmebehörde an ihre Kapazitätsgrenze. Die Suche nach Unterkünften ist schwierig.
Mitte Juli kamen pro Woche etwa 500 bis 600 Asylsuchende nach Niedersachsen. Mittlerweile seien es mehr als 1.300, teilte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags mit. Derzeit seien alle rund 9.500 Plätze der Landesaufnahmebehörde belegt. "Es wird enger, es wird voller", sagte Behrens.
Viele Standorte mit Notbelegung
An den Standorten Bramsche, Braunschweig, Celle, Fallingbostel, Friedland, Oldenburg und Osnabrück sei die Landesaufnahmebehörde bereits in eine Notbelegung übergegangen. Damit werden in den verfügbaren Zimmern mehr Menschen untergebracht. Auch Hallen und Schulungsräume werden als Unterkünfte genutzt. Darunter leide die Qualität der Unterbringung und damit auch die Lebenssituation der Menschen, so Behrens. Laut der Innenministerin arbeitet das Land mit Hochdruck daran, weitere Notunterkünfte zu finden und einzurichten. "Sowohl das Land als auch die Kommunen werden in den kommenden Wochen sicherlich überall alle Unterbringungsmöglichkeiten nutzen müssen, die wir bekommen können."
Aufnahmequote der Kommunen soll angehoben werden
Zum 1. Oktober soll die Aufnahmequote der Kommunen angehoben werden. Am Montag ist dazu ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden geplant. Die Suche nach Unterkünften gestalte sich allerdings schwierig, so Behrens. Erschwerend komme hinzu, dass die Messehallen in Hannover mit 300 Plätzen erst wieder ab Dezember genutzt werden können. Das Land besorge derzeit winterfeste Zelte für alle Standorte, um Obdachlosigkeit zu vermeiden, kündigte die Innenministerin an. Mit der steigenden Zahl an Asylsuchenden ist Niedersachsen nicht allein. "Wir erwarten insgesamt in allen 16 Bundesländern einen ganz schwierigen Herbst".
Behrens fordert bessere Verteilung in der EU
Die meisten Asylsuchenden kommen aktuell aus Syrien, der Türkei und aus Afghanistan. Sie reisen überwiegend auf dem Landweg über die sogenannte Ostroute, also Russland und Weißrussland, nach Deutschland. Hierfür macht Behrens vor allem Russlands Präsidenten Wladimir Putin verantwortlich. Er betreibe damit eine Art hybride Kriegsführung. Auf Dauer sei der aktuelle Zustand nicht leistbar, betonte die Ministerin. Derzeit nimmt Deutschland fast jeden dritten Asylsuchenden in der EU auf. Das müsse besser verteilt werden. "Es kann nicht sein, dass sich viele EU-Staaten noch immer ihrer Verantwortung für die humanitären Werte der Union entziehen", sagte Behrens.
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