Nach Wahldebakel der SPD: Wismars Bürgermeister Beyer kritisiert Parteispitze in MV
In der Landes-SPD wächst der Unmut über den Umgang der Parteispitze mit der Niederlage bei der Kommunal- und Europawahl. Wismars Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) sagte, ein Weiter-So könne es nach diesem Debakel nicht geben. Der Kommunalpolitiker fordert den Landesvorstand zu einer offenen Debatte auf.
Zwei Tage lang gab es nur ein Gegrummel hinter den Partei-Kulissen und eine wachsende Unzufriedenheit mit der Marschroute der Parteispitze um die Landesvorsitzende Manuela Schwesig und ihren Generalsekretär Julian Barlen. Beide machten die Ampel-Koalition in Berlin für das schlechte Abschneiden der SPD auch im Land verantwortlich - eigene Fehler wollte Barlen am vergangenen Montag auf einer Pressekonferenz in Schwerin nicht einräumen.
Wismars OB Beyer: Ampel zum Sündenbock zu machen, greift zu kurz
Als erster namhafter Genosse stößt Wismars Bürgermeister Beyer jetzt eine parteiinterne Debatte an. Der 64-Jährige und seine regionale SPD gehen - anders als die Landespartei - gestärkt aus der Kommunalwahl hervor. Die Hansestadt ist gegen den Trend weiter fest in SPD-Hand, bei der Wahl verteidigten die Sozialdemokraten mit 25,7 Prozent Platz 1 in der Bürgerschaft. Die Ampel zum Sündenbock zu machen, greife zu kurz, meinte Beyer im Gespräch mit dem NDR. Alle Ebenen, auch der Landesverband, seien gefragt. Es könne nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen werden, sagte Beyer, der auch Vorsitzender der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und seit mehr als 32 Jahren Parteimitglied ist.
Beyer: SPD sollte über Gründe sprechen
Wismars Bürgermeister erklärte, es sei falsch gewesen, den Themen der AfD hinterherzulaufen und vor allem Wahlkampf gegen sie zu machen. Wichtig sei mehr SPD-Präsenz und mehr Zuhören. Es gehe darum, das umzusetzen, was die Leute bewege. Er meine da nicht ausdrücklich das Thema Migration, es gebe beispielsweise auch wichtige Fragen in der Bildung. "Eine offene Debatte bedeutet nicht in Sack und Asche zu gehen, aber die SPD muss ernsthaft über die Gründe der Niederlage sprechen." Das nicht zu tun, wäre dramatisch.
SPD belegt bei Kommunalwahl Platz drei
Bei der Europawahl kam die Partei von Ministerpräsidentin Schwesig auf 10,3 Prozent und landete damit hinter AfD, CDU und BSW. Das Ergebnis lag noch unter dem der Gesamtpartei. Bei der Kommunalwahl reichte es für die SPD mit 12,7 Prozent noch für Platz drei - hinter AfD und CDU. Bei beiden Wahlen hat die Landes-SPD damit so schlecht abgeschnitten wie nie.
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