Wahl in Polen: Reaktionen aus Mecklenburg-Vorpommern
In Polen ist nach den Wahlen vom Sonntag ein Regierungswechsel wahrscheinlich. Nach dem amtlichen Endergebnis kommt ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien auf eine Mehrheit der Sitze im Parlament.
Ein möglicher Regierungswechsel in Polen sei von großer Bedeutung für die grenzübergreifende Zusammenarbeit, sagt Vorpommern-Greifswalds Landrat Michael Sack (CDU). Er wünsche sich eine neue Regierung, die auf die Gemeinsamkeiten und nicht auf die Unterschiede schaue. Auch Heringsdorfs Bürgermeisterin Laura Isabelle Marisken (parteilos) möchte überregional mit einer deutschlandfreundlichen Regierung zusammenarbeiten. Insbesondere bei der Realisierung länderübergreifender EU-Projekte.
"Neues Kapitel"
Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) denkt, dass mit einem Wechsel ein neues Kapitel in der deutsch-polnischen Beziehung aufgeschlagen werde. Man habe zwar mit den Partnerstädten immer gut zusammengearbeitet. Es habe aber immer eine Belastung gegeben, die von Warschau ausgegangen sei.
Viele gemeinsame Aufgaben
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hofft, dass der Regierungswechsel in Polen zu einer Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen beiträgt. Als direkte Nachbarn habe man viele gemeinsame Aufgaben, so Schwesig. Und die sollten auch gemeinsam gelöst werden.
Opposition mit Mehrheit
Bei der Wahl am Sonntag hat ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien laut dem amtlichen Endergebnis eine Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Dies gab die Wahlkommission in Warschau nach Auszählung aller Stimmen bekannt. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS wird demnach zwar stärkste Kraft im neuen Parlament, verfehlte aber die absolute Mehrheit. In einem nächsten Schritt muss nun Präsident Duda einem Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.