Nordstream 2: Wie groß war Russlands Einfluss in MV?
Am Freitag ist Altkanzler Gerhard Schröder im parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages zur Klimastiftung MV als Zeuge geladen. Ebenso wie Matthias Warnig, bis 2023 Geschäftsführer der Nordstream 2 AG.
Rund 60 Zeugenvernehmungen, mehr als 230 Beweisanträge, Berge von Akten, Mails und Auszüge aus Terminkalendern, die angefordert, erstritten und gesichtet wurden. Vor fast drei Jahren nahm der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Anfang Januar 2021 errichteten Stiftung Klima- und Umweltschutz MV seine Arbeit auf. In diesem Jahr sollen noch rund 30 Zeugen befragt werden.
Neben Gerhard Schröder, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch Mecklenburg-Vorrpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der frühere MV-Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) sollen bis Ende 2025 als Zeugen aussagen.
Abschlussbericht kurz vor Ende der Legislatur
Wieviel Einfluss hatte die Nord Stream 2 AG im Zuge der Fertigstellung der umstrittenen Ostseepipeline auf die Stiftungsgründung und die Landesregierung? Die Mitglieder des Ausschusses werden diese Frage in ihrem Abschlussbericht zu bewerten haben. Dieser wird erst in 2026 erwartet und dann im Schweriner Landtag debattiert werden.
Zwischenfazit in "MV im Fokus"
Was hat die Aufarbeitung nach fast drei Jahren Ausschussarbeit bisher an Erkenntnissen gebracht? Wie funktioniert die Arbeit im Ausschuss? In der neuesten Folge von „MV im Fokus“ geben Anna-Lou-Beckmann und Michael Klingemann Einblicke in die nicht ganz übersichtliche Arbeit des Untersuchungsausschusses und einen Ausblick auf das, was 2025 zu erwarten sein wird. Zu finden in der ARD-Audiothek, der NDR MV App und überall da, wo es Podcasts gibt.
Ebenso wie der siebenteilige NDR MV Podcast "Akte Nord Stream 2 – Gas, Geld, Geheimnisse". Mit weiteren Hintergründen über die Gründung der politisch umstrittenen Klimastiftung MV. Für die Produktion aus dem Mai 2022 waren Anna-Lou Beckmann und Michael Klingemann für den Deutschen Radiopreis nominiert.