Schwesig zollt Bundeswehr-Soldaten in Litauen Respekt
Bei einem Besuch in Litauen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Einsatz der Bundeswehrsoldaten der dortigen Nato-Einsatzgruppe gewürdigt. Doch in der Heimat gibt es viel Kritik.
Im litauischen Rukla lobte Schwesig den Einsatz der deutschen Soldaten an der NATO-Ostflanke. "Viele Soldatinnen und Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern sind hier vor Ort und helfen, die Sicherheit von Litauen zu gewährleisten", sagte Schwesig am Dienstag nach einem mehrstündigen Treffen mit Bundeswehrangehörigen. Die Sicherheit der NATO-Ostflanke sei auch "unsere Sicherheit", so die Ministerpräsidentin. Sie habe den Soldaten auch Grüße von deren Familien überbracht. Dies sei teils sehr emotional gewesen, doch habe der Besuch darüber hinausgehende Bedeutung: "Es ist meine Aufgabe, deutlich zu machen, die Soldatinnen und Soldaten gehören zu unserem Land und wir haben großen Respekt vor dem, was sie hier vor Ort tun."
"PR-Termin", "verfehlte Nebenaußenpolitik", "Doppelmoral"
Die Ministerpräsidentin hatte sich noch nicht einmal auf die Reise gemacht, da hagelte es schon Kritik zu ihrem geplanten Besuch. Am Dienstag besuchte die Ministerpräsidentin etwa 800 Soldaten in Rukla, nordwestlich von Litauens Hauptstadt Vilnius. "PR-Termin", "verfehlte Nebenaußenpolitik", "Doppelmoral" waren die Stimmen aus der Landtagsopposition. Es solle ein Zeichen der Verbundenheit sein, hieß es vorab aus der Staatskanzlei. Immerhin kämen 500 Soldaten, die im NATO-Staat Litauen eingesetzt sind, von Standorten in Mecklenburg-Vorpommern.
Kritiker: "Versuch, ihr kaputtes Image zu retten"
Auch bei ihrer Ankunft im litauischen Rukla am Dienstagmorgen ebbte die Kritik nicht ab. Der ehemalige Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Kiew fand in einem NDR Interview zu Schwesigs Truppenbesuch scharfe Worte. "Der Besuch ist ein Versuch, ihr kaputtes Image zu retten", sagte Sergej Sumlenny, heute Politikberater. Sumlenny weiter: "Schwesig war bis zuletzt eine aktive Befürworterin von russischen Investitionen."
Dass die SPD-Politikerin nun die Bundeswehr in Litauen besuche, sei ein Versuch, eine neue Rolle einzunehmen. "Sie erfindet sich plötzlich neu als eine solidarische, europäische Politikerin. Das ist für mich nicht plausibel", sagt Sergej Sumlenny. Der Politikberater vermutete auch, Schwesig wolle sich von einer russlandnahen Position der Linken weiter distanzieren.
Staatskanzlei: Schwesig bringe Dank und Respekt
Schwesig reagierte schon am Montag auf die Kritik. Schwesig bringe stellvertretend für das Land Dank und Respekt für "eine sehr wichtige und nicht einfache Aufgabe" der Soldaten und Soldatinnen zum Ausdruck, teilte Patrick Dahlemann (SPD), Chef der Staatskanzlei mit. Und auf politischer Ebene würden bestehende Kooperationen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Litauen weiter ausgebaut. Parteipolitische Profilierungen seien "völlig unangebracht".
Litauenbesuch neues Kapitel der Annäherung an Staaten im Ostseeraum?
Die Ministerpräsidentin sei nach Einschätzung von NDR Reporterin Michaela May in Rukla von der Bundeswehr "professionell" empfangen worden. Das Besuchsprogramm sei "eng abgesteckt" gewesen. Politisch könne Schwesig mit einem solchen Besuch bei der Bundeswehr wenig beeinflussen. Was die Bundeswehr in Litauen tatsächlich umtreibe, seien Themen wie Ausrüstung oder Debatten über Truppenstärken, die eher in Berlin oder auf dem nächsten NATO-Gipfel entschieden würden.
Ein Ziel Schwesigs sei es auch, das Verhältnis zu Litauen neu auszurichten. Am Mittwoch sind in Litauen politische Gespräche, unter anderem mit Premierministerin Ingrida Šimonytė und Innenministerin Agnė Bilotaitė geplant. Ob in diesem Rahmen kritische Fragen, beispielsweise zum ehemals russlandfreundlichen Kurs Schwesigs kommen, bleibe abzuwarten, so May. Man müsse den Besuch außerdem als Teil einer Strategie der neuen Annäherung an die Staaten des Ostseeraumes einordnen. Der Litauenbesuch sei der Startschuss, für Mitte Mai sei außerdem schon eine Reise nach Finnland geplant.
