Schwesig: Ampel für Kommunalwahl-Schlappe der SPD in MV verantwortlich

Stand: 10.06.2024 18:42 Uhr

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Verantwortung für das schlechte Kommunalwahl-Ergebnis der SPD in Mecklenburg-Vorpommern auf die Bundespolitik geschoben. Eine Zusammenarbeit mit der AfD in den Kommunen schloss sie im NDR Interview aus.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat für das historisch schlechte Ergebnis ihrer Partei bei der Kommunalwahl die Politik und das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition im Bund verantwortlich gemacht. Der in der Bevölkerung schon länger bestehende Frust darüber sei auf das SPD-Ergebnis im Land durchgeschlagen, sagte Schwesig im NDR Interview. Sie selbst habe ja auch die Kritik am Heizungsgesetz oder den Kürzungen der Agrardiesel-Subventionen geteilt.

Schwesig hofft auf die Landtagswahl 2026

Die Schlussfolgerung für ihre Politik in Mecklenburg-Vorpommern sei, im Land "das zu machen, was die Bundesebene nicht hinbekommt", also "ordentlich und vernünftig" mit der Linken als Koalitionspartner zu regieren. Außerdem habe die SPD nach einem mäßigen Ergebnis bei der Kommunalwahl 2019 dennoch die Landtagswahl 2021 mit knapp 40 Prozent der Stimmen gewonnen. Gleichwohl, so Schwesig, müssten alle Demokraten angesichts der AfD-Ergebnisse nachdenken, "wie es weitergeht". Die SPD werde aber in den Kommunen nicht mit der AfD zusammenarbeiten. "Das unterscheidet uns von der CDU", reklamierte Schwesig.

 

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NDR 1 Radio MV | Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern | 10.06.2024 | 18:00 Uhr

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